Neue Werteordnung

Arbeitsplätze und Wachstum in Europa, die Absicherung und Entwicklung des europäischen Lebensmodells, die Wiedergewinnung des Vertrauens der Bürger und die Position Europas in der Welt werden das Arbeitsprogramm der österreichischen eu-Präsidentschaft sein.

Die zentrale Aufgabe der eu-Politiker, ja aller Politiker weltweit mit demokratischem Selbstverständnis bleibt aber die Bewältigung der Globalisierung. Längst schon geht es nur mehr um Bewältigung - verhindern lässt sich die Globalisierung nicht mehr. Und man sollte sie, trotz ihrer Schattenseiten, auch gar nicht verhindern wollen. Für viele Menschen in vielen Regionen ist die Globalisierung die erste wirkliche Chance ihrer menschenunwürdigen Armut zu entfliehen.

Globalisierung muss ja nicht notwendigerweise mit schrankenlosem Profitstreben einhergehen. So wie die Politik nach dem Aufstand der Massen der Marktwirtschaft (soziale) Schranken setzte, müsste sie dies rechtzeitig auch bei der Globalisierung tun. Nur ist das ungleich schwieriger, weil nicht einmal auf europäischer - und schon gar nicht auf nationaler - Ebene zu bewältigen.

Für das notwendige globale Vorgehen der Politik, für die Schaffung eines globalen politischen Rahmens für die Globalisierung fehlt aber so gut wie alles: die gemeinsame Interessenslage, vor allem aber eine von allen einigermaßen akzeptierte Werteordnung bezüglich sozialer oder ökologischer Standards.

Zu Beginn eines neuen Jahres soll man optimistisch sein. Und so will ich daran glauben, dass die Menschen aus der Geschichte gelernt haben und diese notwendige Werteordnung diesmal ohne Aufstand der Massen friedlich und rechtzeitig entsteht.

Der Autor ist Generalsekretär des öamtc.