Die Bürger von nirgendwo

Um die Veränderungen der europäischen Gesellschaften zu beschreiben, hat in den letzten Jahren international der Begriff der "Zivilgesellschaft" wie kein anderes Konzept die politische Theorie und Praxis bestimmt. Auf der Suche nach einem Gesellschaftsmodell, das zwischen unbeschränktem Individualismus und tendenziell totaler staatlicher Ordnung ein Gleichgewicht zustandebringt, wurde die "civil society" zum begehrten Begriff. In Westeuropa und in den Vereinigten Staaten geht es dabei vor allem darum, wie in entwickelten Demokratien Bürger wieder die republikanischen Tugenden des Gemeinsinns entwickeln können und damit die in einer Gemeinschaft notwendigen sozialen Bindungen gestärkt werden können. In den Reformdemokratien Mittel- und Osteuropas geht es dabei zunächst um den Abbau staatlicher Allmacht, die ein Erbe der kommunistischen Herrschaftssysteme darstellt. Bereits in den achtziger Jahren wurde die "Zivilgesellschaft" zum Schlüsselwort des Protestes gegen die kommunistische Zerstörung aller traditionellen gesellschaftlichen Strukturen. Dissidenten wie György Konrad träumten von der Zivilgesellschaft als einem Stück Antipolitik im totalitären System.

Seit der Wende von 1989 sehen sich alle Teile Europas vor ähnliche Probleme gestellt. In historischer Perspektive hat der amerikanische Politikwissenschaftler Francis Fukujama recht, wenn er von einem spektakulären Sieg des Liberalismus spricht. Zumindest in Europa waren zu keiner anderen Zeit die zentralen Begriffe der offenen Gesellschaft und des Freihandels so unbestritten als Prinzipien anerkannt. Gleichzeitig wird ein Defizit an sozialen Bindungen evident. Die moderne Mobilität mit den Stichworten "Globalisierung" und "instant communication" bewirkt nicht nur ein Mehr an Individualität, sondern auch ein Mehr an Abhängigkeiten, die nicht solidarisieren. Es entsteht der Eindruck, daß wir an einem gesellschaftlichen Wendepunkt angelangt sind. Die traditionelle Familie ist bereits weitgehend zerfallen, die Erosion der weltanschaulichen Milieus und der Verlust der politischen Loyalität sind offensichtlich. Die gemeinschafts- und identitätsstiftende Wirkung von Kirchen, Parteien und anderen freiwilligen Assoziationen wird als wenig prägend empfunden. Angesichts dieses Bildes der Gesellschaft als "Ansammlung von Bürgern von nirgendwo" (Alasdair MacIntyre) gewinnt die Debatte um die Zivilgesellschaft an Bedeutung.

Wenn diese Probleme auch nicht neu sind, so ist die zumindest im 20. Jahrhundert gängige Lösung, den Nationalstaat als Problemlöser und Sinnstifter zu sehen, heute brüchig geworden. Die klassischen Wohlfahrtsstaaten geraten mit ihren ökonomischen und sozialen Angeboten in eine Krise. In Ostmitteleuropa ist es noch nicht umfassend gelungen, ein Vertrauen in die neuen staatlichen Institutionen aufzubauen. Der Nationalstaat wird gleichzeitig von europäischen Integrationsprozessen und von traditionellen ethnischen Identifikationsmustern relativiert. Immer mehr Menschen spüren, daß die klassischen Souveränitätsansprüche des Nationalstaates nicht mehr der sozialen Wirklichkeit entsprechen. Umweltprobleme, Fragen der Verteilung der Arbeit, Generationenverträge lassen sich nicht mehr allein nationalstaatlich behandeln. Wo aber weniger Problemlösungen angeboten werden können, dort schwindet auch die Loyalität. Attraktiv werden Gesellschaftsmodelle, die neuen Gemeinsinn anbieten. Diesen Anforderungen entspricht das Modell der Zivilgesellschaft.

Allerdings gibt es keine Theorie der Zivilgesellschaft. Der Begriff ist zu unbestimmt, zu sehr mit konkreten historischen Entwicklungen in einzelnen Gesellschaften verbunden und zu normativ um mehr an Verbindlichkeit zuzulassen als ein Bekenntnis zum freiheitlich-demokratischen System. Die Zivilgesellschaft umfaßt alle Institutionen und sozialen Beziehungen, die nicht direkt in die private Sphäre der Familie oder in den Bereich des Staates fallen. Diese Minimaldefinition beschreibt nur seine Außengrenzen. Die Macht der Regierenden und des Marktes soll kontrolliert werden. Gleichzeitig - und dies unterscheidet die Diskussion von früheren Bürgerrechtsdiskussionen - soll die Zivilgesellschaft als notwendige Bedingung einer freiheitlichen Gesellschaftsordnung eine Solidargemeinschaft schaffen. Dies ist ihr positiver Kern. Unterschiedlich sind die theoretischen Positionen in der Frage, wie eine solche Solidargemeinschaft ihren Zusammenhalt begründet. Wie kommt innere Überzeugung in eine Gemeinschaft, wenn sie sich zu politischen Prinzipien bekennt, die mit den Worten von Ralf Dahrendorf "kalte" Projekte sind? Es geht offenbar um die gemeinsame moralische Grundlage einer Gesellschaft. Wie anders kann man etwa den Begriff der Freiheit als erstrebenswert erscheinen lassen, als daß man sie als Tugend, als Voraussetzung und Bestandteil eines guten Lebens auslegt? Auf die Frage, ob der Sinn von "Gut" und "Böse" im freien Austausch von Ideen, Argumenten, Sitten, Traditionen und Gewohnheiten entschieden werden kann, geben die Vordenker der "civil society" sehr unterschiedliche Antworten. Sie sind sich nur einig, daß der Prozeß der Entscheidungsfindung nicht vorrangig vom Staat gelenkt werden soll. Die Theorien einer Zivilgesellschaft lassen sich in drei Positionen zusammenfassen: 1. Die liberale Tradition (Isaiah Berlin, John Rawis, Ralf Dahrendorf) sieht den Bürger als ökonomisch rationalen Bestandteil der Gesellschaft, der primär durch seine individuellen Rechte definiert wird. Er organisiert sich in Interessengruppen und achtet darauf, daß der Staat die universell gültigen individuellen Freiheitsrechte garantiert. Die zivile Gesellschaft wird durch die möglichst umfassende Durchsetzung individueller Bürgerrechte verwirklicht. Die Tugend liegt in der Anwendung liberaler Prinzipien.

2. Ausgehend von den Vereinigten Staaten hat sich demgegenüber die Theorie des Kommunitarismus (Charles Taylor, Michael Sandel, Amitai Etzioni) entwickelt, die den sozial konstituierten und kulturell situierten Bürger als Mitglied einer durch selbstgewählte Werte integrierten Gemeinschaft versteht. Der Bürger muß sich innerhalb seiner Gemeinschaft tugendhaft verhalten. Die zur Anwendung kommenden Werte können in den einzelnen Gemeinschaften durchaus (ethisch und kulturell) unterschiedlich sein. Zwischen Individuum und Staat braucht es Netzwerke von Gemeinschaften (Freundeskreise, Vereine), die Werte vermitteln und sie politisch vertreten. In Reaktion auf die Kritik dieses als Tugendterror beschriebenen kommunitaristischen Modells hat Michael Walzer als einer ihrer bekanntesten Vertreter einschränkend festgehalten, daß "die Tugend der politischen Partizipation aber keine Hegemonie über den Wert anderer gesellschaftlicher Praktiken beanspruchen könne". In Österreich enden Diskussionen über den Kommunitarismus zumeist mit dem Hinweis auf die Bestandstärke der Freiwilligen Feuerwehren und der Forderung nach dem mündigen Bürger.

3. Die dritte theoretische Position ist die Diskurstheorie (Jürgen Habermas), die zwischen Liberalen und Kommunitaristen vermittelt. Ihre Vertreter entnehmen der liberalen Theorie die Vorstellung der prinzipiellen Freiheit und Gleichheit aller Bürger. Die Zivilgesellschaft soll für gesellschaftliche Probleme Öffentlichkeit schaffen, aber sie soll diese Probleme nur signalisieren und thematisieren, weil Fragen der Gerechtigkeit (etwa Minderheitenschutz) von den demokratischen Institutionen besser entschieden werden können, als von kommunitaristischen Gruppen.

Insgesamt ist die Zivilgesellschaft ein Sammelbegriff für alle Formen sozialen Agierens von einzelnen oder Gruppen, deren Handeln sich nicht vom Staat ableiten läßt und in denen Gemeinschaft nicht mit den Mitteln staatlicher Autorität auftritt. Dieses soziale Agieren ist der Kern jeder demokratischen Gemeinschaft. Der Sozialphilosoph Michael Walzer formuliert drastisch: "Ohne seinen zivilen Treibstoff ist er (der Staat) buchstäblich verloren, Loyalität, zivilisiertes Verhalten und politische Sachkundigkeit hervorzurufen und am Leben zu erhalten, Vertrauen in Autoritäten zu wecken."

Das Besondere der Zivilgesellschaft ist, daß sie ein dynamischer Begriff ist. Sie ist gleichzeitig Beschreibung und Handlungsanleitung. Dies ist ihre eigentliche Stärke, weil sie das politische Leben unmittelbar beeinflussen kann (österreichische Beispiele: Zwentendorf, Hainburg). Die Frage, welcher der theoretischen Zugänge jeweils in einer Gesellschaft adäquat ist, hängt von der spezifischen Situation der Gesellschaft, man könnte sagen von der "politischen Kultur" eines Landes ab.

Österreich ist sicherlich im europäischen Vergleich eine "verspätete" Zivilgesellschaft. Die josephinische Tradition hoher staatlicher Regulierung, die gesellschaftliche Dominanz politischer Parteien und der Korporatismus haben viel Stabilität, aber wenig Bürgergesellschaft gebracht.

Allgemein können als positive Bedingungen für eine funktionierende Zivilgesellschaft genannt werden: Ein demokratisches Regierungssystem, größtmögliche Chancengleichheit für die gesamte Bevölkerung, ein freiheitlich-liberales Rechts- und Verfassungssystem, Marktwirtschaft und ein weitgehender Konsens über die wesentlichen Bestandteile der staatlichen Identität. Unter diesen Gesichtspunkten waren in Österreich für einen großen Teil des 20. Jahrhunderts keine günstigen Voraussetzungen für die Entwicklung einer "zivilen" Gesellschaft gegeben.

Als vor etwa zehn Jahren im Westen die Bürgergesellschaft theoretisch und praktisch neu diskutiert wurde, gab es auch in Österreich Ansätze einer derartigen Diskussion. Erhard Busek schrieb vom "Mut zum aufrechten Gang" und daß der Bürger sich wieder in seine eigenen Angelegenheiten einmischen soll. Als 1989 in unseren östlichen Nachbarstaaten der Staatssozialismus zu Ende ging, begann dort die Arbeit an einer zivilen Gesellschaft. Es gab die Hoffnung, daß Österreich davon nicht unberührt bleiben würde. Aber weder die theoretischen Diskussionen des Westens noch die praktischen Erfahrungen des Ostens scheinen Österreich wirklich erreichen zu können. Kann man dies alles den Sonderwegen der österreichischen Geschichte zuschreiben, die keine erfolgreichen Revolutionen kennt und in der die ständige Veränderung von Grenzen, Regimen und Nachbarn einen skeptischen Pragmatismus gefördert haben?

Die Zivilgesellschaft ist nicht einfacher, nicht stromlinienförmiger, ja vermutlich auch nicht effizienter als eine Gesellschaft, die von oben und von außen geführt wird. Aber sie enthält die Chance, daß es Vertrauen in das politische System gibt und damit in einem positiven Stimmungsklima mehr Akzeptanz für Reformen und Innovation.

Wenn die Unzufriedenheit mit dem politischen System nicht weiter zunehmen soll und wenn die großen anstehenden gesellschaftlichen Fragen mit den Bürgern diskutiert werden sollen, so muß in Österreich nach Wegen zur Stärkung der Zivilgesellschaft gesucht werden. Die Spurensuche in der österreichischen Geschichte ist nicht einfach. Aber die Revolution von 1848, der liberale Pluralismus der letzten Jahrhundertwende, die Lehren der weltanschaulichen Konfrontation nach 1918 und die Erosion der beiden großen politischen Parteien seit den siebziger Jahren bieten Hinweise auf jene gesellschaftlichen Gestaltungsräume, die eine Zivilgesellschaft für ihr Funktionieren braucht. Ansätze einer Zivilgesellschaft sind auch in Österreich vorhanden. Der Bürger muß sich nur einmischen wollen. Das lähmende Geflecht der "Staatsgesellschaft" mit seinen Verfilzungen zwischen Parteien, Verbänden, Verwaltung und Regierung ist dann nicht mehr wichtig.

facts & figures Dr. Emil Brix, der Autor dieses Beitrags, im Hauptberuf Direktor des Österreichischen Kulturinstituts in London, ist auch Leiter der Arbeitsgemeinschaft "Wege zur Civil Society in Österreich". Als deren Trägerorganisation fungiert die "Österreichische Forschungsgemeinschaft", eine 1977 gegründete Einrichtung des Bundes und der Länder zur Belebung von Wissenschaftsförderung und -politik.