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Cap: „Es muß gekämpft werden, gelaufen ist nichts!"
Nach den Parteistrategen der ÖVP, der FPÖ, der Grünen und der Liberalen analysiert nun SPÖ-Geschäftsflihrer Josef Gap im FuRCHE-Gespräch die Ausgangslage seiner Partei für die Nationalratswahl.
Wenn man eine Wahl verliert, dann gibt es inmier Wählerstromanalysen, die darm nachweisen, daß man von allen Parteien und von den NichtWählern gewonnen oder verloren hat. Die Frage ist immer, kommt unter dem Strich ein Plus oder ein Minus heraus. Bei den Landtagswahlen war es für ims ein Minus.' - Knapp zwei Wochen nach dem Drei-Länder-Wahlsonntag vom 13. März sorgt der Niedergang „seiner" Landesorganisationen bei SPÖ-Bundesgeschäftsführer Josef Cap noch immer für Nachdenklichkeit: „In der Stadt Salziburg haben wir an das Liberale Forum verloren, in manchen Kärntner Ar^)eitergebieten an die FPÖ." Man habe „in der Präsentation die Information nicht wirklich an den Wähler gebracht." Caps Schlußfolgerung: die SPÖ müsse „vom pro-jreimmatischen und vom personel-en Angebot her" auf soziale Strukturveränderungen eingehen.
Eines hat sich für den SPÖ-Ge-schäftsführer im Hinblick auf die Nationalratswahl im Oktober jedenfalls gezeigt: „Gelaufen ist nichts, es muß gekämpft werden!" Für Cap geht es dabei nicht bloß um „die Besetzung der Mandate im Parlament", sondern um eine grundsätzliche gesellschaftspolitische Weichenstellung: Auf der einen Seite den sozialdemokratischen Weg „mit den sozialen Traditionen des Wohlfahrtsstaates, den liberalen Kulturtraditionen, dem evolutionären Weg Österreichs auf Basis der Verfassung der zweiten Repubhk in Richtung Europa"; auf der anderen Seite der
Kurs von Haiders FPÖ, den Cap mit „Zwei-Drittel-Gesellschaft, Entsoh-darisierunig, Führergesellschaft und plebiszitären Demokratie-Elementen" assoziiert. Caps Kurzformel: „Wir stehen für Solidarität und In-dividuahtät, die FPÖ gegen Solidarität und gegen Individualität!"
ÖVP-^YMPATHIEN FÜR FPÖ?
Eindringlich warnt daher Cap im FURCHE-Gespräch - trotz wiederholter gegenteiliger Beteuerungen von ÖVP-Obmann Erhard Busek - vor einer Annäherung des Koalitionspartners an die Freiheitlichen: „Aufgrund unzähliger Äußerungen in der OVP, vor allem nach deri Landtagswahlen, ist eine ÖVP-FPÖ-Koahtion sehr realistisch." Ganz klar daher, worauf die Nationalratswahlkampagne der SPÖ abzielen wird: „Es geht tun den Bundeskanzler." Und es sei ein Faktum, daß sich diese Auseinandersetzung zwischen Franz Vranitzky und Jörg Haider zuspitze: „Das ist keine Frage der Wahlkampfstrategie, sondern die Entwicklung der letzten Jahre." Wahlziel sei daher in erster Linie, eine Mandatsmehrheit von ÖVP und FPÖ im Nationalrat zu verhindern.
Für die Sozialdemokraten komme jedenfalls nur eine Koalition mit der Volkspartei in Frage, legt sich Cap fest. Alles andere wäre ein „Szenario der Unsicherheit".
Aber selbst in schweren Tagen, wie nach den SPÖ-Niederlagen bei den Landtagswahlen in Kärnten, Salzburg und Tirol und einem von der Meinungsforschung attestierten „Stimmungs-Tief', kann Cap - im Hinbhck auf die Nationalratswahl -einen Silberstreifen am Horizont entdecken: „Wer sagt derm, daß die Koalitionsparteien immer verlieren müssen? Es ist absolut denkbar, daß es auch wieder eirunal einen Trend zurück zu den Großparteien geben katm, wie man ja in Niedersachsen gesehen hat." Entschlossener Nachsatz: „Das kommt aber nicht automatisch, dafür muß man etwas machen. In Kärnten und in Tirol haben wir bereits die entsprechenden Schritte gesetzt."
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