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Weltpolitik in der Jahreswende

Die Jahreswende 1956/57 werden die Menschen in Budapest, Warschau, Wien, in vielen großen und kleinen Städten Mitteleuropas nicht so bald vergessen. Das Entsetzen, der Schrecken der vergangenen Wochen, die Sorge vor der Zukunft strömten mit dem Eishauch der plötzlich eingebrochenen Winterluft in das Licht ein, das neu entzündet wurde: Hoffnung auf Freiheit, auf eine bessere Zukunft. Den Heiligen Abend des Jahres 1956 verbrachte ein Mann, den kurz zuvor bei seinem Betreten des amerikanischen Bodens Vizepräsident Nixon als den „Führer der größten Demokratie auf Erden” begrüßt hatte, bei einem englischen Gentleman. Nehru war Gast bei Earl Mountbatten, dem letzten englischen Vizekönig in Indien. Eine stille Demonstration von unübersehbarer Bedeutung: Indiens Premier, der soeben mit Präsident Eisenhower eine weitgehende und weitmaschige Zusammenarbeit der USA und Indiens im Sinne der wirtschaftlichen Unterstützung und Befriedung der Völker Asiens und Afrikas besprochen hatte, stellte damit England, das in den letzten Wochen viel getadelt worden war, ob seines „Rückfalles in den Kolonialismus”, das Zeugnis aus: hier ist ein wichtiger Partner für die globale Zusammenarbeit der Zukunft. Nehru, der Schüler Gandhis, hatte jahrzehntelang die Engländer als harte und schwere Gegner schätzen gelernt.

Auf seiner Reise nach Moskau und Warschau wird der Ministerpräsident der Volksrepublik China Tschu En-lai vorher in Neu-Delhi mit Jawaharlal Nehru zur Aussprache über die weltpolitische Lage Zusammentreffen. Der interessante Chinese, Sprößling einer der ältesten Familien des Landes, interessiert sich natürlich vor allem für die Reaktion Präsident Eisen- howers auf Nehrus Bemühungen um den großen amerikanisch-chinesischen Ausgleich der Zukunft, den führende publizistische Organe des Westens als „unausbleiblich” ansehen. Der Moskauer Rundfunk hat die Reise Tschu En-lais nach Moskau wie eine Sondermeldung, von der man sich eine Wende zum Besseren aus einer verfahrenen Lage erhofft, in kurzen Abständen in die Tagessendungen eingebaut. Mit gutem Grunde. Die Sowjetunion braucht heute dringend einen großen Freund, der ihr aus dem Debakel heraushilft, in das sie sich seit dem 4. November 1956 hineinmanövriert hat. Sie ist auf einem Tiefpunkt des internationalen Ansehens angelangt, wie nicht nur die Abstimmungsergebnisse bei der UNO zeigen. Ihre Völker und jene Völker um sie, die man bis vor kurzem als „Satelliten” anzusprechen gewohnt war, befinden sich zudem in einem wirtschaftlichen Notstand, der dringend wirkliche Abhilfe verlangt, soll die gesteigerte Malaise nicht zu weiteren Ausbrüchen führen.

Es war deshalb durchaus naheliegend, daß sich die in den Vorweihnachtstagen einberufene Tagung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion nicht primär mit den Vorgängen in den „Satelliten” und in der Weltpolitik befaßte, sondern mit dem, was zuallererst not tut: der wirtschaftlichen Sanierung des riesigen eigenen Reiches. Die Erhebungen in Polen und Ungarn, die überraschenden Erklärungen Rotchinas über seine wirtschaftliche Umstellung haben einen wichtigen Ausgangspunkt in der Tatsache, daß die Sowjetunion allen ihren Freunden und Verbündeten jene zwei Dinge nicht zu bieten vermochte, die allezeit die Hauptforderungen erwachender Völker und Massen sind und bleiben: Freiheit und Brot. Wer die Freiheit nimmt und das Brot nicht geben kann, bringt sich selbst auf die Dauer um jeden Kredit. Nun hat nicht zuletzt der eben erst abgeschlossene neue Handelsvertrag Polens mit Finnland, unter Ausbootung der Sowjetunion, die bisher als dritter Partner Nutznießer dieses Vertrages war, gezeigt, wie prekär die wirtschaftliche Situation in den Ostländern Europas ist. Polen bemüht sich direkt bereits um amerikanische Wirtschaftshilfe, und in den Weihnachtstagen hielten sich in Budapest hartnäckige Gerüchte, daß sich Kadar um eine 100-Millionen-Dollar-Anleihe bei der Weltbank, das heißt auf Deutsch, bei den Amerikanern bemühe: Wohl eine Zweckmeldung, deren politischer Hintergrund eben deshalb Beachtung verdient. Wenn nun Per- w u c h i n, ein charakteristischer Vertreter der jüngeren technischen Intelligenz der Sowjetunion, zum „Dritten Mann” im Kreml avanciert ist, mit dem Auftrag, den gegenwärtigen Fünfjahresplan der UdSSR auf eine „realistische Grundlage” zu stellen, gleichzeitig die Bürokratie und Materialverschwendung aus dem Produktionsprozeß auszuschalten, dann heißt das faktisch, das die Stalinisierung, die eben erst neuerlich ihre Impotenz auf dem politischen Sektor in der unseligen Ungarnaktion der Sowjets gezeigt hatte, auf einem der lebenswichtigsten Sektoren weiter zurückgedrängt werden soll: in der Wirtschaft.

Es verdient in diesem Zusammenhang doch mehr Aufmerksamkeit, als ihr zugewandt wurde, daß in den Tągen vor Weihnachten zum ersten Male in der sowjetischen Presse positiv von „Entstalinisierung” gesprochen wurde, und zwar im Bericht über das Referat der Vertreterin der UdSSR beim Kongreß der italienischen KP, der klugen Furzewa. Gerade weil die weltpolitische Situation, auf die Dauer gesehen, die Fortsetzung der Entstalinisierung erzwingen wird — Rußland begibt sich sonst in eine Isolation, die es aus wirtschaftlichen und politischen Gründen nicht durchhalten kann, weder China, Indien, noch Afrika und Europa gegenüber —, verdienen die erbitterten Widerstände der Stalinisten gegen die Reform richtig eingeschätzt zu werden. Ein Koloß mit vielhundertjährigen byzantinischen, tatarischen und zaristischen autoritären Formen des Herrschens und Denkens, kann einfach nicht über Nacht in die freien, wahrhaft selbstsicheren Lebensformen und Grundhaltungen einer neuen Welt übergeführt werden. Vergessen wir doch nicht ganz, wie lange, oft Jahrhunderte lange es auch bei uns gebraucht hat, diese und jene soziale, religiöse, gesellschaftliche Reform durchzuführen. Die Dinge sind auch im Osten in Bewegung geraten: die „Unruhen” unter den Studenten in Moskau, Leningrad, Swer- dlowsk, Charkow und einem: .halben Dutzend anderer Hochschulorste, — überall ; werden dort jetzt Studenten und Professoren zur „Verantwortung” gezogen dafür, daß sie eigenständig die Verantwortung des Geistes für die notwendige Aenderung der Verhältnisse zu übernehmen beginnen — sprechen ebenso wie andere „Maßregelungen” von Wissenschaftlern, Dichtern und geistigen Arbeitern eine beredte Sprache.

Die Welt ist in Bewegung.

Und diese Bewegung zielt, in ihren stärksten und echtesten Motiven, durchaus nicht auf die Eirichtung neuer Diktaturen und die Restauration alter Diktatoren, sondern auf die Erringung von Freiheit und Brot. Mehr Freiheit und mehr Brot! Keine Großsprechereien und keine politische und ideologische extremistische Propaganda vermögen heute auf die Dauer die Völker zu faszinieren, wirklich zu binden: das beginnt selbst ein so hitziger Sprößling aus der Schule der europäischen Diktatoren wie Nasser einzusehen. Die Bäume der Tyrannen wachsen heute nicht in den Himmel: weil die Völker und die Individuen auf dieser Erde leben wollen. Wir wissen nicht, wie lange es dauern wird, bis die Entideologisierung und Ueberwindung einer zutiefst lebensfremden, wirklichkeitsfremden und menschenfeindlichen Doktrin im näheren Osten tatkräftige Fortschritte machen wird, zugunsten neuer mitmenschlicher Beziehungen im nationalen und internationalen Leben — wir sehen aber heute bereits, wie erfreulich sich eine gewisse Entideologisierung im Westen auszuwirken beginnt. Die USA sind in kurzer Zeit in Asien und Afrika, ja — wie verläßliche Berichte verlauten lassen — gerade auch bei den Völkern der Sowjetunion zu einem weltpolitischen Kredit gekommen, wie kaum je zuvor seit 1945 und den Jahren der Krisen und Niederlagen in China, Vorderasien, Osteuropa nach 1945.

Welche Bedeutung diesem Verzicht auf ideologische Ressentiments und damit verbunden dem Weg zu einer echten Realpolitik zukommt, mögen uns abschließend und eben damit den Elick in die Zukunft öffnend, die Haltungen deutscher und österreichischer Regierungskreise in diesen Wochen und Tagen der großen Krise zeigen.

Die Bonner Regierung hat sich, nach einer verständlichen heftigen Reaktion in den ersten Tagen der Ungarnaktion der Sowjets, erstaunlich schnell von ihrem Schock erholt. Die unglücklichen Aeußerungen des für den Neuaufbau der Bundeswehr verantwortlichen Ministers Franz Josef S t r a u s s über die Möglichkeit, die Sowjetunion von der Landkarte zu löschen (durch die mächtigen Verbündeten der Bundesrepublik) fanden allseits Widerstand — die offizielle Bonner Politik sieht nüchtern große und echte Chancen für Deutschland und den Westen in einem gemeinsamen Verhandeln mit Rußland. In den Weihnachtstagen hat nun der mutige Außenminister v. Brentano in einem Interview für eine amerikanische Zeitschrift die Bereitschaft Westdeutschlands zu Verhandlungen mit Polen bekundet und damit das heißeste Eisen tapfer angefaßt: „Wir sind bereit, für die Wiedervereinigung Opfer zu bringen, und Deutschland wird auch bereit sein, diesen Grundsatz auf sein Verhältnis zu Polen anzuwenden.” In einer Weihnachtsbotschaft erklärte bedeutungsvoll Bundeskanzler Dr. Adenauer: „Die so lange erhoffte Bewegung der erstarrten Fronten scheint endlich in Gang gekommen zu sein. Der gemeinsame Herzenswunsch aller Deutschen diesseits und jenseits des Eisernen Vorhanges wird im Jahre 1957 noch nicht in Erfüllung gehen, doch seine Erfüllung wird in diesem Jahr in greifbare Nähe rücken.’

Für die Welt, für Europa und nicht zuletzt für Oesterreich hat diese Bereitschaft der westdeutschen Regierung zu Verhandlungen mit dem Osten, zu einer realistischen Ostpolitik ohne falsche Aengste, falsche Hoffnungen, ohne Ressentiments — neuen Ufern zustrebend — der erstmaligen Befriedung des deutsch-slawischen Verhältnisses im größten und kleinsten Bereich —, eine gar nicht hoch genug zu schätzende Bedeutung.

Wieder sieht sich die Haltung der Regierung Raab dem Osten gegenüber bestätigt. Sehr im Gegensatz zur Internationale der Angstmacher und Angstmeier, der Terroristen und vom Terror Verschreckten hat die österreichische Regierung in diesen letzten Monaten eine europäische und weltpolitische Haltung des Anstandes und der Würde eingenommen. Gerade die tiefe Verbundenheit mit dem Leid unserer ungarischen Brüder und die Verpflichtung zu den politischen, religiösen und ethischen Werten des Westens haben die Wiener Regierung bewogen, alles zu tun, was in ihrer Macht und Aufgabe steht, um den Osten zu einem Einlenken, zu Verhandlungen zu bewegen. Wien darf hoffen, daß Moskau diese wirklich loyale, dem unteilbaren Frieden und der unteilbaren Freiheit der einen Menschheit loyal verpflichtete politische Haltung wenn nicht schon heute, so doch morgen oder übermorgen verstehen wird.

Weltpolitik in der Jahreswende! Amerika und Indien, in wichtigsten Aufgaben der Sicherung des Weltfriedens einig, China auf dem Wege zu einem „Anschluß” an die Weltwirtschaft, die Sowjetunion im Ringen um ein Zurückdrängen des Stalinismus, Westeuropa auf dem W’ege zu neuen, aktiven und dynamischen Formen der Zusammenarbeit (die Suezkrise kann da noch sehr positive Früchte tragen), Oesterreich mitten in einer Bewährungsprobe seiner Neutralität und universalen Verpflichtung: in diesen eisigen Tagen, in, denen Wankelmütige und Furchtsame bereits den Einbruch einer neuen Zwischeneiszeit für die Menschheit befürchteten, zeigen sich also Lichter und neue Signale, die auf freie Fahrt in eine bessere, freiere Zukunft weisen. Bahn frei den Völkern dieser Erde! Der alte Schrecken zieht nicht mehr. Dem wird die Zukunft gehören, der mutig neue Formen der Zusammenarbeit und der Auseinandersetzung mit Freunden und Gegnern wagt. Im Morgen dieses neuen Weltklimas sind Oesterreichs Chancen und Verpflichtungen groß. Wien liegt zwischen Warschau und Budapest, und wer mit den inneren Augen zu sehen wagt, blickt vom Kahlenberg und von der St.-Marxer Linie, an der Metternich Asien beginnen sah, noch tiefer in den Osten hinein. Im Liebergang von mannigfachen Formen der Unfreiheit zu einem freieren, menschenwürdigeren Leben ist ganz Osteuropa Wien zubezogen. Lösen wir unsere Verpflichtungen zu tätiger Hilfe, die wir im Falle der Ungarnflüchtlinge übernommen haben, nunmehr in einer größeren Perspektive ein: dem weiteren Osten gegenüber. Vielleicht werden manche es uns nicht danken, andere uns mißdeuten, dritte mißverstehen. Oesterreich aber wird seine Pflicht getan haben, die es vor mehr als tausend Jahren, unbewußt aber faktisch zu übernehmen, zu tragen begann: redlicher Mittler zu sein von Gütern vieler Art, in einer Welt, die immer in Bewegung ist — durch die Stürme der Zeit der großen Friedensordnung der Zukunft zu.

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