Die Blamage und in der Folge die Empörung der internationalen Politik wegen der Publikation von Dossiers auf WikiLeaks sind enorm. Diskretes Herrschaftswissen wird neue Formen finden, um globaler Entblößung zu entgehen.
Genau so einfach, wie es die meisten gerne hätten, verhält sich die Sache nicht: Ist der verhaftete Gründer von WikiLeaks, Julian Assange, ein Narr? Ein USA-feindlicher Finsterling? Oder ein Demokrat, seiner und damit unserer Zeit weit voraus? Oder doch nur eine der letztlich schmuddelig-schmierigen Figuren, die ihren käuflichen Arm jenen leihen, die solcher Dienste bedürfen? Wir wissen es nicht, noch nicht - aber wir wissen mit Sicherheit, wegen der Veröffentlichung vertraulicher diplomatischer Depeschen per WikiLeaks mitten in einer wesentlichen Auseinandersetzung zu stecken: Sie ist global, sie wird von vielen geführt, von wenigen entschieden, ihr Ausgang wird alle betreffen.
Auch für das Netz gilt: Erst technische Möglichkeiten, Informationen zu speichern und zu verbreiten, brachten jenen Schub an Demokratie, der zu ihrem heutigen Stand führte. Schrift und Druck entreißen Wissen der Vergänglichkeit, halten es verfügbar.
Umkehrung der Machtverhältnisse
Wissen ist Macht. Wissen zu teilen heißt Macht zu teilen. Mächtige als Unwissende vorzuführen heißt Verhältnisse umzustürzen. Daher ernten die von WikiLeaks und ihren Medienpartnern Entblößten den Spott und die Häme der Machtlosen.
Es gehört zu den Erfahrungen aus der Entwicklung der Demokratie in Europa, dass sich etwa hinter der Attitüde der Machthaber weniger klassische Bildung als vielmehr dringender Bedarf nach Abgrenzung, nach Ausschluss Dritter von der Macht ausdrückte. Wer andere ohne nachvollziehbaren Grund von Wissen exkludiert, ist nicht nur arrogant, sondern festigt damit ein Machtgefälle. Daher gehört umfassender, freier Zugang zum Wissen der Menschheit, gehören Offenheit und Transparenz in politischen Angelegenheiten zum Wesen der Demokratie. Sie sind ihr Kern, ihre Voraussetzung, soll die Herrschaft in einer demokratischen Republik von einem Volk gleichberechtigter Bürger ausgehen. Daher ist Demokratie untrennbar mit Verbreitung von Wissen, mit Herstellung von Öffentlichkeit, mit Darstellung politischer Verhältnisse verbunden.
Stellt sich die Frage: Liefert WikiLeaks dazu einen Beitrag? Ja, zumindest zum Teil, und zwar auch im Zweifelsfall, trotz der Kollateralschäden, trotz Nebenwirkungen, trotz höchst problematischer Begleitumstände, trotz mancher nur behaupteter, aber nicht erreichter Wirkung, trotz inakzeptabler Sicherheitsrisiken. Etwas öffentlich zu machen ist allein noch kein Dienst an der Demokratie, denn das wäre die Entblößung ja auch. Es muss sich damit schon etwas verbinden: das Gewichten und Einordnen des jeweiligen Sachverhaltes. Die Güterabwägung zwischen den Interessen der zu Schützenden und jenen der Öffentlichkeit. Die Offenheit im Verfahren der Auswahl und der Aufbereitung des jeweiligen Wissens, der jeweiligen Information.
Freies Wort bedeutet nicht freie Daten
Auf all diesen Gebieten hat WikiLeaks nichts, haben seine Medienpartner aus dem Zeitungswesen alles geleistet. Die Euphoriker des Internets übersehen, dass Ansprüche nicht erfüllt werden, dass Selbstregulierung als Äquivalent der Meinungsfreiheit fehlt. Und wer vermeint, die Fortsetzung des freien Wortes mit den Methoden des Internets seien die freien Daten, übersieht etwas Wesentliches: Gemeint war stets das eigene Wort, doch betroffen sind heute die Daten anderer. Das macht den Unterschied.
Binnen einer Dekade hat sich das Internet zu einem die Verhältnisse zwischen den Menschen auf den Kopf stellenden technischen Monstrum entwickelt. Jetzt wurden die Beziehungen der Staaten so durchgebeutelt, dass sie in ihrer alten Form nicht mehr wiederherstellbar sind. Zu vermuten ist, dass die neue Form nicht mehr an Demokratie, sondern neue Mauern bringt, hinter denen sich Wissen und Interessen zu verbergen suchen. Das wird mit den gegenwärtigen, von WikiLeaks verursachten Problemen begründet werden. Gut möglich, dass der Zugewinn an Demokratie bald deutlich niedriger ausfällt, als Assange & Co uns glauben machen wollen.
* claus.reitan@furche.at
