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Nach dem großen Duell

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Shraga Har-Gil

Israels Wahlen sind vorbei. Am

2.November wurde gewählt, am

3.November war es klar, daß Ministerpräsident Levi Eshkol, der an der Spitze eines Wahlblocks der Mapai, die sozialdemokratische Mehrheitspartei Israels, und der kleinen Ach-duth Avoah stand, seinen Opponenten David Ben Gurion endgültig geschlagen hatte. Eshkols Block erhielt insgesamt 49 Mandate von den 120 Sitzen im israelischen Parlament, der Knesseth, Ben Gurion hingegen nur 10. Der rechts-bürgerliche Wahlblock konnte mit seinen 26 Mandaten keine Alternative darstellen, und wie in bisherigen Koalitionsregierungen Israels wird auch dieses Mal die Religiös-Nationale Partei Israels mit ihren 11 Mandaten das ausschlaggebende Zünglein an der Waage sein. Weder die linkssozialistische Mapam mit ihren 8 Mandaten noch die anderen Splitterparteien, die noch viel kleiner sind, werden die nächste Regierung Israels beeinflussen können.

Israels Bürger waren konservativ, und die Wahlresultate geben dieses Mal zum Parlament fast dasselbe Bild wie in den fünf vorhergehenden Wahlen seit Staatsgründung.Anders im Land — anders in der Gemeinde

Wenn der israelische Bürger seinem Wunsch nach Veränderung Ausdruck gab, so nur bei den Munizipalitätswahlen, die gleichzeitig mit den Wahlen zum Parlament stattfanden. So gelang es dem Ben-Gurion-

Anhänger Teddy Kollek mit Hilfe von Konzessionen an die religiösen Parteien als Bürgermeister von Jerusalem gewählt zu werden, und auch in anderen kleineren Ortschaften konnten Ben-Gurion-Anhänger oder Vertreter des bürgerlichen Blocks das Bürgermeisteramt erringen.

Der außergewöhnlich scharfe und lange Wahlkampf, der diesen Wahlen voranging, hatte eine große Anzahl von Nebenerscheinungen. Hunderte von wilden Streiks brachen aus, die größtenteils von Erfolg gekrönt waren, denn um nicht unpopulär zu werden, gaben Israels Regierungsparteien fast allen Forderungen nach erhöhtem Lohn nach. Viele Konsumgüter wurden subventioniert, um eine krasse Preissteigerung vor den Wahlen zu verhüten; die Ausgaben für Wahlpropaganda der verschiedenen Parteien beliefen sich auf zirka 720 Millionen Schilling, wobei zu betonen ist, daß Israels Gesamtbudget sich auf zirka 20 Milliarden Schilling beläuft. Dem Ministerpräsidenten Levi Eshkol ist es klar, daß eine neue Koalition Israels Wirtschaft stabilisieren muß, um eine wirtschaftliche Katastrophe zu verhindern. Er will einen Schlichtungszwang bei geplanten Streiks einführen, Streikverbot in lebenswichtigen Wirtschaftszweigen, und die bisherige vierteljährliche Teuerungszulage für Lohnempfänger, die jedes Vierteljahr dem steigenden Lebenshaltungsindex angepaßt worden war, soll nur noch einmal jährlich überprüft werden.

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1955

Wahltag in Israel

Zum dritten Male seit dem Jahr seiner Gründung, 1948, haben in Israel Parlamentswahlen stattgefunden: richtige demokratische Wahlen mit richtigen demokratischen Ergebnissen, die die Meinung der Bürger des Landes zur Innen-und Außenpolitik widerspiegeln. Daß dies vor allem betont wird, hat seinen guten Grund: denn hätte man sich noch vor zehn Jahren nach dem Stande der Demokratie im Nahen Osten erkundigt, so wäre keine derart positive Antwort über das Funktionieren der Demokratie auf diesem historisch und biblisch unendlich bedeutsamen Stück Erde erteilt worden.Man braucht somit

1961

Der alte Mann und die jungen Löwen

IN HAIFA ERZÄHLT MAN: Zwei Knesset-Abgeordnete übernachten in einem Hotelzimmer. Sie gehören feindlichen Parteien an, und der eine sagt: „Mach das Fenster auf!" Der andere: „Mach das Fenster zu!“ Sie rufen den Portier. Der sagt nur: „Im Fenster sind keine Scheiben!“Ich hörte das als Antwort auf meine Frage nach der Affäre Lavon—Ben Gurion. Der Wind und der Regen kommen beim Fenster herein, in dem noch keine Scheiben sind. Man muß öfter seinen Rücken gegen den Fensterrahmen stemmen, damit die Windstöße das neue Zimmer nicht zerstören. Aber ein innerpolitischer, ein

Israel: Stabile Instabilität

Am frühen Morgen des 16. August landete ein „Piper-Cub”-Flugzeug in der Kibbutzsiedlung Sde Boker, die sich in dem der Wüste entrissenen Teil des Negev — auf halbem Wege zwischen Tel Aviv und Israels äußerstem Vorposten Eilat — am Roten Meer befindet. Aus dem Flugzeug stieg Josef A 1 m o g i, der Generalsekretär der größten Partei von Israel, der Mapai, Er brachte dem Vorsitzenden der Mapai und bisherigen Premierminister David Ben Gurion, der Sde Boker schon seit längerer Zeit zu seinem Retiro gemacht hat, die Ergebnisse der am Vortag im ganzen Lande abgehaltenen Wahlen in die

1963

Ein Pyrrhussieg Ben Gurions

Seit elf Jahren, als die Reparationszahlungen von Deutschland Israels Gemüter erregten, war die Krise in Israels jungem Parlament (Knesseth) nicht auf solch einen Höhepunkt gestiegen wie bei der Abstimmung um die Aufrechterhaltung der Militärverwaltung in den Wohngebieten der arabischen Minderheiten in Israel, die am 20. Februar stattfand. Die Gemüter waren so erregt, daß der Parlamentsvorsitzende den Hammer auf dem Rednerpult zerbrach, als er versuchte, die verschiedenen Zwischenrufer zum Schweigen zu bringen. Parlamentsabgeordnete, die sich krankheitshalber in Spitälern befanden,

Des langen Hadems müde

„Persönliche Gründe verursachten meinen Rücktritt, mehr kann ich nicht sagen“ — erklärte Ministerpräsident David Ben Gurion uns Journalisten, die wir nach der wöchentlichen Kabinett-sitzunig vor der Tür der Kanzlei Ben Gurions warteten. Er zeigte ein vielsagendes Lächeln, und mit der für ihn so bekannten Jugendfrische stieg er in das wartende Auto. Im Auto änderte sich sein Gesichtsausdrück. Ein alter, 77jähriger vergrämter Mann verließ den Platz.Erstaunen und AngstDies war der dramatischeste Rücktritt, den der junge Staat Israel jemals erlebt hat. Nur 10 Minuten vor der

Noch einmal Ben Gurion?

Die letzten Grenzprovokationen an der syrischen sowie der jordanischen Grenze erregten in Israel erneut den Disput über Israels Sicherheitspolitik. Mit dem Rücktritt von Ministerpräsident Ben Gurion änderte der neue Ministerpräsident Levi Eshkol die Taktik der israelischen Sicherheitspolitik. Der greise Ben Gurion war dafür bekannt, daß seine politischen Reaktionen schnell, energisch und oft unbedacht waren. Auf Grenzprovokationen wurde in den meisten Fällen mit Gegenmaßnahmen geantwortet.Der Sicherheitsrat der UNO zeigte im allgemeinen wenig Verständnis für israelische

1965

Der zürnende Alte gegen alle

• Claus von Arnsberg, Diplomat in Bonn und Sachverständiger in afrikanischen Fragen, aus jüngerem Landadel stammend, Sohn eines Landwirtes und späteren Farmers in Rhodesien und Enkel eines Oberforstmeisters in Mecklenburg, war in seiner Jugend Pimpf bei der „Hitlerjugend“ gewesen. Konnte aber der 38jährige reife Mann zur Rechenschaft gezogen werden für die Torheiten des kleinen Cläus-leins? Es sollte ihm verziehen sein.• Claus von Arnsberg hatte während des Krieges in Hitlers Wehrmacht gedient. Man ließ auch hier mildernde Umstände walten.Auf Herz und Nieren geprüftDie

Israels „Rassenwahlen“

Die Wahlresultate der Wahlen zu den Gewerkschaftsorganen — die Histadruth —, die dieser Tage bekanntgegeben wurden, sind nur das Vorspiel zu den Knessethwahlen — Israels Parlament —, die am 2. November dieses Jahres stattfinden werden.Es stellte sich heraus, daß der Durchschnittsisraeli bei seiner Wahl sehr konservativ ist und nur etwa 20%> der Wählerschaft von der Wahlpropaganda beeinflußt werden können. Es wurde bewiesen, daß eine Persönlichkeit allein, so stark und populär sie auch seinerzeit gewesen sein möge, keine durchschlagende Wahlattraktion darstellen kann. David

Koalitionswehen

In der Außenpolitik wird Eshkol sinen westlicheren Kurs einschlagen und versuchen, sich mehr wie bisher auf die USA zu stützen. Frankreichs Annäherung an die arabischen Staaten ließ die bisher heiße Freundschaft zu Israel etwas abkühlen. Zu solch einem Regierungsplan passen eigentlich nur als Koalitionspartner die Religiös-Nationale Partei mit 11 Mandaten und die kleine Unabhängige Liberale Partei mit 5 Mandaten. Doch das Feilschen um die Koalition ist in Wirklichkeit viel schwieriger als es für einen Außenseiter den Anschein hat. Eshkol fürchtet, daß, wenn er die

1966

Neue Wege in Israel

Punkit 9 Uhr, am Mittwoch, dem 12. Jänner 1966, als gerade die Sonne nach einer kalten und nassen Nacht in Jerusalem zu scheinen begann, fuhr die graue Limousine des Ministerpräsidenten und Sicherheitsministers Levi Eschkol von vier motorradf ahren den Polizisten begleitet vor dem Gebäude der Knesseth, Israels Parlament, vor, um hier seine neue Regierung der Volksvertretung vorzustellen.Ministerpräsident Levi Eschkol dankte mit müder Hand einigen hundert Israelis, die sich vor dem Knesseth-Gebäude versammelt hatten und ihren Ministerpräsidenten mit enthusiastischem Händeklatschen

1969

Israels Nach wähl winter

Die Wahlen ins israelische Parlament, die Siebente Knesset, am 28. Oktober waren die ruhigsten seit der Staatsgründung. Die Resultate brachten wenig Überraschungen. Der Wahlbloek der Arbeiterpartei (mit Golda Meir, Mosche Dajan, Abba Eban, Jigal Alon, Pinchas Sapir) zusammen mit der linkssozialistischen Mapam verlor fünf Mandate und konnte nur 58 Sitze erringen. Die Mandate der verbündeten arabischen und Drusen-Parteien retten dlie Gruppe vor dem Verlust der absoluten Mehrheit. Der rechte Wahlblock Gachal aus der rechtsradikalen Cherut-Partei und der Liberalen Partei erhielt 27 Sitze,

1973

Die hohen Zinsen für den Frieden

Der Abschuß der libyschen Verkehrsmaschine über der Wüste Sinai durch israelische Jäger hat einmal mehr den Nahostkonflikt in das Rampenlicht der Weltöffentlichkeit gestellt.Über den Abschuß der libyschen Maschine mag man denken wie man will: gleichgültig, ob die Tat ein leichtfertiger Übergriff der israelischen Militärs war oder begründete Furcht vor Kami-kaze-Taten der Araber —der Nahostkonflikt rriuß wieder auf den Verhandlungstisch der Großmächte und der Beteiligten.Nach dem Vietnam-Waffenstillstand haben der amerikanische Sicherheitsberater wie der US-Außenminister und der sowjetische Ministerpräsident die Dringlichkeit einer Lösung zum Ausdruck gebracht. Etwa deshalb, weil die Arabische Liga in ihrer letzten Sitzung neuerlich die Bildung eines gemeinsamen Oberkommandos angekündigt hat — das Arges befürchten läßt?

Falken und Tauben am Jordan

In zwei Monaten schreiten die rund zwei Millionen Wähler von „Alt-Israel“ zu drei Wahlen: zuerst für die „Histadruth“, die fast allmächtige Gewerkschaft (zu der allerdings nur etwas mehr als die Hälfte der besagten zwei Millionen Stimmrecht haben), und dann, am selben Tag, für Parlament und alle Gemeinderäte des Landes.

von

Shraga Har-Gil

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