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Der Countdown für die

1945 1960 1980 2000 2020

Der Drei-Länder-Wahlsonntag läutete den Countdown für die Nationalratswahl im Oktober ein. Nicht unerwartet ist nun auch Franz Vranitzkys SPÖ ins Trudeln gekommen.

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Der Drei-Länder-Wahlsonntag läutete den Countdown für die Nationalratswahl im Oktober ein. Nicht unerwartet ist nun auch Franz Vranitzkys SPÖ ins Trudeln gekommen.

Die erste Aufregung über den Ausgang der Wahlentscheidungen in Kärnten, Salzburg und Tirol hat sich gelegt, die ersten Sündenböcke sind bereits zurückgetreten und die Wahlforscher machen sich auf die Suche nach den Motiven für die Wählerentscheidungen.

Überraschend kommt der „große Trend“ des Drei-Länder-Wahlsonntages nicht (dazu auch die Grafik auf Seite 1): die sogenannten Großparteien verlieren weiter – die SPÖ stärker (bislang waren ihre Verluste bloß durch die noch größeren Einbußen der ÖVP medial überlagert), die Volkspartei weniger dramatisch als zuletzt. Die FPÖ kann weiter zulegen, ist aber nicht in der Lage, ihre erdrutschartigen Wahlerfolge der letzten Jahre zu wiederholen. Und schließlich teilen sich die „Oppositionsstimmen“ nun auf drei Parteien – FPÖ, Grüne und Liberale – statt, wie bisher, auf zwei auf

Haben nun die Landtagswahlen Testcharakter für die Bundesebene? Nein und Ja, sagen die Wahlforscher. So kommt der Politologe Franz Sommer – auf Grundlage von 1.500 Nach-Wahl-Interviews des Fessel+Gfk-Institutes – zum Schluß, daß bei den regionalen Wahlgängen „primär landesspezifische Einflußfaktoren“ wie die Lösungskompetenz der Landesparteien, der Landeshauptmann-Bonus oder das Image der Spitzenkandidaten ausschlaggebend sind. Überregionale oder bundespolitische Themen gewinnen aber immer mehr an Bedeutung (siehe Grafik auf Seite 3). Und nicht zuletzt bestätigte sich bei den Landtagswahlen ein Trend, der natürlich auch bundespolitische Bedeutung hat: es gibt immer weniger „Stammwähler“, immer mehr Wähler (zuletzt bereits ein Drittel) sind zum Wechsel bereit. Gerade in früheren SPÖ-Hochburgen – etwa in der „Eisenbahner-Stadt“ Villach – schaffte die FPÖ, aber auch in geringerem Ausmaß die ÖVP, den Einbruch in sozialdemokratische Kemwählerschichten.

Schließlich haben Landtagswahlen auch direkte Auswirkungen auf die Bundespolitiker: nach 1986 waren die jeweiligen ÖVP-Bundesobleute (Alois Mock, Josef Riegler, Erhard Busek) in regelmäßigen

Abständen dazuverdammt, die Niederlagen ihrer Landespolitiker kommentieren und kaschieren zu müssen. Nun muß sich SPO-Vorsitzender Franz Vranitzky damit herumschlagen, desolate Landesorganisationen wieder auf Vordermann zu bringen.

Welche Schlüsse ziehen nun die Parteistrategen auf Bundesebene für die voraussichtlich am 9. Oktober stattfindende Nationalratswahl?

ÖVP-Generalsekretär Wilhelm Molterer gesteht im FURCHE-Gespräch ein, „daß wir bei weitem noch nicht dort sind, wo wir hinwollen. Die Landtagswahlen sind für uns aber ein deutliches positives Signal: auch auf Bundesebene ist ein besseres Resultat als das bisherige möglich.“ Eines habe sich jedenfalls deutlich gezeigt: das „Totschreiben“ der ÖVP in den Massenmedien habe nicht funktioniert – und die FPÖ sei noch lange nicht abzuschreiben, wenn sie auch mittlerweile wesentlich mehr Stimmen von der SPÖ als von der ÖVP abziehe.

Molterers Marschroute für die Nationalratswahl zielt daher auf eine Rückgewinnung von bürgerlichen Haider-Wählern ab: „Viele sind von der FPÖ enttäuscht, weil sie sehen, daß die FPÖ nicht in die Lage kommen wird, ihre Politik umzusetzen.“ Die Meinungsforschung signalisiere sowohl eine „hohe Zustimmung zur Großen Koalition“, als auch eine „tiefe Sehnsucht nach einer nicht-sozialistischen Politik“. Wer dies wolle, könne daher eigentlich nur die ÖVP wählen, da die FPÖ derzeit eben nicht koalitionsfähig sei.

Ein weiteres Potential ortet der ÖVP-Stratege bei den Sympathisanten der Grünen und des Liberalen

Forums: „Die Grünen driften zusehends nach links ab, bereits bei den Landtagswahlen haben viele frühere Grün-Wähler die ÖVP gewählt. Und die Liberalen mir ihren teilweise obskuren Ideen – von der Drogenfreijabe bis zur Homosexuellen-Ehe – Dieten auch nicht das, was sich viele unter einer bürgerlichen Politik vorstellen.“

Mit einkalkuliert hat Molterer auch die Gefahr, daß bei einer möglichen Polarisierung zwischen Vranitzkys SPÖ und Haiders FPÖ die ÖVP unter die Räder kommen könnte: „Aber wer sagt denn, daß, wenn sich zwei streiten, nicht wir die lachenden Dritten sein können?“

Koalitionsspekulationen für die kommende Nationalratswahl lehnt Molterer ab; Eine Koalition mit Jörg Haider sei derzeit nicht denkbar. Langfristig gesehen, „jenseits des 9, Oktobers“, müsse sich die ÖVP aber auch andere Optionen als jene der Großen Koalition offen halten, meint der Generalsekretär.

Mit der Übernahme von Regierungsverantwortung kokettieren neuerdings auch die Grünen. „Ein zusammengelegtes Umwelt- und Gesundheitsministerium wäre ein Ressort, in dem sich die Grünen sicher gut machen würden“, bekannte Grünen-Spitzenkandidatin Madeleine Petrovic in ihrer Nach-Wahl-Analyse des Abganges von Gesundheitsminister Michael Ausserwinkler in die Kärntner Landespolitik. Parteisprecher Peter Pilz assistiert: „Ich gehe davon aus, daß der SPÖ früher oder später die ÖVP abhanden kommen wird. Und viele von uns haben große Lust darauf zu zeigen, daß wir auch in der Regierung etwas verändern können.“

Ob für den Fall des Scheitems der Großen Koalition die Grünen als Steigbügelhalter für einen sozialdemokratischen Bundeskanzler zur Verfügung stünden? – Auf derartige Spekulationen will sich das Führungsduo der Grünen freilich nicht einlassen. „In manchen Bereichen steht uns die ÖVP näher, m anderen wiederum die SPÖ“, formuliert etwa Petrovic ihre Äquidistanz. Und Pilz will sich einen Koalitionseinstieg der Grünen so teuer wie möglich abkaufen lassen: „Dafür verlangen wir eine radikale Wende, vor allem in der Ökologiepolitik.“

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