Neuer Mann, alte Sorgen

Öde und verlassen steht die große Messehalle in Klagenfurt. Vor einer Woche noch der Treffpunkt von hunderten Delegierten der Österreichischen Volkspartei und Gegenstand aufmerksamer Beobachtung durch das In- und Ausland, morgen bereits wieder der Ort, an dem geschäftstüchtige Kaufleute ihre Waren anbieten. Eingeholt sind die Fahnen, verrauscht ist aller Applaus. Unter ihrem neuen Bundesparteiobmann, Dr. Josef Klaus, ist die Österreichische Volkspartei in einen sehr nüchternen politischen Alltag zurückgekehrt.

Als „Parteitag der Diskussion" war die Begegnung in Klagenfurt ausgeschrieben. Doch die Diskussionen fanden nicht auf, sondern vor dem Parteitag statt. Sie ließen an Stärke und Schärfe mitunter nichts zu wünschen übrig. Als sich die Abgesandten der ersten Regierungspartei schließlich in Klagenfurt versammelten, war ein Großteil des Pulvers bereits verschossen. Auch gebot es der Selbsterhaltungstrieb als politische Partei, nicht vor einer zum Teil alles andere als mitfühlenden Öffentlichkeit das Schauspiel eines offenen Bruderkampfes zu liefern. Für den Rest sorgte — wie stets in einem solchen Fall — eine nicht ungeschickte Regie. So blieben vom „Parteitag der Diskussion", was diese betrifft, eigentlich nur jene zahlreichen Gespräche in den Hinterzimmern der Klagenfurter Hotels und Gasthöfe, die den Vorabend des Bundesparteitages charakterisierten. Die zahlreichen Redner, die die offizielle Diskussion des Parteitages bestritten und mit wenigen Ausnahmen nur zum Ausbreiten lokaler und peripherer Probleme nutzten, machten alle einen weiten Bogen um die entscheidende Frage „Warum wählen wir Dr. Klaus?“ bzw. „Warum geben wir unsere Stimme Doktor Drimmel?“. Die Antwort darauf blieben sowohl die 251 Wähler Dr. Klaus’ wie die 144 Votanten Dr. Drimmels der Öffentlichkeit schuldig.

Sah Klagenfurt schon nicht die große Diskussion über den Weg der Volkspartei in die Zukunft, so erlebte die Stadt ohne Zweifel den ersten Parteitag, auf dem den Delegierten der ÖVP die „Qual der Wahl“ und damit die volle Verantwortung für ihre Entscheidung von einem „höheren Forum“ nicht abgenommen wurde. Ein Zeichen der Zeit, ein Zeichen für die geistige Situation nicht nur in der Volkspartei: Es gibt eben keine „großen alten Männer" mehr in der politischen Verantwortung, die für alle denken, für alle planen, für alle handeln — und die man auch für alles verantwortlich machen kann. Es war Dr. Gorbachs Tragik, daß er noch unter dem alten, schon seinerzeit nicht mehr gültigen Gesetz angetreten war. In diesem Sinn traf der Entschluß des Politischen Ausschusses schon das Richtige, als er die Delegierten entscheiden ließ: Klaus und Withalm oder Drimmel und Hetzenauer. Nur der alte Sturmbock Graf schritt im „Alleingang“ auf das nicht gerade dankbare, politisch aber doch nicht einflußlose Amt des Finanzreferenten zu.

Nicht zuletzt muß Dr. Klaus, vor dem — wie Dr. Gleißner bei der Begrüßung des neuen Bundesparteiobmannes mit Recht bemerkte — ein Weg „voller Risiken und Gefahren" liegt, dankbar sein für diese Wahl. Dankbar selbstverständlich zunächst für die 251 Stimmen uneingeschränkten Vertrauens, dankbar vielleicht aber auch — so seltsam es zunächst klingen mag — den 144 Delegierten, die diesmal für Dr. Drimmel votierten. Unter jenen Wählern gibt es nämlich bestimmt keinen einzigen, der Klaus aus prinzipiellen weltanschaulichen Gründen die Gefolgschaft versagt hat, und nur wenige, die aus persönlichen Überlegungen den „anderen“ Stimmzettel in die Urne warfen. Viele, sehr viele der Drimmel-Wähler versagen Dr. Klaus ihre Hochachtung keineswegs; sie möchten allerdings einen Dr. Klaus, der nicht nur die vielzitierte Grundsatztreue, sondern eine nüchterne Einschätzung der politischen „Großwetterlage“ beweist, nicht nur die ihm zugeschriebene Härte, sondern auch Geschmeidigkeit an den Tag legt und das, was man in Wien „Fingerspitzengefühl“ nennt. Sie wollen schließlich nicht, daß von eben dieser Härte eines Tages nur die harten Bänke der Opposition übrigbleiben. Und dagegen schien ihnen ein Stimmzettel für Dr.. Drimmel, der persönlich wie die Mehrzahl seiner Wähler nie auf Sieg setzte, immerhin eine Art von V ersicherungspolizze.

So können „Gegner" zu wahren Freunden werden und „Freunde“ sich letzten Endes als Feinde heraussteilen — dann nämlich, wenn sie fortfahren sollten, einen politischen Messianismus mit der Person Dr. Klaus’ zu verbinden. Allzuleicht könnte der Hochstimmung von Klagenfurt ein psychologisches Tief folgen. Und zwischen dem „Hosianna“ und dem „Crucifige“ ist auch in der Politik oft nur eine sehr kurze Spanne Zeit. Die „Kleine Zeitung“, der niemand Voreingenommenheit gegen den neuen Bundesparteiobmann nachsagen kann, hatte schon recht, als sie vor Klagenfurt schrieb:

„Der Ruf nach einem politischen ,Führer’ und einem großen Reformer, der als Koalitionstöter und als Diktator in der behäbig und immobil gewordenen ÖVP auftritt, kommt nicht aus dem Kreis der Stammwähler der Partei und der kleinen Funktionäre. Einen solchen Ruf mögen andere erheben, die bewußt oder unbewußt ein der christlichen Volkspartei fremdes Gedankengut in die ÖVP hineintragen und von einer fragwürdigen Neuordnung der politischen Verhältnisse in Österreich träumen; meistens kommen solche Stimmen aus Randgruppen der ÖVP, die die demokratischen Spielregeln eher als ein Handikap denn ein zielführendes Mittel in der Politik ansehen.“ (3. September 1963.)

Klagenfurt ist Vergangenheit. Wie aber mag der Weg aussehen, den die

Volkspartei unter einem neuen Hauptmann in diesem unruhigen Herbst gehen will? Um diesen zu erkennen, sind wir auf die Wegmarken angewiesen, die der neue Obmann nach seiner Wahl anbrachte. DT. Klaus sprach davon, daß eine vernünftige Weiterentwicklung des politischen Lebens in Österreich von der Realität der beiden großen, ungefähr gleichstarken Parteien ausgehen müsse, von denen keine für sich allein regieren kann. Einer „kleinen Koalition" gibt er mit Recht keine Chance. Dann war die Rede von einer „Konzentration aller staatserhaltenden Kräfte“ und von einem „fairen Angebot an die FPÖ", die auch als Oppositionspartei ein Recht auf Information besitze. Nun: daß im „koalitionsfreien Raum“ auch von der ÖVP ein wenig herumgefischt wird, dagegen wird man bei der gegebenen Sachlage nicht viel einwenden können. Vor allem die Sozialisten dürfen die letzten sein, hier böse Gesichter zu machen. Es würde nur dem inneren Geist der FPÖ entsprechen, wenn sowohl SPÖ als auch ÖVP hier „ihre“ Gesprächspartner fänden. Denn es fällt selbst bei äußerstem Wohwol- len bestimmt schwer, Beispiele für die „staatserhaltende“ Rolle des deutschnationalen Lagers in Österreich sowohl in der Monarchie als auch in der Republik zu nennen. Auch müßte so eine Konzentrationsregierung ohne

Zweifel die FPÖ als „Zünglein an der Koalitionswaage “ institutionalisieren. Und Herr Peter oder Herr van Tongel als oberste Schiedsrichter über die österreichischen Dinge? Es wäre allerdings möglich, daß Vergleiche mit der Salzburger Landespolitik solche Gedanken reifen lasssen, Doch Landespolitik ist eben nicht Bundespolitik. Ebensowenig wie steirische Gegebenheiten auf Gesamtösterreich zu übertragen waren, können dies Salzburger Verhältnisse sein.

Etwas anderes möchte man der Volkspartei zurufen: „Versuchen wir es wieder stärker mit Österreich!“ Die Ausgangslage dafür wäre gaT nicht so ungünstig. Durch ihr „Arrangement“ mit der FPÖ hat die Führung der SPÖ wieder den Parteiwimpel über die rotweißroten Farben gesetzt. Soll man sie dabei zu überrunden, zu übertrumpfen versuchen? Das wäre ein höchst unedler Wettstreit. Geradliniger und letzten Endes auch erfolgversprechender aber kann es sein, wenn die Volkspartei in Wort und Tat sich als jene Partei legitimiert, die Österreich, seine Unabhängigkeit und Neutralität an die Spitze ihrer politischen Wertskala setzt.

Ein Ansatz dazu war — von den meisten Beobachtern freilich übersehen — schon in Klagenfurt erkennbar. Lange hat man bei einer Zusammenkunft des höchsten Forums der ersten Regierungspartei das Wort „christlichdemokratisch“ nicht so oft gehört wie diesmal. Im Gegensatz zu dem Versuch der Sozialisten (und auch einiger eigener Parteifunktionäre), die Partei „rechts“ anzusiedeln oder sie auch nur auf eine „konservative“ Position festzulegen, wurde in eindeutiger Formulierung aus dem Munde des Generalsekretärs Dr. Withalm von der Österreichischen Volkspartei als von einer „Partei der Mitte“ gesprochen. Wenn man dazu das Bekenntnis des neuen Bundesparteiobmannes zu einer Neutralitätspolitik im Geiste Julius Raabs und seine (von der Parteipresse leider. anscheinend als „unwichtig“ ausgelassene) Absage an jeden offenen oder versteckten Antisemitismus hinzufügt, so eröffnet dies erfreuliche Horizonte. Heute gewiß noch Worte, die aber bestimmt ihre Deckung durch konkrete Taten erhalten werden. Ein neuer Anfang in der Besinnung auf das innere Gesetz, nach dem die Partei angetreten ist, könnte gemacht sein. Wenn noch dazu der Appell des Abgeordneten zum Nationakat Dr. Weiß, der den Delegierten zurief, christlichsoziale Politik nicht allein dem ÖAAB zu überlassen, sondern zur Grundlinie der Gesamtpartei zu machen, auf fruchtbareren Boden fiele, dann wäre uns um die Zukunft der Volkspartei bestimmt nicht bange. Der Energie des neuen, alten Generalsekretärs ist jedenfalls ein weites Arbeitsgebiet bereitet. Die hier ausgebreiteten Ideen müssen bis in die letzte Sektion selbstverständliches Gemeingut werden.

Ist dies eine gute Strategie für eine christliche und wahrhaft österreichische Partei, so wird sich die neue Führung sehr bald auch im politischen Tageskampf behaupten müssen. Die Reaktion des sozialistischen Gegners und Partners auf Klagenfurt war nicht gerade freundlich. Mit Recht bezeich- nete der ÖVP-Pressedienst einen solchen „Mißtrauensvorschuß“ als „unverständlich und ungehörig“. Unverständlich deshalb, weil jeder, der sich ein wenig politisches Erinnerungsvermögen bewahrt hat, weiß, daß es 1951 nicht viel anders war. Damals wurde der auf der politischen Bühne erscheinende Julius Raab mit sozialistischen Götterdämmerungsfanfaren begrüßt. Und aus dem „Rechtsextremisten" und „Heimwehrfaschisten Raab wurde sehr rasch ein Mann, mit dem die Linke eine passable Gesprächsbasis fand, ja den sie heute als Idealbild eines Demokraten der Volkspartei bezeichnet. Wäre es ausgeschlossen, daß sich die Geschichte wiederholt? Ungehörig und letzten Endes unzweckmäßig ist es aber stets, wenn eine Partei in der „Personalpolitik" der anderen mitreden will. Auf diesem Gebiet hat die ÖVP in der Causa Dr. Kreisky seinerzeit sehr schlechte Erfahrungen gesammelt. Schade, daß die SPÖ daraus für den eigenen Hausgebrauch so wenig gelernt hat. Viel zweckmäßiger als die bisherige Begleitmusik wäre die Bereitschaft zu einer echten, seit der letzten Wahl schon lange fälligen Flurbereinigung durch die sozialistische Führung.

Etwas anderes ist es freilich, wenn das sorgfältig kultivierte sozialistische Mißtrauen gegenüber der ÖVP-Führung den Zweck hätte, die wahren Absichten gegenüber dem eigenen Parteivolk zu verschleiern, wenn die sozialistische Führung „Grenzzwischenfälle“ braucht, um den Absprung von der Koalition und den „Präventivkrieg" zu rechtfertigen.

Ein konstruktives Denken, ein folgerichtiges Handeln sollte es möglich machen, tatsächlich bestehende und — von beiden Seiten vielleicht — nur angenommene Hindernisse für die Fortführung des gemeinsamen Aufbauwerkes aus dem Weg zu räumen.

Die „neuen Männer“ der Volkspartei haben „JA“ gesagt zu ihrer Wahl. Ein kurzes Wort — eine schwere Verantwortung.