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Optimistische SPÖ
Seit dem letzten Bundesparteitag der SPÖ lautet die Funktionsbezeichnung von Josef Cap nicht mehr „Zentralsekretär”, sondern „Bundesgeschäftsführer”. Sein Arbeitsbereich ist gleich geblieben - und auch sein Ziel: Franz Vranitzky soll 1994 als Bundeskanzler wiedergewählt werden.
Seit dem letzten Bundesparteitag der SPÖ lautet die Funktionsbezeichnung von Josef Cap nicht mehr „Zentralsekretär”, sondern „Bundesgeschäftsführer”. Sein Arbeitsbereich ist gleich geblieben - und auch sein Ziel: Franz Vranitzky soll 1994 als Bundeskanzler wiedergewählt werden.
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Josef Cap ist zuversichtlich: „Auch 1995 wird es einen sozialdemokratischen Bundeskanzler geben, der Franz Vranitzky heißt. Die restliche Zusammensetzung der Regierung ist Sache des Regierungs-Chefs. Und ich hoffe, daß wir einen möglichst großen Abstand gegenüber der zweitplazierten Partei schaffen werden.”
Nach allen Meinungsumfragen erscheinen die Ziele des sozialdemokratischen Parteistrategen realistisch: Vranitzkys SPÖ liegt bei rund 40 Prozent (gegenüber 42,8 Prozent bei der Wahl 1990), während die ÖVP derzeit bloß mit knapp 30 Prozent (1990:32,1 Prozent) rechnen könnte.
Die große Unbekannte ist aber das Abschneiden des, J-Jberalen Forums”: Sollte die Partei Heide Schmidts nicht nur direkten Konkurrenten Stimmen wegnehmen, sondern auch im großen Bereich der Nicht-Wähler (zuletzt 14 Prozent) reüssieren, wofür einiges spricht, so könnte dies die innenpolitischen Kräfteverhältnisse noch radikaler verändern, als bisher angenommen. Denn dann würden alle anderen Parteien - selbst wenn sie keine Stimmen verlieren - Mandate abgeben.
Wahlentscheidend wird nach Ansicht Caps sein, ob es gelingt, die Wirtschaftsflaute zu überwinden: „Wenn die Beschäftigtenzahlen steigen und die Arbeitslosigkeit sinkt, hat das einen großen Einfluß auf die Stimmung der Bevölkerung.” Cap setzt auch auf den Vorsprung seiner Partei in der - mittels Meinungsumfragen erhobenen - Themenkompetenz: „Viele Menschen sagen sich, die SPÖ hat für soziale Sicherheit in diesem Land gesorgt, daher soll sie auch den Sozialstaat an die Erfordernisse der Zeit anpassen. Auch denken sich viele, daß in einer Wirtschaftskrise eine Stimme an die Opposition eigentlich eine vergeudete Stimme ist.”
Kein Sozialabbau
Einen Sozialabbau mit der SPÖ werde es daher nicht geben: „Auch in der ÖVP gibt es die Meinung, daß die Sozialleistungen teilweise über Beitragserhöhungen, teilweise über das Budget und teilweise über wirksamere Kontrollen finanziert werden soll.”
An „großen Brocken”, die von der Regierung noch vor der Wahl zu lösen wären, nennt die Cap die Verstaatlichte („Ich halte nichts von einer Zerschlagung und ich bin gegen einen Ausverkauf an das Ausland”) und die Spitalsfinanzierung („Das ist ein großes ungelöstes Problem”).
Die Landtags wahlen in Tirol, Kärnten und Salzburg im Frühjahr wären ein erster Gradmesser für die politische „Großwetterlage”, analysiert der frühere SJ-Revoluzzer: „In erster Linie geht es zwar um Landespolitik und um personelle Entscheidungen. Gleichzeitig kann man aber gewisse Grundstimmungen ablesen.”
Parteiintern will Cap - nach der beschlossenen Organisationsreform mit den Vorwahlen für die Nationalratswahl - die Arbeit an dem neuen Parteiprogramm vorantreiben. Nach vorbereitenden Diskussionsrunden soll 1994bei einem Parteitag zunächst eine Diskussionsgrundlage beschlossen werden.
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