Digital In Arbeit

"Es war immer anrüchig, aber jetzt ist es eklig!"

Freda Meissner-Blau fand die Konfrontationen in den U-Ausschüssen wunderbar, aber deren Ende "kläglich".

Die Furche: Frau Meissner-Blau, welches Resümee ziehen Sie nach dem Ende der beiden U-Ausschüsse?

Freda Meissner-Blau: Es geht mir jetzt so wie vielen: Ich wollte von diesen Ausschüssen nichts mehr hören und sehen. Und obwohl ich mit Peter Pilz im Ausdruck nicht immer einer Meinung bin, verstehe ich seinen großen Ärger, dass der Beschluss zu den Eurofightern ohne Abwarten des Abschlussberichtes gefällt wurde. So etwas tut man nicht, damit macht man den ganzen Parlamentarismus lächerlich. Da wird die Repräsentanz des Volkes als Spielwiese verhöhnt.

Die Furche: Für den Politikwissenschafter Anton Pelinka waren sowohl der Eurofighter-als auch der Banken-Ausschuss erfolgreich, denn so viele "Informationen über die Sitten der Republik hätte man ohne diese beiden U-Ausschüsse nicht bekommen".

Meissner-Blau: Da hat er völlig recht, die Ausschüsse haben einiges zu Tage befördert. Nur, wer sind die Leute, die befinden, ob genug zu Tage gebracht worden ist, ob es langt, oder ob es noch nicht langt? Das kann doch nicht einfach eine politische Entscheidung sein, dass man Untersuchungen so mir nix dir nix abdreht …

Die Furche: … wenn die Sommerferien anfangen …

Meissner-Blau: … das darf doch nicht wahr sein! Das nährt doch den Verdacht, dass man einen schriftlichen Endbericht für den Banken-Ausschuss gar nicht haben wollte. Damit sind alle Verdächtigungen möglich: Die ÖVP ist angepatzt, die SPÖ ist angepatzt - ich glaube gar nicht, dass die alle Dreck am Stecken haben, aber so ein Vorgehen legt den Verdacht natürlich nahe, das war wahnsinnig unstaatsmännisch.

Die Furche: Sie haben selbst anfangs gesagt, sie konnten von den Ausschüssen schon nichts mehr hören …

Meissner-Blau: Nein, solange die Ausschüsse gelaufen sind, war es spannend. Man hatte das Gefühl, das Parlament ist wieder aufgewertet, arbeitet, die liegen sich in den Haaren - die Konfrontation war wunderbar, aber das Ende ist so erbärmlich, so kläglich.

Die Furche: Was sagen denn Sie zum von Pelinka angesprochenen Sittenbild der Republik?

Meissner-Blau: Da fällt mir Karl Kraus ein, der einmal gesagt hat: "Die österreichischen Journalisten sind für so wenig bestechlich, dass es an Unbestechlichkeit grenzt." Das möchte ich jetzt auf einige vor diese beiden Ausschüsse geladenen Personen ummünzen. Ich will nicht generalisieren, aber manche Österreicher in hohen Positionen sind für so wenig bestechlich. Ich bin fassungslos, dass man schon für 80.000 Euro seinen Anstand vergisst und sich verkauft - das sind doch Lappalien. Ich habe lange in Frankreich gelebt: Wenn es dort Korruption gibt, dann in gigantischem Ausmaß. In Österreich ist das derartig klein-klein und billig - hat man das notwendig? Einfach eklig!

Die Furche: Mich überrascht Ihre Überraschung - so neu, so anders sind diese Vorkommnisse doch auch nicht.

Meissner-Blau: Stimmt, es war immer ein bissl anrüchig in Österreich. Geldkoffer hat es auch früher schon gegeben, und Bestechlichkeit gab es immer, aber mir kommt vor, es ist noch unwürdiger geworden. Und was jetzt noch alles im Dunkeln geblieben ist, das ist jetzt zugedeckt - und das ist sehr schade für unseren republikanischen Parlamentarismus.

Das Gespräch führte Wolfgang Machreich.

Ein Thema. Viele Standpunkte. Im FURCHE-Navigator weiterlesen.

FURCHE-Navigator Vorschau