Von einem, der auszog, in Brüssel wider die Verwerfungen der Globalisierung zu kämpfen: Hans-Peter Martin, Spitzenkandidat der SPÖ für die Europaparlamentswahlen am 13. Juni - die Botschaft an die Wähler ist klar. HPM, das ist nicht primär der Wiener "Spiegel"-Korrespondent, sondern das heißt: "Achtung, Globalisierungsfalle!". Außerdem - ganz schlau gedacht - ist er Journalist, wie Ursula Stenzel; und die war doch bei den letzten EU-Wahlen recht erfolgreich. Na eben.
Ob die Idee mit Martin eine gute war, wird sich zeigen und ist das Problem der SPÖ; genauso wie die absurden Turbulenzen rund um das Zustandekommen der gesamten Kandidatenliste für die Europawahlen eine parteiinterne Angelegenheit sind.
Für die ÖVP bleibt abzuwarten, ob sich der Stenzel-Effekt nocheinmal einstellen will; der Habsburg-Effekt ist ja bereits voll zum Tragen gekommen, wenn auch nicht ganz im Sinne des Erfinders. Hier darf man noch auf den Ersatz für Listenplatz 2 gespannt sein.
Wirklich spannend wären freilich inhaltliche Fragen zur Zukunft der Europäischen Union und ihrer Institutionen. Die aber werden durch die Eiertänze um das Staraufgebot für Straßburg verstellt. Und das ist nun nicht mehr bloß das Problem der einzelnen Parteien, sondern ein sehr grundsätzliches.
Europapolitik ist nach wie vor kaum über den Status einer Funktion der Innenpolitik hinausgekommen. Im Falle Österreichs heißt das heuer: ein Präludium zum Urnengang im Herbst, der bereits zum "Duell der Giganten" Klima / Haider hochstilisiert wurde.
Gleichzeitig werden mit der Art und Weise der Kandidatenpräsentation falsche, weil überzogene Erwartungen geweckt. Zur Erinnerung: Martin, Stenzel & Co. bewerben sich nicht um das Amt des Regierungschefs oder gar des Kommissionspräsidenten; sondern sie werden je eines von 626 Mandaten, die sich auf insgesamt neun Gruppen (acht Fraktionen plus die Fraktionslosen) aufteilen, innehaben.
An diesem von den Mitgliedsländern verschuldeten Dilemma krankt letztlich die ganze Union. Man könnte auch von einer EU-Falle sprechen. Vor ihr müßte noch viel eindringlicher gewarnt werden.
