Die Energie besteuern!

Es ist ja geradezu paradox, daß in den Industrieländern derzeit der einzige nicht-umweltbela-stende Teil des Produktionswertes, nämlich der durch menschliche Arbeit den Vormaterialen hinzugefügte Mehrwert, mit Steuern und Abgaben doppelt belastet wird, nicht jedoch der Rohmaterial- und Energieeinsatz. Dieses System zwingt den Unternehmer, vor allem am Arbeitseinsatz Einsparungen vorzunehmen und in eine umweltbelastende und schwerer abzusetzende Massenproduktion von Gütern geringer „Wegwerf-Qualität“ auszuweichen.

Es zwingt aber auch die Regierungen, den Mehrwertsteuersatz und die den Arbeitseinsatz verteuernden Sozialversicherungsbeiträge sowie die Einkommensteuer immer wieder zu erhöhen, sooft die Bemühungen der Unternehmer Früchte tragen. Das zwingt die Unternehmer zu umso größerer Rationalisierung. , Dieser Teufelskreis muß daher notwendig zu immer größerer Arbeitslosigkeit und einer Unfinan-zierbarkeit des Sozialsystems führen, ohne jedoch die Unternehmen letztlich steuerlich zu entlasten!

Würde jedoch anstelle der Mehrwertschaffung und des Arbeitseinsatzes der Verbrauch von Energie und Rohstoffen besteuert, so würde dies die Unternehmen veranlassen, ihr Hauptaugenmerk den Einsparungsmöglichkeiten bei diesen zuzuwenden. Auch würden sie angespornt, zu einer Produktion überzugehen, die mehr menschliche Phantasie erfordert und die Produkte höher veredelt.

Eine Energieabgabe (die grundsätzlichen Überlegungen sind unschwer auf eine Rohmaterial-Abgabe ausdehnbar) könnte eingehoben werden — und zwar dort, wo erstmals ein Energieträger in den Wirtschaftsraum tritt: bei Importen und an der Quelle des inländischen Primärenergieaufkommens.

Es gibt keine weitere Besteuerung, aber auch keinen Vorsteuerabzug bei der Umwandlung dieser Primär- in Nutzenergieformen. Die Einhebung der Energieabgabe kann damit kaum hinterzogen werden. Sie würde auch einen ungleich geringeren administrativen Aufwand, d. h. auch ungleich geringere Kosten verursachen als die gegenwärtige Einhebung der Mehrwertsteuer. Zu fördernde Energieformen, wie die Solar- oder geothermische Energie, könnten von der Abgabe befreit werden.

Erfolgt die Umwandlung der Mehrwertsteuer und der anderen den Arbeitseinsatz verteuernden Steuern in eine Energieabgabe aufkommensneutral, so bleiben die Realeinkommen gleich. Gleichzeitig ändert sich die Preisstruktur markant: Energieintensive Dienstleistungen und Waren werden teurer, wertschöpfungs-intensive billiger.

Auf diese Änderung der Preisstruktur wird der Konsument durch entsprechende Anpassung reagieren.