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Gummisohlen-Patrioten

Als es in den letzten Wochen an der Tür eines Tiroler Landesbeamten, eines Grazer Hochschulassistenten und einiger anderer Personen läutete, war es nicht der Milchmann, sondern es waren einige entschlossene Herren mit rotweißroten Kokarden in den Händen und Verhaftungsbefehlen in der Tasche. Die eher langmütigen Sicherheitsbehörden der Republik Österreich hatten zugegriffen, und sie haben allem Anschein nach einen guten Fang getan.

Eine politische Verhaftungswelle, heute, 1961, im demokratischen Österreich? Der aus seinem Konsumentendasein aufgeschreckte Zeitgenosse reibt sich die Augen. Was ist geschehen? Formieren sich tatsächlich insgeheim wieder braune Kolonnen zum konzentrischen Angriff auf Staat und Verfassung? So meinen es manche zu sehen. Handelt es sich nicht vielmehr lim ins Politische abgeglittene Dummejungenstreiche? So versuchen es andere gerne zu interpretieren. Und die Wahrheit? Nun, die wollen wir suchen.

Ohne Zweifel ist die österreichische Staatspolizei in diesen Wochen einer Gruppe auf die Spur gekommen, für die das vielbemühte Wort ,, neonazistisch“ voll zutrifft. Geheim- i bündelei, Schmier- und Klebeaktionen Anweisung im Umgang mit Sprengstoffen. Revolverschüsse in der Nacht, dazu noch Parolen von „deutschem Volkstum“ und Lebensmut!. All das haben wir schon einmal gehabt. Jene, die damals noch einmal davongekom- men sind, danken vielmals für ein Remake. Es bedurfte in der Tat des Heranwachsens einer neuen Generation — einer Generation, der der Motorroller und das Koffergrammophon doch anscheinend nicht letzte Sinnerfüllung ihres Daseins sind, um empfänglich zu werden für die Lockungen des politischen Untergrundes.

Der „Aktivismus“ in Südtirol, der, das muß an dieser Stelle festgehalten werden, seinen Ausgang von Gruppen lind Personen nahm, denen tatsächlich nur das Schicksal Südtirols und sonst nichts auf dem Herzen lag, wurde aber — hier zeigt sich das Problematische jeder „direkten Aktion“ — zum „Einstiegskanal“ für Kräfte und Personen, die in der Zeit, als die Macht bei ihresgleichen lag, das Land an der Etsch und Eisack der „Achse" zuliebe kaltblütig abgeschrieben hatten. Woher nun diese plötzliche Liebe zum Tiroler Volk südlich des Brenners? Südtirol hin, Südtirol her. Für die Mentalität jener nun in Gewahrsam befindlichen Gruppe dürfte der sich seit Sommer in Haft befindende Innsbrucker Universitätsassistent Dr. Burger charakteristisch sein. Er ist allen in den letzten 15 Jahren, die in der Hochschulpolitik tätig waren, kein Unbekannter. Für Burger und seinesgleichen ist „Kampf um deutsches Volkstum“ höchstes Lebensziel. Heute in Südtirol, morgen meinetwegen jenseits der Oder und Neiße, übermorgen vielleicht im Elsaß oder in Luxemburg ... Das Nächstliegende also zuerst: Südtirol. Um aber gleich mit der Wurst nach dem Speck zu werfen, sollten die Aktionen dieser Gruppe in Südtirol gleichzeitig ganz Österreich der „deutschen Idee“ erneut verpflichten. In dem Klima der staatspolitischen Halbheiten, das sich in unserem österreichischen Alltag ausgebreitet hat, glaubte man, wenn schon nicht mit der Förderung, so doch wenigstens mit der Duldung von Personen und Institutionen rechnen zu können, die ansonsten gewiß einem „Neonazi“ unter den Linden, das heißt in unserem Fall: unter den Bäumen der Ring straße für seinen Gruß kaum gedankt hätten.

Unter den Bäumen der Ringstraße passierte es dann tatsächlich. Einigen Angehörigen der Burschenschaft „Olympia“ war das Herz so voll, daß ihnen der Mund überging. „Deutsches Lied und deutscher Sang“ mißfiel aber den Hütern der öffentlichen Ordnung. Statt das Strafmandat zu berappen, erinnerten sich unsere Sänger daran, daß sie eigentlich Mitglieder einer „schlagenden“ Verbindung seien. Gesagt, getan. Auf diese Kraftdemonstration reagierte schließlich auch die Polizei. Alles andere klärte dann der reichlich fortgeschrittene Abend. . Die Staatspolizei schaltete sich ein, und der Sicherheitsapparat begann zu spielen. Die Mitglieder dieser Gruppe, denen man eher durch Zufall als durch Wachsamkeit auf die Spur gekommen ist, werden für ihre Agitation geradestehen müssen. Das erfordert das Gesetz, das fordert aber auch das Interesse Österreichs. Sie hätten freilich, auf sich allein gestellt, nie ernsthaft diesem Land gefährlich werden können. Aber sie bleiben eben nie allein. Das lehrt die Geschichte. Selbst mit der massiven Unterstützung des damals nationalsozialistischen Deutschlands hätten die österreichischen Nationalsozialisten nie ernstlich Verfassung und Unabhängigkeit dieses Staates in Gefahr bringen können. Dazu brauchte es der Unterstützung, Duldung und Verharmlosung, die bei „nationalen" Vereinen, Bünden und Organisationen begann und bei sogenannten „nationalbetonten“ Männern nahe den Schalthebeln der Macht endete. Niemand anderer als der heute in Köln wirkende österreichische Historiker Adam Wandruszka hat dies in seinem Beitrag zu der von Heinrich Benedikt herausgegebenen ..Geschichte der Republik Österreich“ festgehalten.

Und Adam Wandruszka hatte persönliche Milieukenntnisse. So war es damals. Nicht viel anders ist es auch heute. Ein „Neonazismus“ lauert heute in Österreich bestimmt nicht sprungbereit an der nächsten Krümmung unseres Weges in die Zukunft. Allein, wir müssen uns darauf gefaßt machen, von Zeit zu Zeit durch Polizeinachrichten, die freilich im Ausland ganz anders gelesen werden als etwa in Graz oder in Liezen. des öfteren überrascht zu werden, daß hier eine Gruppe „ neonazistischen“ Charakters hochgegangen ist, daß man dort Spuren geheimbündlerischer Tätigkeit nach- spürt — wenn man nicht, ja wenn man nicht wirklich den Nährboden, auf dem diese „Hitler-Tränen“ gedeihen können, ernsthaft zu sanieren bereit ist.

Die sangesfrohen Geheimbündler kamen von einem Stiftungsfest der deutschen Burschenschaft „Olympia“. Das ist alles andere als ein Zufall. Wer die Tätigkeit verschiedener „nationaler“ Organisationen, allen voran die der Burschenschaften und Turnerbünde, in den letzten Jahren aufmerksam verfolgte, wer ihre Publikationen regelmäßig las, konnte sich über die Früchte der politischen Erziehungsarbeit, die hier geleistet wurde, keine Illusionen machen. Diese zu hegen, blieb dem offiziellen Österreich überlassen. Die in den ersten Jahren nach ihrer Rekonstruktion geübte Zurückhaltung — es ist ein offenes Geheimnis, daß der seinerzeitige Innenminister ihre Renaissance als Gegengewicht gegen katholische Organisationen förderte — wurde von Jahr zu Jahr immer mehr aufgegeben. In dem Schrifttum dieser Vereine und Organisationen wird man ein freudiges, rückhaltloses Bekenntnis zum freien und neutralen Österreich vergeblich suchen. Die offene Absage an das selbständige Österreich ist freilich unzeitgemäß. Österreich: nun das ist eben der „Vater Staat", die Behörde, der Zoll und das Steueramt. Das „deutsche Volk“ aber ist es, für das allein zu leben und zu kämpfen sich lohnt. Auch in Österreich. Gerade in Österreich. Schwarzrotgold wird geflaggt. Schwarzrotgold sind die Schleifen an den Kränzen, die man unter den Augen der akademischen Behörden in der Aula der Universität niederlegt. Und dann wundert man sich, wenn eine aktivistisch veranlagte Jugend den hier angedeuteten Weg konsequent weitergeht. Die Revolverattentäter auf das Parlament gaben bereits freimütig ihre Visitenkarte ab ... Dieser Jugend rückt man nun mit der Staatspolizei zu Leibe. Die Alten aber dürfen weitermachen, sie können eine weitere Generation auf die Pfade des deutschen Nationalismus führen. Mit demselben Ergebnis.

Damit kommen wir aber zum Kern des ganzen, durch die letzten Ereignisse neu aufgeworfenen Fragenkreises. Der „deutsche Nationalismus“ war 1945 in seiner besonderen österreichischen Spielart tot. Niemand anderer als der Mann aus Braunau hatte ihn durch seinen Anschluß erledigt. Es bedurfte nur psychologischen Verständnisses und kluger politischer Führung, um die Menschen, die seinem Banner gefolgt und schließlich im Nationalsozialismus konsequent gelandet waren, dem österreichischen Vaterland neu zu verpflichten. Das war — in diesem Zusammenhang darf daran erinnert werden — einer der Leitgedanken dieses Blattes. Die österreichische Tagespolitik ging jedoch einen anderen Weg. Sie demütigte zuerst den kleinen Gefolgsmann des abgetretenen Regimes, sie setzte ihn wirtschaftlichen Repressalien aus md entdeckte ihn hierauf als interessanten Wähler. Das konnte nicht gut gehen. Und es ging nicht gut. Bei dem Rennen Kopf an Kopf zwischen Volkspartei und Sozialisten wurde das in Liquidation befindliche „nationale Lager" von den Wahlstrategen beider Parteien praktisch neu konstituiert und systematisch übergebührlich aufgewertet. Es begann jener eigentümliche Prozeß — nennen wir ihn „Selbstentfremdung“ — der beiden großen Parteien von ihrem Ausgangspunkt. Randschichten machten sich im Zentrum breit. Der Kern wurde an den Rand gedrängt und wird nur geduldet, wenn er sich eines leisen Auftretens befleißigt. Österreich gut, aber nicht zu laut. Patriotismus schön, aber nicht zu stark . . . Warum denn davon sprechen: es könnte doch irgendeinen potentiellen Wähler in diesem oder jenem „nationalen Verein“ verstimmen.

Wie die Sozialistische Partei mit diesem Problem fertig wird — sie steht vor allem auf dem Wehrsektor hier vor unaufgearbeiteten Problemen — ist ihre Sache. Uns aber liegt natürlich die erste Regierungspartei und der von ihr in den letzten Jahren gerne praktizierte „Patriotismus auf Gummisohlen“ mehr auf der Leber. Es ist mitunter schon deprimierend, erleben zu müssen, wie an sich hochachtbaren Männern, die sich an Wirtschaftsfragen erhitzen und hier „Grundsatztreue“ das Wort reden, für das Erkennen, was in wichtigen staatspolitischen Fragen zu tun und zu lassen ist, einfach ein Organ zu fehlen scheint. Und dabei sind es nicht selten dieselben Männer, die vor 25 Jahren einer jungen Generation den Glauben an dieses Land wohl zu vermitteln verstanden und damit ihren Lebensweg bestimmten. Wo ist dieses Feuer hjn- gekommen? In den Jahrzehnten, die dazwischen liegen, herabgebrannt? In der Tretmühle des politischen Alltags verascht? Gar leicht läuft heute jemand, der von ihnen gar nichts anderes will, als daß sie das Steuer gerade halten, daß sie wieder Mut zu sich selber haben und Treue gegenüber dem alten Feldzeichen üben,

Gefahr der „Exaltiertheit“ geziehen zu werden.

Ein wenig „Exaltiertheit“, ein etwas stärkeres persönliches Engagement statt politischer Routinespiele wären in der Tat nicht das Schlechteste.

Die Aufarbeitung des in den letzten Wochen ein wenig aufgedeckten politischen Untergrunds in Österreich kann nicht der Polizei und den Gerichten allein überlassen werden. Die staatstragenden und staatserhaltenden Parteien haben, sollen diese Beiworte mehr sein als rhetorischer Festtagsschmuck, die Konsequenzen zu ziehen. Eine K1 i m aän d er u ng in unserem i n n e r p o 1 i t i s c h e n Leben ist fällig. Eine neue NS-Gesetzgebung? Beileibe nicht. Aber eine österreichische Staatspolitik, die in ihren Worten und Taten nicht von Rücksichten auf den letzten „Ehemaligen” im oberen Murtal bestimmt wird. Ein klar formulierter, mannhaft vorgetragener „aufgeklärter“ Patriotismus: das ist es, was noch zu allen Zeiten verstanden wurde, das ist es, auf das auch eine neue Jugend ihr Recht hat. Sollten da und dort aber einzelne Menschen oder Organisationen die Zeichen der Zeit falsch verstanden haben und Toleranz mit Schwäche verwechseln, dann zeige die Republik, daß sie auch Zähne hat. Eine solche Sprache verschafft mehr Respekt als Beschwichtigungen nach rechts und links, nach oben und unten.

Die klarste und eindeutigste Ant wort auf die Vorgänge der letzte Wochen wäre — um bei einem äußer ren Akt zu.bleiben — die dem österreichischen Volks bis heute schuldig gebliebene Proklamation des österreichischen Nationalfeil e-rt a g e s. Eine konkrete Tat statt langatmiger Erklärungen, An ihr könnten sich die Geister scheiden.

Wird man?

Will man?

Ist man bereit, diese „Klimaänderung“ mit allen Konsequenzen in die Tat umzusetzen? Die nahe Zukunft kann uns schon Antwort geben.

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