Die Gesichter der EU-Außenpolitik

Österreich konnte nicht erwarten, ein so wichtiges Portfolio zu bekommen", sagte Franz Fischler im profil zur Betrauung Benita Ferrero-Waldners mit dem Ressort Außenbeziehungen in der neuen EU-Kommission. Fischler ist einerseits ziemlich unverdächtig, Ferrero oder der Regierung besonders schmeicheln zu wollen, andererseits weiß er, wovon er spricht. Also darf man seine Worte wohl für bare Münze nehmen: Österreich kann sich freuen, nach dem Agrarressort wieder einen zentralen Bereich zugeteilt bekommen zu haben.

Solanas Startvorteil

Ob Ferrero zu einem ähnlichen politischen Kaliber wie Fischler reifen kann, steht auf einem anderen Blatt. Aber wie auch immer ihre Performance ausfallen wird, Ferrero wird nie die EU-Außenpolitik in der Weise personifizieren können, wie dies bei Fischler für den Agrarbereich oder etwa bei Mario Monti für den Wettbewerb der Fall war. Das liegt nicht an ihrer Person, sondern an der Besonderheit dessen, was sich EU-Außenpolitik nennt.

Die hat in Zukunft zumindest noch zwei weitere Gesichter: den Präsidenten José Manuel Barroso selbst, der sämtliche Außenkontakte der Union zur Chefsache erklärt hat; und Javier Solana, derzeit "Hoher Repräsentant" für die viel beschworene GASP, die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Union, der mit Inkrafttreten der neuen Verfassung für den dann in der Kommission angesiedelten EU-Außenminister designiert ist.

Solana hat gegenüber Barroso und Ferrero aufgrund seiner bisherigen supranationalen Tätigkeit einen Startvorteil. Er ist aber auch jemand, der wie wenige andere geeignet scheint, einer Sache, einem Projekt, einer Institution ein - sympathisches - Gesicht zu geben. Schon die Nato schien unter ihm, ihrem einstigen Gegner, als Generalsekretär in ein anderes Licht getaucht - der Sozialdemokrat symbolisierte die Allianz als Wertegemeinschaft. In der EU funktionierte das mangels Kompetenzen nur bedingt. Aber immer, wenn Solana auftaucht, wird man zumindest an die kühne Vision, den hehren Anspruch der Union erinnert, mit einer Stimme sprechen zu wollen. Solana als Mr. GASP ist so etwas wie ein Versprechen, eine vage Andeutung, wie es sein könnte.

25 Gesichter

Ob diese Andeutung bald konkreter wird, ist ungewiss: Bevor Europa auf der Grundlage der neuen Verfassung existieren kann - frühestens 2007 -, müssen noch etliche Hürden nationaler Referenden, allen voran jenes in Großbritannien, übersprungen werden. Gut möglich also, dass sich dieses Datum weiter hinausschiebt. Aber die Kommission - und mit ihr die Union - kann ohnedies nicht auf die Verfassung warten. Sie steht ab November mitten in der Realität und muss jeden Tag aufs Neue um die Glaubwürdigkeit des europäischen Projekts kämpfen. Dabei wird sich die EU wie schon bisher ganz selbstverständlich Schritt um Schritt weiterentwickeln.

Umgekehrt wird auch bei Geltung des unter Mühen errungenen Verfassungsvertrags immer wieder deutlich werden, dass die EU-Außenpolitik, spätestens wenn es ans Eingemachte geht, nicht drei, vier oder fünf, sondern fünfundzwanzig Gesichter hat. mit