Ein gutes neues Jahr?

Ein gutes neues Jahr!” Das wünschen in diesen Tagen die Menschen ihren Familienangehörigen, ihren Nachbarn, ihren Bekannten. „Ein gutes neues Jahr!” Das wünscht die Redaktion der „Furche” auch allen Lesern dieses Blattes, von denen wir gerade auch im vergangenen Jahr zahlreiche Beweise echter Freundschaft und Treue empfangen durften. „Ein gutes neues Jahr!” Das möchten wir auch unserem Österreich wünschen. Wir möchten es … Denn als geborene und gelernte Österreicher beschleicht uns sofort ein bitterer Zweifel. Wird 1966 wirklich ein gutes Jahr für dieses Land und seine Menschen werden?

Die Zeichen der Zeit verheißen wenig Schönes. Vieles wurde gerade in diesem Jahr des Wohlstandes 1965, dem wir nun den Abschied geben, in Frage gestellt, was vor genau zwei Jahrzehnten inmitten von Trümmern und Ruinen so hoffnungsvoll begonnen hatte. Genau genommen: Es war mitunter recht gespenstisch. Da feierte man auf offener Bühne praktisch pausenlos von April bis Dezember. Ein historischer Gedenktag löste den anderen ab. Grund genug, um sich immer wieder in Feiertagsgewänder zu werfen und wohlaufgesetzte Festreden abzulesen. Aber — von wenigen Ausnahmen abgesehen — bei den meisten dieser offiziellen Festansprachen raschelte bedenklich das Papier, tönte hohl das Pathos. Den Worten fehlte die Deckung durch die Tat. Im Hintergrund der Szene wurde nämlich schon ein ganz anderes Stück vorbereitet: Der nackte, kaum durch ein Feigenblatt verdeckte Kampf um die Macht. „Wir wollen sein ein einig Volk von Brüdern ..wie schön tönte es ins breite Publikum. Wäre nur nicht das häßliche Geräusch des Schleifsteins daneben zu vernehmen gewesen, auf dem gerade hinter der Kulisse der Dolch für den „lieben Bruder” geschliffen wurde. So war es beinahe symbolisch, daß der erste ohnehin noch torsohafte Nationalfeiertag — wie sehr hatten Patrioten aus allen Lagern seit Jahren sich für ihn engagiert — praktisch zum Tag des großen Krachs, des vorzeitigen Regierungsrücktritts und der Ausschreibung von Neuwahlen wurde. „So geht es nicht weiter.” Dieser Stoßseufzer war da und dort zu hören. Er war von rechts und von links vernehmbar. Wie aber soll es weitergehen? Diese Frage gerade an der Jahreswende zu stellen, ist nicht nur erlaubt, sondern geradezu geboten.

• „Gebt uns die Mehrheit! Macht die SPÖ zur stärksten Partei und ihr werdet sehen, wie gut und flott die Zusammenarbeit unter einem sozialistischen Bundeskanzler wieder gehen wird.” So tönen die Lockrufe aus der Gegend der Wiener Löwelstraße.

• „Welch ein Irrtum und welche Gefahr”, kontert, die Kärtner Straße, wo bekanntlich die Bundesparteileitung der ÖVP ihren Sitz hat. „Genau das Gegenteil. Gebt uns nur zwei Mandate zu unseren 81. Dann haben wir die absolute Mehrheit im Parlament. Die Sprache der Stärke ist die einzige Sprache, die die SPÖ versteht. 1945 bis 1949 hat die Zusammenarbeit am besten funktioniert. Damals aber hatte die Volkspartei die absolute Mehrheit. Laßt euch durch das .Alleinherrschaftsgeschrei1 der SP-Propagandisten nicht verwirren. Fruchtbare Zusammenarbeit ist am besten unter einer noch stärkeren ÖVP garantiert!”

Damit sind die Ausgangspositionen der beiden großen Lager für ihr Treffen am 6. März markiert. Das österreichische Wahlgesetz erlaubt aber keine „totalen Siege”. Wie immer die Partie ausgeht, der Sieger wird immer „dem anderen” nachher am Verhandlungstisch begegnen müssen. Ganz zu schweigen davon, welche Lage dann entstünde, wenn sich „zwei Verlierer” miteinander arrangieren müßten, wenn zwar Vizekanzler Pittermanns Traum vom Bundeskanzler ausgeträumt ist, wenn aber auch der Griff der Volkspartei nach der absoluten Mehrheit, sich als ein Griff nach den Sternen erweisen sollte. Mit anderen Worten: Wenn der Wähler mit gewissen Variationen den Status quo bestätigen würde.

Wer glaubt ernstlich, daß es im Fall a), b) oder gar c) dann wirklich zu einer besseren und fruchtbareren Zusammenarbeit für dieses Land kommen wird als in diesem innenpolitisch ziemlich unglückseligen Jahr 1965? Vielleicht versteht jetzt der Leser, warum wir im Titel hinter das gute neue Jahr ein nicht zu übersehendes Fragezeichen gesetzt haben.

Also bleibt nur ein Schluß: „Fort mit der Koalition. Sie, die einst diesem Land die endgültige Freiheit verschafft und allen Schichten den sozialen und wirtschaftlichen Aufstieg garantiert hat, erschöpft sich doch nur mehr in unfruchtbarem Kleinkrieg.” Wie so oft, erweist sich ein mit Forschheit vorgetragener Schluß als Kurz- und Trugschluß. Der Kritiker an der Koalition sind viele. Sie haben es in der Zwischenzeit dank emsiger Mithilfe von so manchen Exponenten eben dieser Koalition soweit gebracht, daß sie mit ihrer wortreich vorgetragenen Unlust und Abneigung auch eine junge Generation zu infizieren beginnen. „Die Koalition”, das klingt heutzutage manchmal schon so wie vor dreißig Jahren „das System” Diese Kritiker geben aber Steine statt Brot. Keiner von ihnen hat bisher sagen können (oder wollen), was — immer auf dem Boden der durch das bestehende Wahlgesetz geschaffenen Tatsachen — an die Stelle der gegenwärtigen Regier u n gskoal i tion treten könnte. Exerzieren wir deshalb einmal bei unserem Ausblick in das Dunkel des kommenden Jahres alle Möglichkeiten durch.

I. a) Die ÖVP erhält am 6. März zwei Mandate und damit diie absolute Mehrheit. Sie kann also theoretisch allein regieren. Aber o Schreck! Als stärkste Partei des Nationalrats wird sie durch die Wahl eines ihrer Abgeordneten zum Präsidenten des Hohen Hauses bestraft. Sie hat also nur mehr 82 stimmfähige Abgeordnete. Es steht 82:82. Auf dieser Basis kann keine Partei regieren.

b) Die ÖVP erhält drei bis vier Mandate und damit auf jeden Fall eitle absolute Mehrheit — bis zur nächsten Grippewelle.

c) Dasselbe gilt für eine Verbindung ÖVP—FPÖ, welch letztere allen Erwartungen nach nur mehr vier bis fünf Abgeordnete ins Hohe Haus bringen wird. Ganz zu schweigen davon, daß eine solche Verbindung deutschnationalen Tendenzen einen neuen Auftrieb geben müßte, und daher nicht zuletzt von den österreichischen Katholiken und allen österreichischen Patrioten nach wie vor abgelehnt werden muß.

II. Die SPÖ erhält eine relative Mehrheit (von einer absoluten wagt nicht einmal Vizekanzler Pittermann zu träumen). Es entstünde derselbe Fall wie oben unter I. c). Rot-blau ist staatspolitisch ein ebensowenig schönes Farbenspiel wie schwarzblau.

III. Gelegentlich wird das Schlagwort „Allparteienregierung” und „freie Abstimmung” im Ministerrat in die politische Diskussion geworfen. Ein Blick in die österreichische Verfassung zeigt uns, daß hier die Einmütigkeit der Regierungsbeschlüsse verankert ist. Wer dies ändern will, muß den Umweg über ein Verfassungsgesetz nehmen. Er braucht dazu also wieder die Zustimmung beider großen Parteien.

Also doch: Verdammt in alle Ewigkeit zur Koalition? Selbst wenn man nicht — wie der Schreiber dieser Zeilen —, der Meinung zuneigt, unsere Koalitionsdemokratie sei mit all ihren unnotwendigen Schattenseiten die Form, an dieser Stelle Europas in der weiten Hälfte de zwanzigsten Jahrhunderts Demokratie zu betreiben und ein gerütteltes Maß individueller und wirtschaftlicher Freiheit zu erhalten, so könnte nur die übernächste Legislaturperiode eine Veränderung bringen. Und dann nur auf dem Umweg eines neuen Wahlgesetzes. Genau genommen: eines Wahlgesetzes, das stärkere Elemente des Mehrheitswahlrechtes enthalten müßte und somit einer Partei die Regierungsbildung auf Grund einer qualifizierten Mehrheit möglich machen könnte. Ein solches Wahlgesetz aber ist — wenn überhaupt — nur einvemehmlich von beiden großen Parteien zu verabschieden. In der nächsten Legislaturperiode werden also „schwarz” und „rot” in dieser oder jener Form wieder miteinander auskommen müssen. Umsomehr sie dies heute und in der Wahlschlacht schon bedenken, umso besser.

Dabei ist es eigentlich paradox. Die Krise der Zusammenarbeit ist keine Krise der Zusammenarbeit der in und durch die beiden großen Lager repräsentierten großen gesellschaftlichen Gruppen. Nein, im Gegenteil: Gerade die Sozialpartner haben im vergangenen Jahr mehr als einen Beweis ihres guten Willens und auch ihrer Fähigkeit zur Kooperation gegeben. Die vielzitierte Krise der Koalition ist vornehmlich eine Krise der Zusammenarbeit der Spitzengruppen in beiden Parteien. Früher oder später werden aus dieser Tatsache Konsequenzen gezogen werden müssen.

Wir gehen durch das dunkle Tor, ftber dem die Ziffern 1966 geschrieben stehen. Viel Lärm, viel Streit und wohl auch viel Haß erwarten uns in Österreich am Beginn des neuen Jahres. Wahlkämpfer sind nie zimperlich. Wir wollen es auch nicht sein und bei jedem Foul die Hände ringen. Aber: Es wird heute oft. von der „integrierenden Funktion” der Kirche in Österreich gesprochen. Das ist eine Aufgabe, die die Katholiken nicht nur ihren Bischöfen oder allein Kardinal König überlassen dürfen. Jeder von uns hat seinen politischen Standort, jeder — Hand aufs Herz — weiß bereits heute, wen er am 6. März wählen wird. Keiner ist ein Neutrum. Dennoch ergibt sich die Frage, ob nicht die österreichischen Katholiken, wo immer sie stehen, bei voller Wahrung ihrer politischen Überzeugung, noch mehr zu Faktoren der Mäßigung, zu Wortführern des Ausgleiches werden sollten. Wer Frieden stiften hilft, auch den inneren Frieden, wird nicht immer Dank ernten. Er darf sich aber verbitten, daß seine Bemühungen denunziert werden. „Österreich steht vor der Partei.” Diese Mahnung der aus Rom heimgekehrten Bischöfe gilt allen.

1966 steht über dem Tor. Wie viele, die zum Schritt ansetzen, befällt ein Schauer bei der Erinnerung? 1866 — 1966. Vor hundert Jahren fiel eine historische Entscheidung gegen Österreich.

„Österreich über alles, wenn es nur will.” Vor hundert Jahren hat es nicht wollen. In falscher Selbsteinschätzung hat es seine Soldaten mit Vorderladern ausgerüstet und die armen Burschen in das mörderische preußische Zündnadelfeuer im Swiepwald und vor Chlum geschickt. Die Entscheidung, die damals vor den Wällen der Festung Königgrätz fiel, war von welthistorischer Tragweite.

Kommen wir vom Großen wieder zum Kleinen. Von 1866 zu 1966.

Dann können wir nur im Angesicht des neuen Jahres den Wunsch und die Hoffnung äußern, zu Silvester 1966 festhalten zu können: „Es ist nicht gegen uns ausgegangen.”