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Grosse Koalitionsmisere

Ziemlich das Schlimmste, was einem derzeit in Österreich zustoßen kann, sind ausländische Gäste aus funktionierenden Demokratien, wo ein Wechsel nach Wahlen die natürlichste Sache der Welt und demokratiepolitisch prinzipiell auch wünschenswert ist. In Österreich verwandelt ein Wahlakt, nur weil er alle überrascht hat, Politiker in Primadonnen, Nebelwerfer und Watschentänzer.

Manche bekennen sich zu einer Großen Koalition, die sie gleichzeitig mit aller Kraft zu hintertreiben versuchen. Andere basteln an abenteuerlichen Alternativen, die alle mühsam, riskant und mit Sicherheit nicht effizienter als die verteufelte Regierungspartnerschaft der Großen wären. Das Gespenst des Postenschachers und totalen Proporzes, der Versteinerung von Strukturen und eines Reformstillstands wird beschworen. Stimmt: Das alles hat es schon gegeben. Deshalb hat Wolfgang Schüssel im Jahr 2000 aus guten Gründen Schluss damit gemacht. Aber auch das Gegenteil ist nachweisbar: Staatsvertrag und EU-Beitritt waren Früchte großer Koalitionen.

Was in der gegenwärtigen Situation nützlich und sinnvoll sein könnte, wäre ein Regierungsbündnis von SPÖ und ÖVP mit begrenzten Reformzielen: Staatsreform (neue Verfassung), ein klare Mehrheiten sicherndes neues Wahlrecht sowie begrenzte Projekte in der Bildungs-, Wirtschafts-und Gesundheitspolitik. Ist man damit früher als in vier Jahren fertig, könnte sofort gewählt werden: Vorgezogene Neuwahlen nach getaner Arbeit goutiert auch das Wahlvolk, nicht jedoch nach Streit und Murks.

Das Schlimmste ist heute der blanke Hass, mit dem Funktionäre aufeinander losgehen. Dabei ist dieser eigentlich das stärkste Argument für eine Große Koalition, der er gleichzeitig den Boden entzieht. Staatskunst sieht anders aus.

Der Autor ist freier Publizist.

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