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Ende einer Affäre

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Lütgendorf geht. Eine Affäre ist damit abgeschlossen, die seit fünf Monaten am Gären war. Und deren Ausgang von Anfang an klar schien.

Fünf Monate lang hatten die Medien ihr Thema - was sich in „Lü“s Augen als „Kampagne gegen ihn“ darstellte. Nun kann sich die Aufmerksamkeit wieder wichtigeren Fragen zuwenden, gerade auch im Verteidigungsressort. Wie steht es mit den Abfangjägern, wie mit der Wehrgesetznovelle? Wie überhaupt mit der Verteidigungsbereitschaft? Fünf Monate sind verstrichen, ohne daß diese Fragen weiterverfolgt worden wären.

Fünf Monate beschäftigte der „Fall Lü“ die Szene - aber zum mindesten in den letzten drei Monaten sprach (fast) niemand mehr über den Kern der Sache. Sicherlich, es ist nicht fein, den Bundeskanzler „unvollständig zu informieren“ (wenn man schon nicht „anlügen“ sagen will). Noch dazu bei den strengen Auffassungen, die der Bundeskanz ler immer wieder betont. Für den Fall der Neutralitätsverletzung scheinen diese strengen Auffassungen nicht zu gelten, vor allem dann nicht, wenn jemand „Arbeitsplätze“ schreit. Scharfschützengewehre in Kriegsgebiete zu liefern, scheint mir wesentlich anrüchiger zu sein - nicht nur moralisch, sondern auch strafrechtlich. Was wäre gewesen, wenn Lütgendorf seinen Obersten Kriegsherrn richtig informiert hätte - daß die Lieferungen nach Syrien gehen sollten? Bevor noch jener Zöllner die heiße Ware entdeckt hatte? Säße er dann noch im Amt? Wie im Wiener Bauringfall nur die Pleite strafbar wurde, nicht die Anlage von Militärflugplätzen in der Wüste...

Lütgendorf darf sich auf sein „verschuldetes Bauerngut“ zurückziehen, wenn auch der Abschied nicht sehr ehrenvoll war. Die andere Frage bleibt offen - wird weiter Kriegsmaterial in Krisengebiete geliefert? Die Frage geht an Kreisky - an wen sonst?

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