Österreichische Medienpolitik war kein Hauptthema der Mediengespräche in Alpbach. Österreich ist von der globalen Entwicklung - Konzentrationsprozesse, Zusammenbrüche à la Kirch, Krise im Bereich der neuen Medien bzw. ganz aktuell: der Zeitungen - natürlich auch betroffen. Das beeinflusst auch das komplizierte Geflecht, aufgrund dessen sich hierzulande die Medienpolitik bestenfalls wie eine zähe Masse weiterbewegt.
Ein Vorgeschmack auf Kommendes war in Alpbach ein Diskussionsscharmützel rund ums ORF-Radio FM4: Das Gesetz erlaubt einen bundesweiten Privatradiokanal, mangels freier Frequenzen dafür schlug Styria-Beteiligungsmanager Hans Metzger vor, notfalls "auch eine private Nutzung der FM4-Kette anzudenken". Der ORF und die Grünen lehnten dies postwendend ab.
Prominentester Politiker in Alpbach war Medienstaatssekretär Franz Morak, der doch mit einigen politischen Wortmeldungen aufhorchen ließ: In der Causa Formil, also bei der Verflechtung der News- und der Mediaprint-Magazine, hätte er, so der Staatssekretär, "von manchen mehr Mut erwartet". Erstaunlich, dass ein Regierungsmitglied das Scheitern der Politik hier so einbekannte, wie Morak.
Daneben nahm der Medienstaatssekretär einen neuen Anlauf für die Forderung, die Medienregulierungsbehörde KommAustria auch per Verfassungsgesetz zu verankern - was vor eineinhalb Jahren am Unwillen der Opposition gescheitert war. Ob SPÖ und Grüne heute mehr bereit sind, im Parlament für die notwendige Zweidrittelmehrheit zur Verfügung zu stehen?
Schließlich gelobte der Staatssekretär, bei der Digitalisierung des TV-Sendernetzes Streitereien wie jene zwischen ORF und dem Privatsender ATV, die sich nicht über die Sendermieten einigen können, hintanzuhalten. Und in Sachen Presseförderung war Morak zuversichtlich, dass die "Meinungsunterschiede" der Koalitionspartner bald überwunden seien.
Alles ambitionierte Wünsche, gewiss. In Kenntnis der Verhältnisse wäre aber ein Wunsch hinzuzufügen: Des Staatssekretärs Worte in Gottes Ohr ... Otto Friedrich
