Die Partei aus einem Guß

Nun ist wieder zur ÖVP zurückzukehren. Auch ihr fehlt eine große Reform. Das hat damit zu tun, daß alle bisherigen und letztlich nicht erfolgreichen Bemühungen wohl in die richtige Richtung wiesen, aber halbherzig erfolgten. Der ausstehende große Wurf kann nur gelingen, wenn entweder ein sehr erfolgreicher Parteiobmann die Initiative ergreift oder wenn ein neuerliche schwere Niederlage passiert, die zu energischem Handeln zwingt. Eine solche Reform an Haupt und Gliedern müßte die Voraussetzungen für Wiedererstarken herstellen, also wieder zum Sieg ertüchtigen. Es bedarf einer Partei "aus einem Guß", auch wenn man vorher die Trümmer des Zerbrochenen genau so einschmelzen muß, wie dies nach der Katastrophe von 1945 bei der Pummerin, der berühmten Glocke des Wiener Stephansdomes, geschah.

Gegen Parteighettos Die bündische Gliederung der Partei ist überholt und muß beseitigt werden. Es ist unsinnig und nur mehr ein Relikt der Vergangenheit, eine politische Gemeinschaft nach Berufsständen aufzuteilen. Ebenso verfehlt ist es, Frauen, Alte und Junge in das Ghetto von eigenen Parteigliederungen zu drängen. Zum Teil existieren diese Teilorganisationen ohnedies nur in ihren Funktionären ohne Hinterland. Wo es starke Gemeinschaften gibt, die Leben und Kraft entfalten, soll man sie hegen und pflegen, aber nicht als Parteiteile mit quasi Vetorechten und dem Anspruch auf proportionale Repräsentanz in den Entscheidungsgremien. Damit wird die Partei nämlich selbst zu einer Koalition, die durch ständigen Zwang zu Konsens und Kompromissen so gelähmt wird, wie das zuvor in bezug auf Regierungen geschildert wurde.

Um präziser zu werden und möglichen Mißverständnissen vorzubeugen: Wenn es heute einen mitgliederstarken und sehr aktiven Seniorenbund der Partei gibt, so soll er dankbar gehegt und gepflegt werden. Den Leuten, die seine Veranstaltungen besuchen, seine Ausflüge mitmachen und Vertrauen zu ÖVP-Politikern haben, mit denen sie gern diskutieren, ist diese Form des Gemeinschaftslebens wertvoll und unverzichtbar. Das braucht sich überhaupt nicht zu ändern. Die gute Verbindung zur Partei kann aufrecht bleiben und gleichzeitig Öffnung zu älteren Menschen erfolgen, die sich nicht in ein politisches Schema einordnen lassen wollen.

Es ist hier nicht der Ort, eine solche wünschenswerte Symbiose zwischen Politik und einer Bürgergesellschaft in Form einer Statutenbestimmung zu beschreiben, aber die Konstruktion sollte in der Weise erfolgen, daß eine Zergliederung der eigentlichen Partei unterbleibt. Ein Pressen jener Civil society, wie sie heute mit vollem Recht ins Blickfeld bemühter Demokraten rückt, in ein politisches Prokrustesbett wäre ja nicht wünschenswert. Jeder hat seine wichtige Aufgabe. Die der Partei ist, immer aufs Ganze zu sehen und Gerechtigkeit zu verwirklichen. Aber nicht dadurch, daß man die Politik auf eine Addition der in Gremien zusammengetragenen Spezialinteressen reduziert.

Schwierig ist freilich, was zugegeben werden muß, die Situation betreffend den Bauern- und den Wirtschaftsbund der Volkspartei neu zu gestalten. Beide sind hochpolitische Gruppierungen beruflicher Vertretung. Sie haben - und das mit einer deutlichen Mehrheit in ihrem Bereich - handfeste Interessen wahrzunehmen. Insofern sind beide wiederum unverzichtbar. Vor allem als wahlwerbende Gruppen in die Kammern. Auch das kann und muß also weiterhin geschehen.

Bedenken wir aber, daß Interessensvertretung nicht nur für, sondern immer auch gegen andere geschieht. Wenn man also gleichzeitig Funktionär eines Bundes und der Partei ist, muß man sich eigentlich für das eine oder andere entscheiden. Die Partei darf nicht ein weiterer Ort sein, wo Sozialpartnerschaft exerziert wird. Genau das hat der ÖVP schon bisher arg geschadet. Ich bezweifle energisch, daß ein gemischtes Gremium von Repräsentanten mehr zustandebringt, als ein solches von Leuten, die keiner Berufsgruppe verpflichtet, aber darauf eingeschworen sind, sich am Wohl aller zu orientieren. Interessensvertreter sollen zur Partei hingehen, um ihre Wünsche anhängig zu machen, aber nicht dort von Amts wegen in deren Gremien darüber befinden. Auch das entspräche jener Aufgabenteilung, welche die ÖVP auf ihre Fahnen geschrieben hat. Durchsetzen kann sich nur eine Partei, die beweglich und konsequent vorgeht, aber nicht ein schwerfälliger Mechanismus traditioneller und oft politisch blutleer gewordener Apparate ist.

Für Parteiöffnung Eine moderne Partei soll eine taugliche Führungsstruktur haben, die entsprechend den regionalen und örtlichen Gegebenheiten Untergliederungen der Rekrutierung und des unmittelbaren Kontaktes mit den Bürgern hat. Ansonsten muß sie aber absolut einheitlich gestaltet sein. Teilungen dürfen nur nach Sachgebieten erfolgen. So dürfte eine künftige ÖVP an der Spitze nur mehr drei große Bereiche aufweisen, die jeweils von einem hochrangigen Verantwortungsträger geleitet werden: einen für Grundsatzfragen, einen für Sachpolitik und einen für Organisation sowie Werbung. Fachausschüsse hätten diesen Bereichen zuzuarbeiten, die nicht nach irgendeinem Proporz, sondern nach persönlicher Qualifikation gebildet werden.

Hier müßte das geschehen, was schon bisher im Bestreben der ÖVP immer wieder auftauchte, nämlich die totale Öffnung gegenüber allen Menschen, die ihre Meinung und ihr Engagement einbringen wollen. Nur so kann eine Partei die notwendige Verbindung zu den politischen Kräften in der Gesellschaft aufrecht erhalten. Die Beratungen dieser Gremien wären in jeder Hinsicht transparent zu gestalten. Auch gegenüber den Medien! Das heißt nicht, daß sie zu einer anderen Art von Pressekonferenz werden, aber es wäre ein großer Fortschritt, in bestimmten Etappen die Vertreter der Öffentlichkeit teilnehmen zu lassen, wenn um gute Lösungen gerungen wird und wenn Argumente ausgetauscht werden. Nur solche mutige und unkonventionelle Wege könnten die Partei wieder voranbringen und sie zum Vorreiter einer neuen demokratischen Entwicklung jenseits von Politikverdrossenheit und Bürgerentfremdung machen. Es wird viel davon abhängen, ob all diese Chancen wahrgenommen werden. Viel Zeit dafür bleibt wohl nicht mehr.

Von allen Parteien - die hier zu vernachlässigende KPÖ ausgenommen - hat es die Volkspartei bisher am wenigsten verstanden, den geänderten Herausforderungen an die Politik gerecht zu werden. Ihre Situation ist ernst. Verfolgt man die Kurve ihrer Wahlergebnisse seit Beginn der Zweiten Republik, schwankt sie bis 1986, also durch vier Jahrzehnte, zwischen etwa 40 und 50 Prozent der Stimmen, ohne daß man einen langfristig wirkenden Trend erkennen kann. Danach erfolgt ein dramatischer Abbruch. Heute ist die einstige Großpartei eine mittlere geworden, die unter 30 Prozent liegt und befürchten muß, von der einstigen Kleinpartei FPÖ überholt zu werden.

Demoralisierte Partei Es zeichnet sich keine Trendwende ab. Die Partei ist in nicht geringem Maß demoralisiert. Bis zu einem gewissen Grad war sie das immer. Nach der Wahl des Jahres 1975 erzählte man sich in der ÖVP folgenden Witz, der nach schriftlicher Quelle von damals wörtlich wiedergegeben sei: "Bei der Nationalratswahl 1999 (!) sagt ein Freund zum anderen: Ich habe ÖVP gewählt. Antwort: Du warst das also.''

Handelt es sich hier um die Folgen einer gleichsam unabänderlichen Entwicklung, welche gegen die großen politischen Lager und deren Parteien verläuft? Wäre das der einzige Grund für den Abstieg der Partei, hätten es zwei andere nicht besser verstehen können, mit dieser Tendenz fertigzuwerden. Dazu kommt etwas ganz Wichtiges. Unter der Flagge der ÖVP kann man auch heute siegen, wenn es sich nicht um Nationalratswahlen handelt. Die ÖVP ist insgesamt gesehen sehr stark in den Bundesländern und in den Gemeindestuben. Sie ist als Europapartei nach wie vor glaubwürdig und anerkannt. Sie stellt den Bundespräsidenten. In wichtigen Bereichen lebt sie also durchaus kraftvoll, ist aber in der Bundespolitik bis in die Substanz geschwächt.