Schicksalswahl für das Dritte Lager

FURCHE: Vieles an der Partei-werdung der FPÖ erinnert an die Turbulenzen, mit denen die verschiedenen Grün-Gruppierungen heute kämpfen. Und beider Gegner, damals wie heute, sind die machttragenden Kräfte im Staat.

JÖRG KANDUTSCH: Ich sehe keine allzu große Parallelität. Während die Auseinandersetzung bei den Grünen darüber geführt wird, ob sie Partei werden oder Bewegung bleiben wollen, hat schon der VdU (der „Verband der Unabhängigen“, die „Vorgängerpartei“ der FPÖ von 1949 bis 1955, Anm. d. Red.) immer in Machtkategorien gedacht. Im Grunde ist die FPÖ eine traditio-

,,Norbert Steger wollte einen sogenannten Wählerwechsel einleiten ...“ nell gewachsene Partei, die sich in ihrer Taktik und Strategie nicht von den Großparteien unterscheidet.

FURCHE: Mittlerweile haben es die Freiheitlichen zu Regierungsehren gebracht. Dennoch legen die Stimmenverluste bei Wahlen auf Landesebene und die Kritik zahlreicher Landesorganisationen an der Regierungsbeteiligung auf Bundesebene die Vermutung nahe, daß die FPÖ ihrem Wesen und Selbstverständnis nach eigentlich zu Opposition und Kontrolle bestimmt ist.

KANDUTSCH: Die grundsätzliche Frage der politischen Zukunft der FPÖ hat nichts mit der Regierungsbeteiligung zu tun. Die grundsätzliche Frage lautet: Wohin steuert diese Partei, was ist ihre echte ideologische Basis?

Norbert Steger und seine Mannen wollten einen sogenannten Wählerwechsel einleiten und die Schatten der Vergangenheit endgültig vertreiben. Deshalb hat es einen Sinn gehabt, sich in diesem Umwandlungsprozeß auch noch mit der Regierungsverantwortung zu belasten, weil man dadurch die größte Möglichkeit hat, die neue Politik sichtbar zu machen. Dieses Vorhaben habe ich immer unterstützt.

Nur: dieser Wähleraustausch hat bis jetzt noch nicht funktioniert. Dafür bleibt jetzt Steger allerdings nicht mehr viel Zeit, denn die Nationalratswahl 1987 wird für die FPÖ zu einer echten Schicksalswahl.

FURCHE: Woher sollen die neuen FPÖ-Wähler kommen?

KANDUTSCH: Es geht um jenes Wählerpotential, das man erst aus dem politischen Desinteresse und der tiefen Lethargie herausreißen muß. Dieses Potential profiliert sich auch nicht mehr so sehr als Protestwähler.

FURCHE: Und warum ist das bisher noch nicht gelungen?

KANDUTSCH: Steger hat die Umspulung der Partei sehr radikal betrieben - zu radikal für meinen Geschmack. Die Wahlniederlagen gehen zum Teil auch darauf zurück, daß alte Wählergruppen vor den Kopf gestoßen wurden, ohne schon die neuen zu haben.

Und selbstverständlich haben die radikalen Aussagen im letzten Wahlkampf eine große Hypothek auf die Partei geladen. Wenn man vor der Wahl einen sozialistischen Justizminister als Volksfeind Nummer 1 bezeichnet, dann darf man ihn nachher nicht als größten Rechtsreformator unseres Jahrhunderts darstellen. Ähnliches gilt auch für andere Fragen, zum Beispiel hat man sich im Wahlkampf zu sehr festgelegt in Sachen Wiener Konferenzzentrum oder Zinsertragssteuer. In einer Koalition muß die kleinere Partei dann naturgemäß Abstriche machen, was ihr wiederum leicht als ständiges „Umfallen“ ausgelegt wird.

FURCHE: Demnach sollte die FPÖ — ähnlich wie die FDP in der

Bundesrepublik — auch für andere Koalitionspartner offen sein?

KANDUTSCH: Die FDP hat von der Gründungsidee und von der personellen Basis her andere Voraussetzungen. Die FDP hat das Liberale in der Politik weitgehend für sich beanspruchen können und sie hat Männer gehabt, die das liberale Gedankengut auch in ihrem Leben vorexerziert haben.

Man kann der FDP keinen Vorwurf machen, daß sie wechselnde Mehrheiten sucht — das entspricht ja einem kritisch-rationalen Denken. Da darf man sich nicht mit jemand für eine ewig unauflösliche Ehe verbinden. Ein solches Verhalten einer liberalen Partei kann ich mir durchaus auch in Österreich vorstellen.

FURCHE:Ist das eine Warnung an Ihre Parteifreunde, von eindeutigen Koalitionspräferenzen vor der nächsten Wahl Abstand zu nehmen?

KANDUTSCH: Eindeutige und ausschließliche Koalitionspräferenzen sind eine furchtbare politische Dummheit. Eine solche Erklärung ist auch genant. Denn als eine solche von der FP-Spitze vor einiger Zeit ausgesprochen wurde, hat ihr der „Chefideologe“ der SP-FP-Koalition, Heinz Fischer, sofort eine Abfuhr erteilt, als er sagte: Wir reden nicht über Koalitionen, bevor wir nicht die Wahl geschlagen haben. Hat man das notwendig?

Eine eindeutige Präferenz der FPÖ ist auch völlig falsch in Hinblick auf die notwendige politische Äquidistanz und das Lager, das dahintersteht. Es ist ja nicht so, daß die Mehrheit der Anhängerschaft der Freiheitlichen darauf wild wäre, nur mit den Sozialisten zu koalieren.

Wenn es sich bei der FPÖ wirklich um eine selbständige Partei handelt, dann muß sie gerade in dieser Hinsicht offenbleiben.

FURCHE:Die Beziehungen von ÖVP und FPÖ sind momentan nicht gerade die besten___

KANDUTSCH: Die derzeitige Gesprächsbasis zwischen Freiheitlichen und der Volkspartei ist — soweit ich das übersehen und abschätzen kann — anscheinend sehr schmal und sehr schlecht.

Außerdem haben wir, das weiß ich noch aus eigener Erfahrung sowohl im VdU als auch in der FPÖ, mit der ÖVP denkbar schlechte Erfahrungen gemacht. Die ÖVP hat in einigen Fällen die Freiheitlichen nur benützt, um die Sozialisten in ihren Machtan-

„Die FPÖ muß gegenüber beiden Großparteien offenbleiben.“

Sprüchen zurückzudrängen. Die Volkspartei hat im Grunde genommen nie - seit 1949 - die selbständige Existenz einer Dritten Kraft einsehen wollen.

Daher müßte jetzt einmal ein Vertrauensbildungsprozeß zwischen den beiden Parteien beginnen, der aber natürlich vom Stärkeren auszugehen hat. Die Sozialisten waren da viel rascher und elastischer.

FURCHE: Und welche Auswirkungen auf das Selbstverständnis der FPÖ hätte der Umstand, daß neben ihr eine Vierte Kraft, womöglich noch stimmenstärker als sie selbst, in Form einer Grünpartei ins Parlament einzieht?

KANDUTSCH: Die eine Perspektive ist die, daß die in Österreich an sich nicht starke Dritte Kraft noch schwächer werden würde. Ich glaube auch, wenn eine Partei unter eine bestimmte Mindestgröße sinkt, ist sie schon aus physischen Gründen nicht mehr regierungsfähig.

Die Gefahr der Grünen liegt für die Freiheitlichen darin, daß der Konkurrenzkampf mit ihnen letztlich dÜ politischen Konturen der FPÖ verschwimmen läßt. Die FPÖ muß immer eine Partei sein, der es gelingt, technischen Fortschrittsglauben mit Umweltschutz zu verbinden und keine einseitige Politik zu machen.

So gesehen können die Grünen der FPÖ noch genug Schwierigkeiten bereiten.

Jörg Kandutsch, Jahrgang 1920, zog 1953 als damals jüngster Abgeordneter für den VdU in den Nationalrat ein und gehörte dann dem Parlament als FPÖ-Mandatar bis 1964 an, zuletzt als Klubobmann; von 1964 bis 1982 war er Präsident des Rechnungshofes.

Das Gespräch mit Jörg Kandutsch führte Tino Teller