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Mit den Briten gegen Deutschland

Polens Opposition spielt im EU-Wahlkampf die deutsche Karte und erhält Unterstützung aus Großbritannien: Der britische Oppositionsführer David Cameron kündigte am Samstag in Warschau die Gründung einer neuen Mitte-rechts-Fraktion im EU-Parlament an. Gemeinsam mit der polnischen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) und der Demokratischen Bürgerpartei (ODS) aus Tschechien wollen die Tories gegen die Übertragung weiterer Kompetenzen an Brüssel mobil machen.

Für die polnische PiS ist das Bündnis gegen Hitler-Deutschland eine Grundlage für diese Zusammenarbeit mit den Briten und Tschechen. Nichts verbinde so stark wie die gemeinsame Teilnahme an einem gerechten Krieg, sagte PiS-Vorsitzender Jarosl/aw Kaczy´nski. Grund für diese antideutsche Tirade ist ein aktueller Beschluss der deutschen CDU/CSU zur internationalen Ächtung von Vertreibungen. Deutschland stelle damit die polnisch-deutsche Grenze infrage, so Kaczy´nski.

Die rechtsnationale PiS hat den Ton ihres Wahlkampfes deutlich verschärft. Die rechtsliberale Regierungspartei "Bürgerplattform" (PO) führt dagegen einen Personenwahlkampf, konnte renommierte Politiker aus unterschiedlichen Lagern für sich gewinnen. Noch zeigen alle Meinungsumfragen mit 45 Prozent einen deutlichen Sieg der PO. Die PiS liegt bei 25 Prozent. Keine Chance scheint die Partei des irischen EU-Skeptikers Declan Ganley zu haben.

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