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Konzept statt Konflikt

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Die Vereinigung Österreichischer Industrieller hat in der Weiterentwicklung der im ,, Programm ’80" niedergelegten Prinzipien ein Positionspapier zum Thema ,,Industrie und Umweltschutz" erarbeitet. Es ist ein Bekenntnis zu einer sauberen Umwelt, in dem auf technische Machbarkeit, ökonomische Vernunft und realistische Zeithorizonte Rücksicht genommen wird.

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• Umweltschutz ist ein Teil der allgemeinen Wirtschaftsund Gesellschaftspolitik. Bürger, Behörden und Industrie benötigen klar formulierte, sachgerechte und realistische Umweltschutzziele. Eine Umweltpolitik, beruhend auf einer realistischen Analyse der konkreten Situation, muß langfristig geplant und stetig verwirklicht werden.

• Die konkrete Ausformung der Umweltschutzziele, ihre Bewertung und Gewichtung nach Prioritäten unter Berücksichtigung der konkreten ökologischen und ökonomischen Bedingungen, sollen in einer offenen Diskussion, die zu einem politisch tragfähigen Konsens führt, erfolgen.

• Da die Umwelt ein „vernetztes System" darstellt, in dem jeder Eingriff mannigfache Auswirkungen haf, kann auch die Umweltpolitik immer nur unter Berücksichtigung der Rückwirkungen auf andere Bereiche der Politik (Einkommens-, Sozial-, Handels-, Arbeitsmarktpolitik) gesehen werden.

• Umweltschutzmaßnahmen sind unter Berücksichtigung der technischen Machbarkeit und der wirtschaftlichen Tragbarkeit zu planen.

• Übersteigerungen des Vorsorgeprinzips, die zu generellen Innovationshemmnissen führen, müssen vermieden werden. Nur der technische und wirtschaftliche Fortschritt sichert den Lebensstandard in einer lebenswerten Umwelt.

• Bei der Umsetzung der Umweltpolitik muß sichergestellt sein, daß die Verantwortung des einzelnen wie auch die unternehmerische Eigenverantwortung soweit wie möglich zum Tragen kommen und staatlicher Dirigismus und Bürokratismus auf das Notwendigste beschränkt bleiben.

• Umweltschutzauflagen sollen auch für kleine und mittlere Unternehmungen übersichtlich, technisch anwendbar und wirtschaftlich tragbar sein.

• Übermäßige Belastungen der Unternehmen in einzelnen Branchen können nicht immer durch eine Erzielung von positiven Effekten in anderen Sektoren ausgeglichen werden.

• Die Anstrengungen der Unternehmungen für Umweltschutz, Wachstum und Beschäftigung sollen - soweit notwendig - durch geeignete Finanzierungs- und Förde-rungsmaßnahmen unterstützt werden.

• Die bisherige Umweltpolitik ist von der derzeit zu beobachtenden punktuellen Maßnahmensetzung weg zu einem einheitlichen, verläßlich und stetig fortzuentwickelnden Sy-stem zu gestalten, wobei bei der Verwirklichung der einzelnen Maßnahmen auf den internationalen Gleichschritt zu achten ist.

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1958

Aus der Sackgasse heraus?

Nach jahrzehntelangen Fehlleitungen ist nach Stalins Tod im Jahre 1953 in allen Ostblockstaaten feine Revision der Wirtschaftspolitik zugunstenderLandwirt s c h a f t, zum Teil auch der Konsumgüterindustrie eingeleitet worden.Allgemein ist man bestrebt, das zentralisti-che, bürokratische und schablonenhafte Be-wirtschaftssystem aufzulockern. Dies vor allem im Hinblick auf eine Anpassung agrotechni-scher Maßnahmen an die besonderen lokalen' Boden- und Geländeverhältnisse sowie Produktionsbedingungen der einzelnen Gegenden mit“ dem Ziel einer Ausdehnung arbeitsintensiver* Kulturen und der

1964

Klein- und Mittelbetriebe sichern Konjunktur

Die österreichische Wirtschaft ist durch ein Vorherrschen von Klein- und Mittelbetrieben gekennzeichnet. Eine Tendenz zum Großbetrieb ist in Österreich noch wesentlich weniger festzustellen als in anderen Industriestaaten. Dies ist sowohl auf das relativ kleine Wirtschaftsgebiet, dessen geographische Randlage zu Westeuropa und die verhältnismäßig dünne Besiedlung Österreichs zurückzuführen wie auch auf die Tatsache, daß Österreich historisch der industriellen Entwicklung in Westeuropa mit einigem Abstand folgte. Auch der Zerfall der Donaumonarchie, die Inflation der Jahre nach dem

1975

Eine gewisse Trendumkehr

Bei den Aufgaben der Umweltpolitik handelt es sich um langfristige Strukturprobleme, die bis zu einem gewissen Grad unabhängig von der Konjunkturentwicklung einer Lösung zugeführt werden müssen. Die Verbesserung des Umweltschutzes ist, so gesehen, eine gesellschaftspolitisch relevante Daueraufgabe.

1979

Umweltschutz sichert Arbeitsplätze

Mit zunehmenden wirtschaftlichen Schwierigkeiten geriet der Umweltschutz ins Kreuzfeuer der Kritik. Von der Industrie wurde er häufig mit dem Hinweis auf die Gefährdung der Arbeitsplätze abgelehnt. Die aus wirtschaftlicher Sicht vorgebrachten Argumente konnten sich bisher nicht auf einschlägige Untersuchungen stützen. Die österreichische Gesellschaft für Natur- und Umwelt schutz präsentierte nun kürzlich Untersuchungen aus der BRD, die erkennen lassen, daß Umweltschutzausgaben insgesamt positive Effekte auf die Beschäftigungslage haben. In einer anschließenden Podiumsdiskussion waren sich alle Teilnehmer (auch die Vertreter der Wirtschaft) darüber einig, daß mit gewissen Einschränkungen das Ergebnis auf Österreich übertragbar sei.

1986

Der Umweltschutz ist keine Einbahn

Ein bemerkenswertes Bekenntnis zur Ökologie legt Bayerns Ministerpräsident in einem neuen Buch ab. Nicht nur „grüne Spinner“ allein bedrückt die Umweltsituation.

Heile (Um-)Welt im Wifo-Visier

Die FURCHE zitiert exklusiv aus einer unveröffentlichten Studie des Wirtschaftsforschungsinstituts. Tenor: Österreichs Umweltschutzmaßnahmen sind nur ungenügend.

1989

Wer Umwelt verbraucht, soll zahlen

Soll Umweltpolitik nur Schäden reparieren oder auch steuernd eingreifen? Genügt das Prinzip „Auflage und Kontrolle"? Was bringt ein „Emissionszertifikat“? Die wahltaktisch motivierten Sprechblasen mancher Politiker sind jedenfalls nicht nur zuwenig, sondern auch teilweise überholt.

1991

Wissenschaft & Forschung im Dienste der Umwelt

Derin Frankreich lebende griechische Philosoph Cornelius Castoriadis hat folgendes geschrieben: „Was mich interessiert, sagt der Philosoph, sind nicht die Steine und die Bäume, sondern die Menschen im Staat. Freilich konnte er an dieser Behauptung nicht bis zum Schluß festhalten. Seine Reflexion über die Menschen im Staate brachte ihn dazu, ihnen einen Platz in der Welt und eine substantielle Verwandtschaft mit den Steinen und Bäumen zuzusprechen." Was uns interessiert, sind noch immer die Menschen und ihr Staat. Aber wir wissen, daß man sie von Steinen und Bäumen nicht trennen

1997

Ist Wünschenswertes auch machbar?

Sowohl Diagnose als auch Therapie in Sachen „Armut und soziale Ausgrenzung” erweisen sich als schwierig. Was soll wirklich geschehen?

Neoliberaler Schwenk der Umweltpolitik

Die Wirtschaft gibt immer mehr den Ton an. Alles wird ihren Maßstäben unterworfen, auch die Umwelt, wie der Kurs der EU-Umweltpolitik zeigt.

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