An der jüngsten Preisrunde bei Mineralölprodukten ist mancherlei bemerkenswert: Erstens, wie sie zustande kam, zweitens, der Kommentar von Handelsminister Staribacher, und drittens, die Reaktion, besser: Nichtreaktion des p. T. Publikums.
Der Minister selbst braucht zwar, wie er vorletzten Montag bei seinem Pressefrühstück zugeben mußte, zur Beantwortung von Briefen einer Interessenvertretung mehrere Monate, seine Beamtenschaft muß aber eine sicher unfaßbare Effizienzsteigerung hinter sich haben: Während Staribacher die bislang äußerst schleppende Erledigung von Preisanträgen der Mi
neralölwirtschaft stets mit der umfangreichen und komplizierten Materie rechtfertigte, schaffte sein Ministerium diesmal die „sehr genaue Prüfung“ innerhalb weniger Stunden.
Ob da wohl der Umstand, daß von den 60 Groschen Preiserhöhung bei Benzin die Hälfte in die Taschen des neuen Herrn in der Himmelpfortgasse fließt, die Transparenz der Materie erhöht hat?
Noch bemerkenswerter war freilich eine andere Kehrtwendung des Ministers: Während früher stets die Ölgesellschaften nach jeder Preisrunde davon sprachen, daß sie nach wie vor mit Unterdeckung arbeiten müssen, war es diesmal der Handelsminister höchstpersönlich: Betriebswirtschaftlich gesehen, so Staribacher, stünden den öl- firmen weit höhere Preise zu.
Bedenkt man, daß bei einer Preiserhöhung um 60 Groschen rund 500 Millionen zusätzliche Mehrwertsteuereinnahmen in die leeren Staatskassen fließen, werden die Autofahrer auf den betriebswirtschaftlich gerechtfertigten Benzinpreis nicht mehr allzulange warten müssen.
Warum Staribacher den drastischen Rückgang des Ausländertankens als Erfolg feiert, ist mir schlicht und einfach unverständlich. Da vom Preis nur maximal die Hälfte auf den Warenwert (der die Handelsbilanz belastet) entfällt, die Ausländer aber den vollen Preis in Devisen auf den Tisch der Tankstellen blättern, kann das Ausländertanken nur einen positiven Einfluß auf unsere Zahlungsbilanz haben, ganz abgesehen vom Zuschuß fürs Budget.
Ein restriktives Vorgehen durch im Vergleich zum benachbarten Ausland höhere Preise könnte einzig und allein durch eine inländische Knappheit an Treibstoff begründet sein - davon ist aber längst keine Rede mehr. Und mit der internationalen Energieagentur, die jedem Land nur einen bestimmten Verbrauch zubilligt, müßte man sich wohl einigen können: Weltweit gesehen wird dadurch ja nicht mehr Treibstoff verbraucht, daß die Bayern in Kufstein und nicht in Kiefersfelden tanken.
