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Jagt die Leoparden fort!

Unter den Aphorismen von Franz Kafka steht die Beschreibung eines seltsamen Vorganges:

„Leoparden brechen in den Tempel ein und saufen die Opferkrüge leer; das wiederholt sich immer wieder; schließlich kann man es vorausberechnen, und es wird ein Teil der Zeremonie.“

Die Parabel verträgt verschiedene Deutungen, gewiß. Die vielleicht einfachste Deutung wäre: man versucht, aus der Not eine Tugend zu machen. Man paßt sich än, so gut es geht; anfangs ist man gar nicht froh dabei. Erst später — der Mensch ist schließlich vergeßlich — wird die Zeremonie alles und der böse Ursprung vergessen. Der Schein wird zum Selbstzweck.

Damit sind wir bei dem gewohnten politischen Alltag angelangt.

Die Politik ist bekanntlich die Kunst des Möglichen. Man macht also eifrig aus den verschiedensten Nöten eine Tugend; und man läßt dem Abnützungsprozeß freien Lauf. Schließlich bleibt nur der sinnentleerte Vorgang, eben Kafkas „Zeremonie“, übrig. Den Buchstaben der Verfassung wird — wenn es gut geht — Genüge getan. Man schreibt Wullen aus, wie es im großen Buch der Demokratie steht. Man sitzt im Parlament, in den Gremien, in. allen Sitzungssälen beisammen. Aber was man noch tun, richtig einrenken könnte, um auch den Sinn zu retten, kommt nur selten auf die Tagesordnung. Die Politik ist eben nur die Kunst des Möglichen.

Aber man sollte auch darüber sprechen.

Nach drei langen Monaten erfolgloser, sich mühsam dahinschleppender Parteienverhandlungen wäre es zum Beispiel hoch an der Zeit, einmal die Gesamtsituation zu überdenken, die sich da etwa auch dem allmählich aufmerksam gewordenen Ausland darbietet. Die Gesamtsituation, wohlgemerkt! Dazu gehört mehr als die vermutlich etwas trübe Bilanz der Parteienverhandlungen, denn diese Bilanz wäre gar nicht so trüb, wenn man nur nicht verabsäumt hätte, die Öffentlichkeit über alle Phasen, alle wahren Hintergründe dieser Verhandlungen zu unterrichten. Propaganda, Verketzerungen. Verteufelungen hat man genug gehört. Man hat dabei das politische Ehrgefühl — denn auch das gibt es _ vieler Zeitgenossen arg verletzt. Man hat erste zahme Versuche, an der politischen Diskussion als ungeladener Gast teilzunehmen, um die Plattform irgendwie doch erweitern zu helfen, gleich niederknüppeln wollen. Man hat Journalisten aus den Vorzimmern gewiesen; weiter als bis zur Tapetentür, hinter der sich die gewichtigen Vorgänge ja abspielten, wären sie ohnehin nicht gekommen. Aber der Journalist, der angeblich eine öffentliche Aufgabe zu erfüllen habe, durfte sich nicht einmal draußen vor der Tür aufhalten. Er sollte, er mußte verschwinden. „Am besten, Sie schreiben nichts!“ lautete der joviale Ratschlag eines Prominenten, sooft ihn der Journalist in diesen bewegten Wochen um Rat und Aufklärung gebeten hat. Auf joviale, freundliche Art, bei Walzerklängen der durch die politische Prominenz eifrig besuchten Faschingsveranstaltungen wurde „diesen Zeitungsschreibern“ der Maulkorb vorgebunden. Zur allgemeinen Belustigung. In dieses Schicksal teilten sich Parteijournalisten und Redakteure unabhängiger Zeitungen. Sic wurden meistens eilig herangezogen, wenn ein Politiker dem anderen den berühmten „Schwarzen Peter“ zuschieben wollte. Was auch dann meistens jämmerlich mißlang.

Es wäre jedoch allzu billig, bei dem wohl fälligen Überdenken der Gesamtlage den eben genannten „Schwarzen Peter“ nun den Politikern zuschieben zu wollen. Auf ihnen lastet ohnehin die ganze Verantwortung. Dafür, daß sie, eine verschwindend kleine Spitzengruppe von geplagten Funktionären, für alle denken, für alle alles tun wollen und damit allmählich alle Macht an sich reißen — ja, daß von einem gewissen Stadium dieser Entwicklung an die Macht ihnen durch die zahllosen Opportunisten auf dem Tablett dargeboten wird, die dann nicht selten ihre Moral untergräbt —, für all das müssen sie vor aller Welt geradestehen. Mit stereotypem Lächeln, schablonenhaften Reden, die jemand anderer aufgesetzt hat, mit dem Verlust ihrer einst intakten Persönlichkeit müssen sie zahlen. Sie werden entlarvt, beim Wort genommen. Das alles und noch Schlimmeres, in ihrem Privatleben und in ihrer Karriere, blüht ihnen, wenn sie das Maßhalten verlernen und den Kontakt zu ihren Mitmenschen verlieren. Wohl beraten sind sie, wenn sie die Hilfe, die man ihnen ehrlich anbietet, nicht verschmähen. Wenn sie mehr wollen, als beim sinnentleerten Zeremoniell einer einst als lebendiges Zusammenwirken von Menschen gedachten Demokratie mitwirken, wenn sie ihren Stil ändern und den „neuen Stil“ in der Politik, zumindest in ihrer eigenen Partei, durchsetzen wollen, brauchen sie viel Hilfe, auch viel Kritik.

Wenn die soeben zu Ende gehende Periode der österreichischen Innenpolitik auf alle Fälle als ein Versagen der parlamentarischen Demokratie bezeichnet werden muß, dann sind an diesem vielleicht tragischen, bestimmt aber sehr bedauerlichen Versagen nicht nur einige Demagogen, manche schlechte Verlierer und manche schwache Verhandler schuld. Schuld ist daran auch das gestörte Verhältnis zwischen Politikern und „Parteivolk“, Parteien und Öffentlichkeit, Parteifunktionären und Zeitungen, Geheimniskrämern und grollenden Journalisten im Schmollwinkel. Besucher aus dem Ausland vertraten jüngst die Meinung, was gegenwärtig in der österreichischen Innenpolitik vorgehe, sei ein abgekartetes Spiel, denn sonst wären die färb- und lustlosen Kommentare in vielen Zeitungen, in den ..eneaffierten“ und in den ..nichtengagierten“ — aber wer darf sich nicht engagiert nennen? —, einfach unverständlich. Es ist in Wirklichkeit ein „Zeremoniell“ im Kafkaesken Sinn, bei dem die schlechten Manieren der „Leoparden“ einfachheitshalber gleich mit in Kauf genommen werden. Die Lage ist hoffnungslos, aber nicht ernst, pflegt man dazu zu sagen.

Gibt es aber noch Menschen und Institutionen mit öffentlicher Aufgabe außer den Politikern und Journalisten? Kurz sei auch an sie gedacht.

Man erzählt in Wien von einem hohen Staatsbeamten, der am Tag des Scheiterns der Regierungsverhandlungen nichts Eiligeres zu tun hatte, als sich bei Zeitungen darüber zu beschweren, daß man ihn unter den hohen Anwesenden beim Opernball nicht genannt hatte. Das neugewählte Parlament, dessen Mitglieder doch vom Wählervolk einen klaren Auftrag erhielten, sieht seelenruhig zu, daß seine Rechte weiterhin von Gremien, für welche die Verfassung keinen Platz vorsieht, usurpiert werden. Das dreimonatige Interregnum hätte irgendwann einmal die große Stunde des Parlamentes bringen können. Auf diese Stunde hat man auch diesmal vergeblich gewartet. An einzelnen Mutigen fehlt es gewiß auch hier nicht. Aber die Gruppen, denen an einer neuen Belebung des Parlamentes trotz gelegentlicher Lippenbekenntnisse nichts liegt, waren stärker. Die „Leoparden“ konnten ungestört kommen und gehen — und sie gehörten schließlich zur Zeremonie ...

Ein besonderes Kapitel verdiente die

Universität. Jeder Redakteur, der es einmal versucht hat, einen Mann der Wissenschaft zur gelegentlichen Mitarbeit zu gewinnen, kann über seine Erfahrungen ein Lied singen. Einen Artikel für eine Zeitung? In angelsächsischen, in romanischen Ländern mögen sie es anders halten, die Herren Professoren! Bei Uns bleibt der Professor ein Professor und die Zeitung eine Zeitung: in astronomischer Entfernung voneinander. Politik mit wissenschaftlichem Ernst betreiben, die Hilfe der entsprechenden Wissenschaftszweige den Politikern anzubieten? Nur wenige sind dazu bereit. Andere, auch Dozenten und Assistenten, fühlen sich bereits überfordert, wenn man von ihnen verlangt, daß sie die Rezension eines „heiklen“ Buches mit ihrem Namen zeichnen. Die Politiker und die Journalisten sollen sich nur die Finger verbrennen! Der Wissenschaftler ist zu Höherem bestimmt.

Die Leoparden, welche die Opferkrüge leersaufen, müßte irgend wer davonjagen. Ohne Mut und Opferbereitschaft geht das nicht. Sich in den Zeremonien üben, genügt auch nicht.

Viele meinen) für die Repräsentation unseres Staates, für die angenehm kultivierte, traditionelle, wenn auch da oder dort nicht ganz fehlerfreie Fassade, wurde schon genug getan. Das Zeremoniell klappt vorzüglich. Der Inhalt wird immer weniger beachtet. Die Demokratie kann aber an der Teilnahmslosigkeit der Demokraten zugrunde gehen.

Man sollte auch darüber sprechen.

Die Stunde des Kanzlers

Bringt diese Woche schon die Entscheidung über die neue Bundesregierung? Wir wissen es nicht. Noch nicht. Aber eines glauben wir, voraussagen zu können: Diese Woche gehört dem Bundeskanzler Dr. Gorbach, Seine Stunde hat geschlagen. Jene Stunde, die darüber entscheidet, welches Bild von ihm in der Geschichte der Zweiten Republik einmal gezeichnet werden wird.

Die Konzilianz des designierten Regierungschefs ist bekannt. Sein Streben, alle reden zu lassen und allen ein Ohr zu schenken, verdient Sympathie. Aber einmal muß auch der „ehrlichste Makler“ zur Aktion schreiten. Doktor Gorbach ist sich dessen bewußt. Es hätte auch gar nicht des „Ordnungsrufes“ des Bundespräsidenten an die Adresse der beiden großen Parteien bedurft, der designierte Kanzler weiß selbst sehr wohl: Entweder es kommt zu einer Lösung der Regierungskrise, die sowohl dem Wahlerfolg der Volkspartei vom November wie auch der politischen Vernunft — sie muß nicht immer mit der vordergründigen Optik identisch sein — entsprechen soll, oder wir geraten in eine echte Regierungskrise. Wohin dann der Karren schlittert, das mag keiner absehen. Dr. Gorbach ist der letzte, der für eine solche unkontrollierte Entwicklung die Verantwortung übernehmen will.

Also zurück an den Verhandlungstisch. Zurück, aber ausgestattet mit allen Vollmachten, die ein designierter Bundeskanzler, der ja schließlich seine Regierung bilden will, braucht. Um diese Blankovollmachten geht es. Man irrt gewiß auch nicht zu sehr mit der Annahme, daß die telegraphische Einberufung der Bundesparteileitung zu ihrer Aschermittwochsitzung in diesem Zusammenhang gesehen werden will.

Und es ist nicht anzunehmen, daß die erste Regierungspartei — so sie nicht auf Dr. Gorbach als designierten Kanzler verzichten will — sich seiner dringenden Forderung entziehen kann.

Auf welcher Basis kann Dr. Gorbach mit den Sozialisten in der mm einmal unglücklicherweise hochgespielten Frage des Außenministeriums und der Federführung der Integrationsverhandlung einen Kompromiß eingehen? Da ist einmal der von Doktor Gorbach schon diskutierte Vorschlag, bei einer Teilung des Außenministe-riums die politischen Agenden ruhig einem. sozialistischen Ressortchef zu überlassen, wenn dafür ein mit genügenden Kompetenzen bestücktes Außenhandelsministerium einem Mann der ÖVP überantwortet wird, der auch bei den Integrationsverhandlungen die Federführung hat. Daß die sozialistische Seite, wie zuletzt durch Präsident Olah in seinem Fernsehinterview angedeutet, gegen ein solches Außenhandelsministerium auch der ÖVP das Rumpfaußenamt zu belassen, überlegt, können wir verstehen. Dr. Gorbach und mit ihm die gesamte Volkspartei würden hier aber einen schlechten Tausch machen. Diese Meinung gewinnt nun auch in der ersten Regierungspartei entscheidend an Boden. Nicht zuletzt dürfte Altkanzler Raab seine als Präsidentschaftskandidat doppelt und dreifach wiegende Stimme in die richtige Waagschale werfen.

Heute ist die Stunde Dr. Gorbachs. Morgen schon aber wird sie den Sozialisten schlagen, wenn es um das Budget und um die ersten Schritte der neuen Bundesregierung geht. Dann haben sie zu beweisen, daß sie dem undankbaren Ringen des Kanzlers und seiner Helfer um einen schöpferischen Kompromiß Rechnung zm tragen wissen.

Kurt Skalnik

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