Sozialvesicherung lädt zu Gesundheitskonferenz

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Er gehört zu jenen, die geradezu unermüdlich Reformen versuchen voranzutreiben oder einzumahnen: Hans Jörg Schelling, Vorsitzendes des Hauptverbandes der Sozialversicherung. Nach ersten Schritten zur Sanierung der Kassenfinanzierung lädt die Sozialversicherung zum Jahrsauftakt 2011 zur "ersten nationalen Gesundheitskonferenz", wie Schelling vor wenigen Tagen bei der Präsentation des "Masterplan Gesundheit" ankündigte.

Im Gesundheitswesen haben sich zahlreiche Strukturen gebildet, Doppelgleisigkeiten und mehrfache Zuständigkeiten entwickelt. Verschiedene Parameter, so heißt es in dem Masterplan, würden "einen hohen Konsolidierungsbedarf" im österreichischen Spitalswesen zeigen.

Im Jahr 2008 standen rund 52.000 Betten für eine akute, stationäre Versorgung zur Verfügung. Mit 6,4 Akutbetten pro 1000 Einwohner liege Österreich über dem Durchschnitt der EU von 3,6 Betten. Österreich hätte jährlich 28 Spitalsaufenthalte pro 1.000 Einwohner und Jahr, im EU-Durchschnitt seien es hingegen nur 17 Aufenthalte. Die Schließung von einzelnen Standorten "steht für die Sozialversicherung allerdings nicht zur Diskussion".

Notwendig sei eine bedarfsgerechte und länderübergreifend zu planende Weiterentwicklung der Standorte in modern organisierte Gesundheitszentren. Wesentlich sei aber, alle Träger und alle Finanziers zusammenzubringen. Das sehen auch die Länder so.

Spitäler müssen sich abstimmen

Ein Krankenanstaltengesetz des Bundes und neun Ausführungsgesetze der Länder - das sei ein häufig genanntes Problem, meint der Leiter des Föderalismus-Institutes in Innsbruck, Peter Bußjäger.

Die Zuständigkeit für die Gesetzgebung alleine beim Bund zu konzentrieren würden dieses Problem jedoch nicht lösen, denn die Frage der konkreten örtlichen Planung läge bei den Ländern. Bußjäger plädiert dafür, die Gesundheitsplattformen in den Ländern - in welchen Träger und Finanziers vertreten sind - mehr Zuständigkeit für Entscheidungen einzuräumen. Das Problem bei der Struktur und der Finanzierung der Spitäler sei, dass die Bildung von Schwerpunkten noch zu wenig erfolgt sei. Es gebe zu viele Krankenanstalten, die das gleiche anböten - und das in einem nicht zu großen gemeinsamen Gebiet mit dem nächsten Spital. Und das, so Bußjäger, "ist zu teuer". Die Kosten treiben auch Schellings Reformen: Ohne Dämpfung steigen die Gesundheitsausgaben bis 2030 von 10,5 auf 12,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. (cr)

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