Sebastian Bohrn Mena: "Die Liste Pilz wird zur Führerpartei"

DIE FURCHE: Herr Bohrn Mena, Sie haben die Entwicklung der Liste Pilz öffentlich scharf kritisiert und werfen der Parteiführung autoritäre Strukturen vor. Warum?
Sebastian Bohrn Mena: Als sich im vergangenen Sommer die Liste formiert hat, herrschte eine begeisterte Stimmung von Aufbruch und Veränderung des politischen Systems. Wir haben einander versichert: Wir werden niemals zulassen, dass das Projekt ein Schicksal erleidet, wie andere Listen zuvor. In den vergangenen acht Monaten ist in der Partei aber eigentlich nichts passiert. Dass sich Peter Pilz aus Spenden und der Parteienförderung selbst ein Gehalt gezahlt hat, habe ich aus den Medien erfahren. In der Sitzung am 28. Mai wurde dann das Parteistatut geändert, ohne dass Mitglieder wie ich davon erfahren hätten.

DIE FURCHE: Sie haben danach die Beschlussprotokolle der Vorstandssitzungen und den Finanzbericht verlangt. Haben Sie sie bekommen?
Bohrn Mena: Nein, der Finanzbericht soll derzeit in Ausarbeitung sein. Was mich aber misstrauisch macht: Es gibt in der Liste Pilz seit Wochen keine Rechnungsprüfer mehr, die es laut Statut geben müsste. Und es gibt keine Transparenz. Einen Tag vor der Pressekonferenz, in der Maria Stern als neue Parteichefin präsentiert wurde, habe ich mit Peter Pilz telefoniert. Ich habe ihn gebeten, mich zu informieren, sollte es einen Deal zwischen ihm und Stern geben -sie also auf ihr Mandat verzichten und dafür eine Funktion in der Parteiführung bekommen. Pilz sagte: Ja natürlich, ich werde dich informieren. Am nächsten Tag sehe ich, dass es eine Pressekonferenz gibt. Und Pilz verkündet dort, dass Maria Stern zu seinen Gunsten auf ihr Nationalratsmandat verzichtet und dafür Parteiobfrau wird. Solche politischen Hinterzimmer-Absprachen akzeptiere ich nicht. An diesem Punkt habe ich mich endgültig gefragt, was das eigentlich für ein Projekt geworden ist.

DIE FURCHE: Von Ihrer neuen Parteichefin haben Sie aus den Medien erfahren, von den Auswirkungen der Statutenänderung, die Pilz mit den beiden anderen Vorstandsmitgliedern beschloss, über Twitter. Wie viel wird in der Liste Pilz eigentlich noch miteinander kommuniziert?
Bohrn Mena: Die Statutenänderung hat noch mehr Macht von den Mitgliedern zu den Vorständen transferiert. Die Liste Pilz wird offensichtlich langsam zur Führerpartei. Das Projekt wird völlig autoritär, drei Leute entscheiden über ein Budget von 1,5 Millionen. Es gibt keine Kontrolle, keine Möglichkeit der Mitbestimmung. Mails und Anrufe werden nicht beantwortet. Die Kommunikation wird von der Parteiführung bewusst unterbunden. Sobald du dich kritisch äußerst, bist du der Buhmann. Inzwischen kontaktieren mich aber viele Leute aus den Landesgruppen der Bundesländer und sagen: Was du kritisierst, haben wir mit der Parteiführung ganz genau so erlebt. Ich spreche mit meiner Kritik also nicht nur für mich, sondern für eine immer größer werdende Gruppe an der Basis.

DIE FURCHE: Haben Sie inzwischen schon mehr Informationen darüber, was mit den rund 2,7 Millionen Euro passiert, die der Partei und ihrer geplanten politischen Akademie zur Verfügung stehen?
Bohrn Mena: Mir liegen keine Zahlen vor, weil der Finanzbericht noch nicht übermittelt wurde. Aber schätzungsweise dürften alleine die Kosten für den Parteivorsitz rund 20 Prozent des Jahresbudgets der Liste Pilz von 1,5 Millionen Euro ausmachen (das Budget für die politische Akademie beträgt zusätzlich rund 1,2 Millionen Euro, Anm.). Dazu gehört das Vorsitzenden-Gehalt, das der Assistenz und die Spesen.

DIE FURCHE: Gegenüber dem "Standard" haben Sie von "schockierenden Erfahrungen" in der Liste Pilz gesprochen. Was genau hat Sie schockiert?
Bohrn Mena: Die pure Ignoranz, die gelebt wird. Dass man Fragen stellt und keine Antworten bekommt. Der Versuch, einen immer mehr ins Aus zu manövrieren. Denn Peter Pilz und andere reden zwar nicht mit mir, aber über mich. Kritik wird nicht ernst genommen, dafür der Kritiker isoliert. Und natürlich hat mich der Umbau zur Führerpartei schockiert. Denn als ich Peter Pilz vor einem Jahr kennenlernte, hat er uns eine Vision offenbart, die wir alle teilten: Wir wollen keine Führerpartei. Wir wollen keine Cliquen-Wirtschaft und keine Freunderl-Partie. Wir wollen nicht, dass Steuergeld für irgendwelche Hinterzimmer-Deals verwendet wird.

DIE FURCHE: Peter Pilz ist ein Meister der Inszenierung und hat sich Verdienste als Aufdecker erworben, ein Teamplayer war er aber nie. Die Liste selbst besteht aus einer bunt zusammengewürfelten Truppe mit unterschiedlichsten Backgrounds. War nicht zu erwarten, dass es in der Partei bald zu gröberen Differenzen kommt?
Bohrn Mena: Als ich meine Kandidatur verkündet habe, gab es Leute, die sagten: Ich hoffe, du weißt, worauf du dich einlässt. Wir haben damals vereinbart, das freie Mandat zu leben. Dass jeder seine Kompetenz einbringen und seine Überzeugungen vertreten kann; dass es weder einen "Klubzwang" gibt, noch eine Parteiobrigkeit, der wir uns unterordnen müssen. Den Kadavergehorsam, der mancherorts gelebt wird, halte ich nicht für erstrebenswert und das war auch unser Grundkonsens. Was damals niemand ahnte, war, dass sich über acht Monate drei Leute die Partei unter den Nagel reißen und niemanden mitbestimmen lassen.

DIE FURCHE: Wären Sie dafür gewesen, dass Pilz nach den Vorwürfen sexueller Belästigung nicht in den Nationalrat zurückkehrt?
Bohrn Mena: Ich finde, man darf mit keinem Wort sexualisierte Gewalt und Sexismus in Äußerungen wie Handlungen relativieren. Was mir deshalb wirklich widerstrebte, war die Relativierung in Richtung Verschwörung gegen Peter Pilz. Ich hätte mir hier eine ausführlichere Diskussion in der Partei gewünscht. Letztlich konzentrierte sich aber alles auf die Frage, ob es einen strafrechtlich relevanten Vorwurf gibt. Den gibt es offensichtlich nicht. Pilz hat von Anfang an gesagt, dass er zurückkommt, wenn es keinen strafrechtlich relevanten Vorwurf gibt. Und nicht, dass er zurückkommt, wenn er moralisch befreit ist. Den Wunsch, ins Parlament zurückzukehren, halte ich für legitim. Wie das passiert ist, finde ich allerdings hoch problematisch -bis hin zur Desavouierung von Martha Bißmann.

DIE FURCHE: Sie sind vor einem Jahr von der SPÖ, bei der Sie auf einem Listenplatz ohne Chance auf ein Nationalratsmandat kandidiert hätten, zur Liste Pilz gewechselt. War das im Rückblick ein Fehler?
Bohrn Mena: Ich glaube grundsätzlich nicht, dass es ein Fehler ist, seinen politischen Überzeugungen nachzugehen. In der SPÖ trommelten damals Hans Peter Doskozil und Hans Niessl für Panzer am Brenner. Es gab einen Rechtsruck, den ich als Nachkomme von Flüchtlingen nicht mittragen konnte. Ich wollte daher einen anderen Weg versuchen: Meine Überzeugungen bei einer Bürgerliste einzubringen. Wenn ich heute die Entwicklung der Liste Pilz betrachte, bin ich natürlich enttäuscht. Der Kontrast zur Vision, die wir hatten, ist enorm groß.

DIE FURCHE: Mit ihrer öffentlichen Kritik an der Führungsriege riskieren Sie auch den Parteiausschluss. Denn der kann seit der Statutenänderung von nur zwei Vorstandsmitgliedern beschlossen werden. Sehen Sie für sich noch eine Zukunft in der Liste Pilz?
Bohrn Mena: Die Liste Pilz als Führerpartei hat keine Zukunft. Weder für mich, noch für sonst jemanden. Sehe ich aber eine Zukunft in einem politischen Projekt, das tatsächlich auf Selbstbestimmung und Partizipation beruht? Natürlich. Und dafür möchte ich noch kämpfen. Wenn Peter Pilz und Maria Stern entscheiden, dass sie einen Kritiker los werden wollen, indem sie mich ausschließen, kann ich das nicht verhindern. Aber ich werde mich dagegen wehren. Eine übliche Vorgehensweise ist, in der Öffentlichkeit den Eindruck zu erwecken, Kritiker seien Querulanten und nur angefressen, weil sie gerne selbst Chef wären. Damit rechne ich. Und ich rechne mit Denunziation. Ich hoffe immer noch, dass die Parteiführung an den Tisch zurückkehrt und beginnt, Transparenz walten zu lassen. Sollte sie stattdessen nur beginnen, mich zu bekämpfen, sagt das mehr über sie selbst aus als über mich.