Israel: Das Murmeltier grüßt

1945 1960 1980 2000 2020

Über Netanjahu und die nie enden wollende Abfolge von Neuwahlen in Israel.

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Über Netanjahu und die nie enden wollende Abfolge von Neuwahlen in Israel.

„Murmeltiertag“ nennen sie in Israel jetzt den Tag, an dem wieder einmal Neuwahlen stattfinden – nach der US-Filmkomödie „Und täglich grüßt das Murmeltier“, in der Bill Murray als Wetteransager denselben Tag immer wieder erlebt. Vier Neuwahlen hat Israels Premier Netanjahu in den vergangenen zwei Jahren provoziert – jeweils ohne eine stabile Regierungsmehrheit zu erreichen.

Auch am 23. März erreichte weder der rechtsreligiöse Parteienblock um Netanjahu die nötige Mehrheit noch das gegnerische Lager. Wieder wurde Netanjahu von Präsident Rivlin mit der Regierungsbildung beauftragt. Rivlin erklärte, er habe sich die Entscheidung nicht leichtgemacht, immerhin müsse sich Netanjahu wegen Korruption vor Gericht verantworten. Aber Netanjahu habe noch die besten Chancen, eine Mehrheit für sich zu gewinnen. Der Langzeitpremier wird also wieder einmal versuchen, einzelne Parteien und Abgeordnete auf seine Seite zu ziehen. Auch indem er ihnen lukrative Posten verspricht. Bereits sein letztes Kabinett lag den Steuerzahler(inne)n mit 36 teuren Ministerien auf der Tasche.

Aber es gibt auch eine überraschende Entwicklung: Netanjahu umwirbt erstmals eine arabische Partei. Bei den vergangenen Wahlen hatte er die israelischen Araber noch als Gefahr für den Staat diskreditiert. Jetzt könnte ausgerechnet die kleine islamische „Ra’am“-Partei zum Königsmacher werden. Es wäre allerdings eine absurde Konstellation. Denn zu Netanjahus bisherigen Unterstützern zählt neben ultraorthodoxen Kräften auch die Partei „Religiöser Zionismus“, ein Zusammenschluss von Siedleraktivisten und offen rassistisch auftretenden Rechtsextremisten. Dass dieses Szenario überhaupt diskutiert wird, sagt viel über die verfahrene Situation in Israel aus. Vermutlich grüßt schon bald wieder das Murmeltier.

Die Autorin ist Korrespondentin der ARD im Nahen Osten.

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