Digital In Arbeit
Politik

Zukunft des Heers: Lösung möglich

1945 1960 1980 2000 2020
1945 1960 1980 2000 2020

Okay, da sind mehrere Versatzstücke, die zum Thema Österreichs Verteidigungs- und Sicherheitspolitik herumliegen: allgemeine Wehrpflicht, Wehrersatzdienst, Berufsheer, Neutralität, Zusammenarbeit mit Nachbarstaaten, NATO, Krone-Vorgaben, Kostenfragen. Und am Zusammenfügen dieser Puzzle-Elemente soll die Regierung scheitern?

Wehrpflicht (und damit auch Wehrersatzdienst) für alle: bis vor weniger als einem Jahr vor allem SPÖ-Dogma, heute Fahnenlogo von ÖVP und Bundespräsident. So plötzliche Frontwechsel verraten Flexibilität - da müsste doch ein Kompromiss erzielbar sein. Berufsheer: jahrelang Präferenz der ÖVP, jetzt von Bürgermeister Häupl und Krone vorgeschrieben und von der SPÖ-Führung übernommen. Zusammenarbeit mit Nachbarstaaten: sehr sinnvoll, kostensparend vor allem im engen Verbund mit der NATO.

Jetzt könnte der Bundespräsident hergehen und sich die Beteiligten einzeln vorknöpfen. Die ÖVP könnte die neue Liebe Wehrpflicht opfern, die SPÖ die alte Liebe Neutralität. Man könnte sich als Fernziel auf ein Berufsheer einigen, zunächst vielleicht noch mit Milizelementen. Eine engere Zusammenarbeit mit europäischen Nationen (Häupl-Wunsch) müsste zu haben sein, ein NATO-Beitritt als eine von mehreren Optionen (frühere ÖVP-Linie) aber auch. Als Lösung für zivile Hilfsdienste bieten sich entweder kostspielige Anreize für Freiwillige oder ein mit dem internationalen Zwangsarbeitsverbot vereinbares Pflichthalbjahr für alle jungen Männer und Frauen an.

Die noch offenen Fragen würden statt Husch-Pfusch eine mittelfristige Umsetzung rechtfertigen. Wenn sie sich auf einen solchen Weg nicht einigen können, dann kann uns die ganze Regierung … halt, diese Drohung zieht leider nicht: Die will uns ja, selbst wenn wir nachhälfen, niemand stehlen. Dann also lieber Volksabstimmung.