Österreichs Pressekrise

Es gehört heute zum guten Ton des Journalisten — des Journalisten in der Presse ebenso wie jenes in Rundfunk und Fernsehen — sehr selbstbewußt und apodiktisch politische Zensuren zu erteilen. Wer selbst fast zwei Jahrzehnte lang in einer Tageszeitung arbeitete und auch heute noch journalistisch tätig ist, kennt nur zu gut die Versuchung, das gedruckte Wort ebenso wie das ins Mikrophon gesprochene vornehmlich in den Dienst der Kritik zu stellen. Daran ist im Grunde nichts auszusetzen. Jedes Massenmedium würde in einer Demokratie seine Daseinsberechtigung verlieren, wenn es seine Aufgabe ausschließlich darin erblickte, kritikloses Sprachrohr der Regierung oder der Opposition zu sein. Das Recht zur Kritik hat allerdings eine unerläßliche Voraussetzung: die Pflicht zur Verantwortung.

Es hieße, die Augen vor der Wirklichkeit zu verschließen, wollte man nicht — auch als Journalist — ganz offen zugeben, daß in den Massen- medien heute Verantwortungsbewußtsein nicht annähernd so groß geschrieben wird wie Kritik. Eine der Ursachen hiefür ist ohne Zweifel die Tatsache, daß die Mehrheit der Bevölkerung nicht in erster Linie nach Informationen, sondern nach Sensationen hungert, daß sich ein Skandal weit einträglicher verkaufen läßt als eine Leistung, und mag sie noch so imponierend sein.

Aber gerade das ist es ja: Kritik hört auf, eine staatspolitische Funktion zu erfüllen, wenn sie ihren Wert ausschließlich an der Größe der Schlagzeilen mißt.

In letzter Zeit ist nicht selten davon die Rede, daß sich die Demokratie in einer Krise befinde und daß die Zeit-für grundlegende- Reformen gekommen -sei. Wenn es eine echte Reform des Systems geben soll, dann muß in diese Reform auch der Journalismus miteingeschlossen sein, denn auch er befindet sich in einer Krise.

Einige grundsätzliche Feststellungen Tatsache ist, daß der Journalismus — um es nochmals zu betonen: damit ist nicht nur die Presse gemeint, dazu gehören auch Rundfunk und Fernsehen — heute neben den drei klassischen Gewalten Legislative, Exekutive und Jurisprudenz die vierte Gewalt darstellt. Diese Entwicklung wurde nicht zuletzt dadurch gefördert — und zwar nicht nur in Österreich, sondern auch in den anderen Demokratien —, daß Legislative und Exekutive nicht mehr, wie in früheren Jahrzehnten, peinlich voneinander getrennt, sondern vielfach sogar identisch sind, weil Regierung und Mehrheitsfraktion praktisch eine Einheit bilden. Es war also geradezu eine demokratische Notwendigkeit — die Montesquieu freilich noch nicht vorausahnen konnte —, daß sich das Triumvirat der Gewalten erweiterte, eben um die Massenmedien, die in entscheidendem Maße die Funktion der Kritik übernahmen.

Dazu kommt noch ein durch die technische Entwicklung bestimmter Umstand: Die Politik bedarf der publizistischen Resonanz, um überhaupt effektiv zu werden. Was nützen die besten politischen Ideen, die besten politischen Initiativen und die besten politischen Erklärungen, wenn sie nicht durch Presse, Rundfunk und Fernsehen publik gemacht würden. Hieß es einmal: Quod non est in actis, non est in mundo — so könnte man heute, frei übersetzt, sagen: Was nicht in der Zeitung steht, das gibt es nicht.

Anerkennung der öffentlichen Aufgabe

Ob dies dem einen nun paßt oder nicht — Presse. Rundfunk und Fernsehen üben de facto eine echte politische Funktion aus. Es ist daher auch nicht Präpotenz, nicht ungerechtfertigte Anmaßung, wenn schon seit Jahren, ja Jahrzehnten gefordert wird, in einem neuen, modernen

Pressegesetz die öffentliche Aufgabe der Massenmedien verfassungsmäßig zu verankern. Diese verfassungsmäßige Anerkennung der öffentlichen Aufgabe von Presse, Rundfunk und Fernsehen wäre wahrscheinlich schon längst erfolgt, wenn die Basis des Verhältnisses zwischen Politikern und Journalisten jene einer echten Kooperation wäre. Das ist sie aber leider nicht! Und die Schuld liegt, wie zumeist im Leben, nicht ausschließlich auf einer Seite, sondern auf beiden. Es sind nicht ausschließlich die Parlamentarier, die den Journalisten diese Anerkennung verweigern; auch die Journalisten haben ein gerüttelt Maß an

Schuld daran, daß ihre Funktion in der Demokratie nicht jene Würdigung findet, die sie eigentlich finden sollte. Die Gründe hiefür sind mannigfacher Art.

Eine der Schwierigkeiten liegt gewiß darin, daß es nicht leicht ist, eine Grenze zwischen jenen Publikationen zu ziehen, die echt eine öffentliche Aufgabe erfüllen, und jenen, die in erster Linie der Befriedigung des U nterhialtungsbedürfnisses dienen. Diese Grenze ist nicht zuletzt deshalb schwer zu ziehen, weil auf der einen Seite auch Zeitungen, die sich selbstverständlich als Organe der öffentlichen Meinungsbildung fühlen, dem B(usen) oft mehr bevorzugten Platz einräumen als dem P(olitik) — und weil auf der anderen Seite Illustrierte, die vorwiegend mit Sex und Crime operieren, nur deshalb, weil sie mitunter ein Interview über das Privatleben eines Ministers bringen, auch das Recht in Anspruch nehmen möchten, eine öffentliche Aufgabe zu erfüllen.

Darüber dürfte es jedoch keinen Zweifel geben. Die indiskreten Blicke durch die Schlüssellöcher zur Intimsphäre haben mit einer staatspolitischen Funktion nicht das geringste zu tun. Es mag vielleicht viele Menschen interessieren, wer gerade der Sleeping-Partner von Soraya ist, mit wem Prinzessin Anne zur Zeit flirtet und welche Seufzer Farah Diba des Nachts ausstößt — aber die Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe kann man solcher Art von Publizistik beim besten Willen nicht zuerkennen.

Mangelndes Verantwortungsbewußtsein

Aber nicht nur die Tatsache, daß die Zahl der echten meinungsbildenden Publikationen wesentlich geringer ist als die der meinungsverbildenden, ließ die Massenmedien nicht auf jenen Platz avancieren, der ihnen kraft ihrer Einflußmöglichkeiten

käme. Ein zweiter, ebenso ins Ge- 1 wicht fallender Umstand ist nämlich in vielen Fällen der Mangel am notwendigen Verantwortungsbe-. wußtsein, das ein unerläßliches Korrelat zu den Möglichkeiten von Presse, Rundfunk und Fernsehen darstellt. Und dieser Vorwurf trifft — leider! — nicht selten auch jene Organe, die sich bisher aus dem Illustriertensog herauszuhalten vermochten und bemüht sind, ihrer eigentlichen Aufgabe gerecht zu werden, nämlich, an der Gestaltung des öffentlichen Lebens mitzuwirken.

Vor allem aber im politischen Bereich ist es Unsitte geworden, zuerst

ans Geschäft zu denken und dann erst an die staatspolitische Verantwortung. Ein geradezu typisches Beispiel hiefür dürfte die Geschichte der Brennenautobahn sein. Tage-, ja wochenlang gingen die Zeitungen von dem Wort Skandal über. Nur wenige Blätter jedoch vermerkten — und auch das bestenfalls an unscheinbarer Stelle —, daß die Anschuldigungen und Behauptungen zum Teil auf Mißverständnisse zurückzuführen waren, zum Teil überhaupt nicht stimmten und daß keinerlei Grund vorlag, den Bericht des Rechnungshofes, der ja das auslösende Moment war, zu einer Affäre oder gar zu einem Skandal aufzubauschen.

Und fast nirgends war zu lesen oder zu hören, daß Österreich mit dem Bau der Brennerautobahn — ebenso wie vor mehr als einem Jahrhundert mit dem Bau der Semmeringbahn — eine technische Pioniertat geleistet hat, die höchste Anerkennung verdient und auch in aller Welt, ausgenommen Österreich, höchste Anerkennung fand. Aber, wie bereits eingangs gesagt, ein Skandal läßt sich

eben besser verkaufen als eine Leistung. Und man tut es um so lieber, wenn man glaubt, dabei der Regierung eins auswis'chen zu können.

Keine Alternativen

Die Massenmedien haben auch deshalb noch nicht jene funktionsmäßige Anerkennung gefunden, die sie in einer Demokratie eigentlich haben sollten, weil sie über ihrem Recht zur Kritik zumeist die Verpflichtung übersehen, Alternativen zu bieten. Ein Kunstkritiker, der feststellt, daß der Tenor das hohe C nicht getroffen hat, muß nicht selbst das hohe C singen können; ein politischer Kommentator aber, der Zensuren austeilt, müßte zu sagen wissen, warum etwas falsch war und welche konkreten Konsequenzen daraus gezogen werden müßten. Das war ja auch die große Schwäche der seinerzeitigen Diskussion der Chefredakteure im Fernsehen: Jeder der Teilnehmer wußte zwar ganz genau zu sagen, was in diesem Lande alles schlecht gemacht oder nicht gemacht wurde, aber keiner riskierte es, zu sagen, wie es anders oder gar besser hätte gemacht werden sollen.

Man muß auch nüchtern feststellen,

daß jede Kritik, die um ihrer selbst willen geübt wird, der notwendigen Objektivität ermangelt. Auch dafür gibt es in letzter Zeit ein charakteristisches Beispiel — ein Beispiel, das dem weniger politisch versierten Staatsbürger mitunter an der Politik schlechthin verzweifeln lassen muß.

Man erinnere sich einige Jahre zurück, an jene Zeit, in der es in Österreich noch die große Koalition gab. Da gab es kaum eine Zeitung — die offiziellen Parteiorgane ausgenommen —, die an der starren Bindung der zwei Parteien nicht heftige Kritik geübt und eine echte Demokratie mit einer starken Regierung und einer starken Opposition gefordert hätten.

Nun, da die Koalition längst das Zeitliche gesegnet hat und einer Regierungspartei, die knapp über die absolute Mehrheit verfügt, eine starke sozialistische Partei in Opposition gegenübersteht, da liest und hört man es plötzlich ganz anders. Da werden immer wieder Warnungen vor Mehrheitsentscheidungen

ausgesprochen , da wird gefordert, man möge sich doch an den Verhandlungstisch setzen, und — so wie in Koalitionszeiten — einen Kompromiß suchen, auch wenn dabei Grundsätze preisgegeben werden müßten — kurz gesagt: da spürt man ob man will oder nicht, unverkennbar die Sehnsucht nach einer Rückkehr zu dem System vor 1966.

Warum, ist nicht ganz verständlich, denn der Übergang von der Koalition zur Einparteienregierung vollzog sich reibungslos, und die letzten Jahre haben wohl zur Genüge bewiesen, daß die Österreicher aus der Vergangenheit gelernt halben. Um so wohltuender war es deshalb, in einer unabhängigen Zeitung wieder einmal zu lesen, es müsse doch in aller Offenheit gesagt werden daß die Bilanz der ersten Alleinregierung der Zweiten Republik erfolgreicher sei als die Bilanz der letzten Koalitionsregierungen.

Damit sind noch lange nicht alle Gründe angeführt, die dafür verantwortlich zeichnen, daß sich auch di vierte Gewalt in einer Krise befindet. Einer dieser Gründe ist, daß die großen Vorbilder der österreichischen Journalistik, egal in welchem Lager sie sich befanden, kaum würdige Nachfolger gefunden haben und daß es um den Nachwuchs in der Journalistik nicht immer zum besten bestellt ist Brillanter Stil allein macht noch nicht einen verantwortungsbewußten Publizisten. Dazu gehört mehr. In erster Linie politisches Wissen, politisches Fingerspitzengefühl und die Erkenntnis, wo Kritik beginnt, an den Grundfesten des Staates zu rütteln.

Nur ein Startschuß?

Diese Zeüen verfolgen keinen anderen Zweck als den, in die Bemühungen um eine Reform der Demokratie und des öffentlichen Lebens auch die Publizistik, auch die Medien der Meinungsbildung einzubeziehen. Sie wollen nichts anderes, als den Startschuß für eine Diskussion über Bedeutung und Verantwortung der vierten Gewalt zu geben.

Und vor allem eines: Eine Publizistik, die nicht oder nur am Rande zur Kenntnis nimmt, was in unserem Lande an positiven Werten geschaffen wurde und geschaffen wird, versündigt sich an der Demokratie und an der Zukunft des Landes. Leider kann man derzeit die Massenmedien nicht von der Schuld freisprechen — siehe die Jugendsendung am Staatsfeiertag —, zu einer gefährlichen Verzerrung des österreichibildes beizutragen. Daß es gelungen ist, Österreich aus weltweiten politischen und wirtschaftlichen Krisen herauszuhalten, daß in diesem Lande Ruhe und Ordnung herrschen, daß österreichische Waren in aller Welt ihrer Qualität wegen gefragt sind, daß wir unser Haus auf einem sicheren Fundament aufgebaut haben — das alles wird kaum erwähnt, geschweige denn gewürdigt. Die negative Bilanz, die es in jedem Land gibt, weil ja auch Politik von Menschen gemacht wird, wird hingegen künstlich aufgebauscht.

Quidquid agis prudenter agas et respice flnem! Dieser alten Weisheit sollte man sich erinnern, wenn, was zji hoffen steht, auch eine Diskussion über Bedeutung und Verantwortung der Massenmedien in Gang kommt. Denn in gleichem Maße wie für die Politiker gilt es für Presse, Rundfunk und Fernsehen, das Ende zu bedenken. Dieses Ende darf niemals das Geschäft sein, das sich mit Sensationen vielleicht machen läßt, sondern der Staat, in dem wir alle leben.