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Webstühle ohne Schiffdien...

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Linde Herrmann

Zum erstenmal seit hundert Jahren wird das Plenum des obersten spanischen Gerichtshofes über Verfehlungen von Ministern zu urteilen haben, die diese bei der Ausübung ihres Amtes begangen haben. In einer mehrstündigen Vollversammlung nahm das Plenum bereits seine Kompetenz im Fall „Matesa“, der hier als „Finanzskandal des Jahrhunderts“ bekannt wurde, als gegeben an. Der Skandal, der gegen Ende des vergangenen Jahres aufgeflogen war, hatte den spanischen Steuerzahler nicht weniger als 10 Milliarden Peseten gekostet, die sich „Matesa“ über die staatliche Industriebank für Scheinexporte eines schiffchenlosen Webstuhles erschlichen hatte. 74 Niederlassungen in Europa und Amerika erwecken den Anschein, als ob es sich um ein solides Weltunternehmen handle. Der Schwindel flog schließlich durch die Wachsamkeit des spanischen Zolls auf. Seither sind die Verantwortlichen, nämlich der Präsident der „Matesa“, Vila Heyes, und seine leitenden Angestellten in Haft Der in den Skandal verwickelte ehemalige Unterstaatssekretär im Industrieministerium, Angel de las Cuevas, der auch Abgeordneter ist, wurde kürzlich vom Parlament seiner Immunität entkleidet.

Das Großreinemachen hört jedoch,wie der Beschluß der Vollversammlung des Obersten Gerichtshofes beweist, hier nicht auf. Eine erste Angeklagtenliste mit den Namen des damaligen Finanzministers Espinosa San Martin und des ebenfalls bei der letzten großen Eegierungsumbildung im November vergangenen Jahres ausgeschiedenen Handelsministers Garcia Monco soll bereits fertiggestellt sein. Von Espinosa San Martin wird behauptet, daß er die Anzeige der Generaldirektion für Zollwesen gegen „Matesa“ drei Monate lang in seinem Schreibtisch habe ruhen lassen. Auf einer zweiten Liste sollen angeblich der Präsident der Bank von Spanien, Navarro Rubio und der Generaldirektor für Textilindustrien, Rodolpho Martin Villa, ja sogar der Name eines noch amtierenden Ministers stehen.

An der Madrider Gerüchtebörse notiert dieser Name natürlich hoch im Kurs. Und dies nicht nur wegen der brillanten Auftritte seines Trägers. Vielmehr deshalb, weil dieser auf der „Abschußliste“ stehen soll. Die einen behaupten, daß er bereits seinen Rücktritt eingereicht habe, die anderen wollen wissen, daß überhaupt schon im Juni, nach der Unterzeichnung des so gut wie abgeschlossenen spanisch-amerikanischen Stützpunktvertrages, eine kleine Regierungsumbildung fällig sei.

Doch selbst wenn diese Gerüchte sich nicht bewahrheiten sollten, hat der Oberste Gerichtshof die Befugnis, auch gegen amtierende Persönlichkeiten vorzugehen. Er ist entschlossen, seine Unabhängigkeit unter Beweis zu stellen. Und er stützt sich dabei nicht nur auf das Recht, sondern kann auch mit der vollen Unterstützung der Macht rechnen: Spaniens Staatschef, Generalissimus Franco, zieht die Maßregelung der selbst an den höchsten Stellen stehenden Schuldigen einer Bloßstellung seines Regimes vor.

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1948

Scheingefechte um Spanien

Am 21. Februar 1943 erhielt der damalige britische Botschafter in Madrid, Sir Samuel Hoare, der während seines Aufenthaltes im „katholischsten Lande der Erde” zum Katholizismus konvertiert hatte, ein persönliches Memorandum des spanischen Staatschefs, der darin unter anderem folgendes ausführte:„Unsere Beunruhigung vor dem russs’sdien Vormarsch wird nicht nur von den neutralen Staaten geteilt, sondern auch, von allen Menschen, die in Europa noch Instinkt und die Fähigkeit besitzen, die herannahende Gefahr zu fühlen. Der Kommunismus ist eine ungeheure Drohung für die Welt, und

1949

Randi emerkungen ZUR WOCHE

Auf der letzten Sitzung des Alliierten Rates in Österreich richtete der sowjetische Hochkommissar im Laufe der Diskussion um die Zusammenkunft in Oberweis an den britischen Kollegen die Frage, ob dieser damit einverstanden sęi, daß ehemalige Nationalsozialisten an der österreichischen Politik tätigen Anteil nehmen. Mit der gelassenen Ironie des Engländers anwortete General Winterton: „Die Briten bekämpfen den Nationalsozialismus bereits seit dem Jahre 1 93 9.“ — Eine österreichische Vertretung gibt es ja nun leider nicht in diesem Rat. Ihr wäre in diesem Augenblick die

1960

Flammenzeichen in Spanien

Es ging ein Erschrecken durch die freie Welt, als die Erhebungen in Korea und in der Türkei uns mit dort lang geübten Methoden des Terrors bekanntmachten. Es sollte ein Erschrecken durch Europa gehen angesichts des nunmehr ins Licht der Öffentlichkeit tretenden Terrors in Spanien. Die Ereignisse im Baskenland und in Katalonien appellieren an unser Gewissen. Es ist gerade die Aufgabe einer katholischen Presse, die Tatsachen nicht zu verschweigen. Nehmen wir uns also in Österreich ein Beispiel an den „Informations catholiques internationales“ in Paris und der schweizerischen katholischen

1964

An den Rand geshliben

DIE KATZE IM SACK. Wieder einmal hat eine Partei die Öffentlichkeit mit einem Kommunique anzusprechen versucht, das so gut wie nichtssagend ist. Der Inhalt des Kommuniques sollte eine der wichtigsten, vielleicht die wichtigste Frage jeder parlamentarischen Demokratie betreffen, nämlich das Wahlrecht. Der Wähler, der dieses Wahlrecht schließlich ausüben soll, wird jedoch über den letzten Stand der Verhandlungen im unklaren gelassen. Die letzte bisher bekannt gewordene Meldung darüber besagt nur, daß die Parfeivertretung der SPD sich in einer mehrstündigen Sitzung mit dem Problem der

1965

Juan Carlos im Vordergrund

ter Torypolitiker vom Gegenteil, hat sich der Druck rechter Konservativer verstärkt, die Einwanderung farbiger Bürger des Commonwealth weitgehendst einzuschränken. Um nicht etwa wichtige Nachwahlen zu verlieren, mußte die Arbeiterpartei nachgeben und wird demnächst ein Gesetz einbringen, welches die Bestimmung des bestehenden Immigration Act verschärfen wird. Dem Exponenten der reaktionären Tories, Mr. Selwyn Lloyd reichten die Verschärfungen des sozialistischen Vorschlages nicht aus; vergangenen Samstag forderte er in einer Rede in seinem nordwestenglischen Wahlkreis, daß nur dann

1969

Technokraten im Rücktritt

In Spanten ist etwas Unerhörtes, Ungeheuerliches geschehen: Zum erstenmal seit Bestehen des Franco- Regimes wurde öffentlich der Rücktritt von Ministem gefordert. Das falangistische Nachrichtenmagazin „SP“ und die im gleichen Verlag erscheinende Tageszeitung gleichen Namens brachten auf ihren Titelseiten die grell aufgemachte Forderung: „Die Wirtschaftsminister müssen zurücktreten!“ Gemeint sind damit diie sogenannten Technokraten, also Entwicklungsplanminister Lopez Rodö, Finanzminister Espinosa San Martin und Handelsminister Garcia Moncö, die von den Zeitungen für den

1973

Zwischen Terror und Antiterror

Zum Unterschied von den anderen romanischen Sprachen heißt „esperar“ in der portugiesischen Nationalsprache der Brasilianer nicht in erster Linie hoffen, sondern warten. Gewiß, die beiden Begriffe sind benachbart. Wie immer man zum „Brasilianischen Wunder“ — und damit ist die wirtschaftliche Entwicklung seit 1969 gemeint — stehen mag, manche nennen es „Experiment“, andere „Abenteuer“ — sicher ist, daß man Warten dort nicht mit Untätigkeit gleichsetzt. Man kann dem heutigen Brasilien vorwerfen was immer, wenngleich man die Jahreszahlen nicht durcheinandermischen und die Sünden der Vergangenheit nicht der Gegenwart anlasten sollte; eine ganze Menge der kritischen Vorbehalte sind berechtigt, aber daß ihm nach Jahrzehnten verbissenen Mühens und nach einer argen Durststrecke von 1964 bis 1969 der ökonomisch-technische Durchbruch gelang, ist unbestreitbar. Umstritten ist, ob und wann der nächste unerläßliche Schritt, ohne den alles bisher Erreichte zerrinnen müßte, gelingen wird, nämlich die gerechte Verteilung des neugewonnenen nationalen Reichtums, die politische Humanisierung, die Sozialreform.

1974

Krise auf französisch

Nach dem 8. Oktober flimmerten Frankreichs Mattscheiben schwach. Ein unbefristeter Generalstreik fast des gesamten Personals — nur die gemäßigte Gewerkschaft FO schloß sich von dieser Aktion aus — zwang die Direktion, den Fernsehzuschauern ein einheitliches Mindestprogramm auf allen drei Kanälen anzubieten. Malaise und Sorge von Technikern, Verwaltungsbeamten und Journalisten des größten Massenmediums des Landes wurden durch die Streikwelle sinnfällig demonstriert. Es ist nicht das erste Mal, daß die französische Rundfunk- und Fernsehanstalt ORTF, die am Ende dieses Jahres ihr

„Wir wollen nicht mehr gehorchen“

In Spanien ist es zur ersten großen Machtprobe gekommen — noch vor dem Abtritt Francisco Francos, der dieser Tage den 40-Jahres-Tag der Gründung der „Falange“ feierte. Mit der Entlassung des liberalen Informationsministers Cabanillas Gallas, dem der Finanzminister Barrera de Irimo freiwillig nachfolgte, ist der Kurs des Ministerpräsidenten Arias Navarros ernstlich gefährdet. Ein Kurs, der durch eine systematische und dosierte Liberalisierung gekennzeichnet ist.

1975

Ordnung und Fortschritt?

„Ordern e Progresso” — Ordnung und Fortschritt ist der nationale Wahlspruch der „Bundesrepublik von Brasilien”, der dem Besucher vor allem in der neuen Hauptstadt Brasilia von allen Monumenten, vor allem in der Vorhalle des Kongreßgebäudes, dem Gegenstück zum Kapitol in Washington, in die Augen springt.

von

Linde Herrmann

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