Rote Schicksalswahlen

Man könnte es schlechtes Timing nennen. Oder gutes. Je nachdem. Just zwei Wochen vor der Landtagswahl im Burgenland sorgte eine bundesweite Umfrage für rotes Entsetzen: Gerade noch 16 Prozent wies sie für die Genossen aus – ein historischer Tiefstand für die SPÖ nach dem bereits historisch schlechtesten Wahlergebnis bei der Nationalratswahl. Und – kaum minder beunruhigend für die Partei: Erstmals Platz drei hinter den Grünen. Leitartikel und Social ­Media-­Posts, die die Sozialdemokratie bereits von den Grünen als neuer „Leitbewegung“ links der Mitte abgelöst sehen, überschlugen sich.

Der Druck auf die angezählte Parteivorsitzende Pamela Rendi­-Wagner wird sich in nächster Zeit also kaum verringern. Ein interessantes Timing daher, dass nur zwei Wochen nach dem roten Umfrage­Schock im Burgenland am Sonntag eine für die SPÖ entscheidende Wahl ansteht. Die noch entscheidendere in der Bundeshauptstadt wird in den nächsten Monaten folgen. Nicht nur sind das mächtige Wien und das traditionell rote pannonische Flachland die zwei stabilsten sozialdemokratischen Hochburgen. Ausgerechnet deren Landeshauptmänner Michael Ludwig und Hans Peter Doskozil waren einst die Speerspitze der parteiinternen Gegnerschaft Rendi­-Wagners. Beim Putschversuch, den Niederösterreichs SP­Chef Franz Schnabel im November gegen die Bundesparteivorsitzende initiierte, stärkten sie ihr allerdings den Rücken und verblieben – zumindest in öffentlichen Ansagen – als wichtigste Stützen. Ebenso wie die zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures, die die Parteichefin als „die Richtige an der Spitze“ bezeichnete. Pamela Rendi­-Wagner ist heute also auch Liesing.

„Sie zieht den Karren nicht“

Allerdings: In der Breite der Partei hat Rendi­-Wagner schon lange keinen Rückhalt mehr. Und hinter den Kulissen dürfte es mit der Zustimmung gegenüber der Frau an der Spitze auch bei vielen von jenen deutlich weniger weit her sein, die in Fernsehstatements einen anderen Eindruck vermitteln. „Rendi­-Wagner ist als Parteichefin de facto tot“, sagt ein SPÖ-­Insider im Gespräch mit der FURCHE. „In Wahrheit gibt es in der Partei niemanden mehr, der an sie glaubt. Das heißt natürlich auch: Sie zieht den Karren nicht mehr.“ Was die Parteivorsitzende noch am heißen Stuhl halte, sei vor allem die Tatsche, dass man sich vor unabschätzbaren Folgen einer anderen Person an der roten Spitze – und ihrer Zirkel – für die eigenen Interessen fürchte. Ob das Timing der beiden Urnengänge nun gut oder schlecht ist, wird also nicht nur von den Ergebnissen der beiden Wahlen abhängen – sondern auch davon, wen man fragt.