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Die gerechte Supermacht

Bronislaw Geremek, ehemaliger polnischer Außenminister, Historiker und einer der führenden Intellektuellen des Landes, über seine Vision von der Rolle Europas in der Welt: als führende Kraft einer künftigen Weltordnung.

Dem neuen Jahrhundert gingen Prophezeiungen voran, die sich schon jetzt als falsch erwiesen haben. So hieß es, die Welt werde das "Ende der Geschichte" erleben, und Konflikte, wie wir sie aus der neueren Geschichte kennen, würden sich totlaufen. Allein, kaum hatte diese hegelianische Vision es in die Schlagzeilen geschafft, als sie auch schon von den blutigen Auseinandersetzungen auf dem Balkan Lügen gestraft wurde. In den Beziehungen zwischen den Völkern werde, so hieß es ferner, eine "neue Ordnung" Platz greifen; in Wirklichkeit folgte auf den Kalten Krieg eine Periode des Chaos. Der Kollaps der kommunistischen Systeme in Ost- und Mitteleuropa, der Fall der Berliner Mauer und die Implosion des Sowjetreichs wurden als Ereignisse gesehen, die von der Überlegenheit der westlichen Zivilisation und Politik und von der Einigkeit des Westens künden. Dann jedoch brachte der Irak-Krieg nicht nur einen grundlegenden Gegensatz zwischen Amerika und Europa zum Vorschein, sondern auch die Zerbrechlichkeit der Bande, die die westliche Welt im Inneren zusammenhalten.

Europas Selbstzweifel

Gegen ein Europa, das nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs, gestärkt durch seine festen euroatlantischen Beziehungen, die schwierige Aufgabe gelöst hat, die wirtschaftliche Integration des alten Kontinents voranzutreiben, wird heute der Vorwurf erhoben, es sei innerlich schwach und habe sein kreatives Potenzial ausgeschöpft. Wichtiger noch - und schlimmer - ist, dass Europa offenbar selbst glaubt, sein Niedergang sei unausweichlich und seine Marginalisierung im Zeichen der fortschreitenden Globalisierung und der zunehmenden wirtschaftlichen und politischen Dominanz der USA sowie der wachsenden wirtschaftlichen und politischen Stärke Asiens nur eine Frage der Zeit.

Die Beschleunigung der Geschichte, deren Zeugen wir alle sind, erfordert neue, vorausschauende Pläne und Handlungsszenarien. Sie verlangt uns aber auch den Mut ab, eine neue politische Strategie für Europa zu definieren - einen Mut, wie der britische Premierminister William Gladstone ihn bewies, als er forderte, Großbritannien müsse seine Macht in den Dienst rechtsstaatlicher und ethischer Prinzipien stellen, müsse sich ein Bewusstsein seiner moralischen Verantwortung für die Weltordnung und eine Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit anderen bewahren. Vor der selben Herausforderung steht Europa heute.

Zwischen der Entwicklung Europas und jener der Vereinigten Staaten tut sich eine wachsende Kluft auf. Die Divergenz zeigt sich einmal am Wirtschaftswachstum, das in den USA heute höher ist als in der Alten Welt und den Voraussagen nach auch höher bleiben wird. Zum andern zeigt sie sich an den demografischen Trends: Während in den USA die Fruchtbarkeitsrate höher als 2 ist, ist sie in Europa bei 1,4 angelangt. Das bedeutet, dass die Bevölkerung in Europa abnimmt, während sie in den USA noch leicht wächst. In Bezug auf die demografische Entwicklung ist es Europa bislang nicht gelungen, geeignete Instrumente für eine Trendumkehr zu finden. Es wird den Bevölkerungsrückgang daher wohl durch Einwanderung von außerhalb des Kontinents ausgleichen müssen. Das wird die traditionelle Fähigkeit der europäischen Kultur stimulieren, Neues zu absorbieren und einen polykulturellen Lebensstil zu entwickeln. Was das Wirtschaftswachstum betrifft, so glaube ich, dass Europa dank seiner jüngsten Rückbesinnung auf die Wichtigkeit schulischer Bildung und hochtechnologischer Kompetenz in der Lage sein wird, wieder zu einer führenden "prometheischen" Kraft im globalen Wettstreit zu werden.

USA als Herausforderung

Europa muss also danach streben, die Herausforderung, die ihm in Gestalt des erfolgreichen amerikanischen Experiments erwachsen ist - der wirtschaftlichen und technologischen Innovationsfähigkeit und der fruchtbaren Koexistenz von Gruppen mit unterschiedlicher Religionszugehörigkeit, Mentalität und kultureller Prägung -, zu bestehen. Das gilt im übrigen nicht nur für Europa, sondern auch für die ganze restliche Welt.

Demokratie als Aufgabe

Europa hat immer eine bemerkenswerte Fähigkeit zu Selbstreflexion und -kritik besessen. Dieser "europäische Geist" sollte auch in den Aktivitäten Europas gegenüber der Welt zum Ausdruck kommen und es davor bewahren, eine gönnerhafte Attitüde an den Tag zu legen. Auf der anderen Seite sollte sich die Europäische Union, wenn sie strategische Entscheidungen trifft, stets bewusst bleiben, in welchen Bereichen Europa den besten Gebrauch von seiner Erfahrung machen kann und auf welche Felder es sich konzentrieren will. Ich glaube, eines dieser Felder sollte die Demokratie sein. Man darf sich nicht in dem Glauben wiegen, sie sei heute schon weltweit fraglos akzeptiert oder ihr Fortschreiten sei unaufhaltsam. Demokratie bedarf der ständigen Neudefinition und bedeutet heute sehr viel mehr als nur ein System, das es erlaubt, Regierungen mit friedlichen Mitteln gemäß dem Willen der Mehrheit abzulösen. Zu den Wesensmerkmalen der Demokratie gehören die Achtung der Menschenrechte, Rechts- und Freiheitsgarantien für Minderheiten, das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit, die Entwicklung einer Zivilgesellschaft. Diese Vorstellung von Demokratie ist aufs Engste mit der europäischen Erfahrung verbunden, einer Erfahrung, die die Art und Weise, wie das Prinzip der Volkssouveränität in den internationalen Beziehungen zum Tragen kommt, verändert hat. So ebneten etwa die Aktivitäten der "Ärzte ohne Grenzen" den Weg zu einem neuen Konzept der humanitären Intervention; die Kopenhagener Kriterien, in denen die Bedingungen für den Beitritt zur EU niedergelegt sind, formulieren die Standards moderner Politik neu; Strategien präventiver Konfliktregelung schließen heute die Förderung der Demokratie ein.

Das Gerechte stark machen

In der von 107 Staaten unterzeichneten Warschauer Erklärung 2000 findet sich eine Definition der Grundsätze, die die Zusammenarbeit zwischen demokratischen Staaten regeln sollen, dazu kommen noch Kriterien zur Bewertung der Funktionsfähigkeit einer Demokratie. Europa könnte und sollte eine führende Rolle in der Gemeinschaft der Demokratien übernehmen, die im Anschluss an das Warschauer Treffen gegründet worden ist und die ihre nächste Konferenz 2005 in Chile abhalten wird. Die EU ist prädestiniert dafür, die Initiative für die Schaffung einer "Weltstiftung für Demokratie" zu übernehmen, Institute und Watchdog-Organe einzurichten, die weltweit den demokratischen Fortschritt beobachten, für die Einführung von Demokratie als Lehrgegenstand in den Schulen zu sorgen und die Demokratieforschung an den Universitäten zu fördern.

Blaise Pascal hat in seinen "Pensées" geschrieben, man müsse danach streben, "das Gerechte stark oder das Starke gerecht zu machen". Europa könnte seine Stellung in der Welt stärken, indem es dieser Devise folgt und versucht, eine "gerechte Supermacht" zu werden. Das würde auf der einen Seite bedeuten, dass man die moralische Dimension der Politik hervorkehrt, sie in den Kontext von Menschenrechten, Solidarität und Rechtsstaatlichkeit rückt. Und auf der anderen Seite, dass man die Anwendung von Gewalt in allen Bereichen - ob im militärischen, wirtschaftlichen oder politischen - ächtet und nur dort zulässt, wo sie eindeutig moralisch gerechtfertigt ist. Eine nach diesen Grundsätzen handelnde "gerechte Supermacht" würde stets den Primat des Allgemeinwohls und des Rechts akzeptieren.

"Weiche Macht" Europa

In die Sprache der Politik zurückkehrend, würde ich gerne sagen, dass die Europäische Union, obzwar sie wie jede andere politische Entität und jede andere Weltmacht in der Lage sein muss, als "harte Macht" aufzutreten, in die Rolle einer "weichen Macht" schlüpfen sollte. Joseph R. Nye hat vor kurzem darauf hingewiesen, dass die USA in dem Maß, wie ihre "harte Macht" sich zu nie dagewesenen Dimensionen gesteigert hat, ihre Position im Spektrum der "weichen Macht" eingebüßt haben - ihr Image als ein Land, das anderen freundlich gegenübertritt, das schwächeren Ländern eine helfende Hand reicht und in Bezug auf Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit eine Vorbild- und Anwaltsrolle spielt. In dieser Rolle sehe ich die künftige Stärke Europas: als führende Kraft einer künftigen Weltordnung. Das würde nicht nur den Ambitionen der Europäer entsprechen, sondern auch dem wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Potenzial des alten Kontinents. Es setzt freilich voraus, dass Europa politischen Willen und inneren Zusammenhalt an den Tag legt. Im Übrigen wäre es gut, wenn der Rat William Gladstones weder bei den Amerikanern noch bei den Europäern in Vergessenheit geriete.

Vorabdruck aus "Transit - Europäische Revue" Nr. 27 (erscheint im Juni 2004 im Verlag Neue Kritik, Frankfurt/M.).

Aus dem Englischen von Karl Heinz Siber.

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