Eine Meldung ist in den vergangenen Wochen in der hitzigen Diskussion um Sparpakete, Schuldenbremse und Stabilitätspakt fast untergegangen: Österreich hat als Staat das Jahr 2011 wirtschaftlich viel besser bewältigt als ursprünglich angenommen und die Neuverschuldung unter die 3-Prozent-Marke gedrückt.
Einen Gutteil dieser positiven Entwicklung haben die Gemeinden erbracht. Sie haben als einzige Gebietskörperschaft nicht nur kein Defizit, sondern sogar einen beträchtlichen Überschuss erwirtschaftet, nämlich mehr als 400 Millionen Euro. Kritiker können sagen, dass die Mehreinnahmen aus den Steuern diese Sensation ermöglicht haben und die Gemeinden ihre Investitionen zurückgefahren haben. Das stimmt zu einem gewissen Teil, aber die Gemeinden haben ihre Hausaufgaben erledigt, nämlich ihre Budgets auf jeden einzelnen Cent durchleuchtet, haben ihre Verwaltung abgespeckt und sind neue Formen der Zusammenarbeit eingegangen.
Die Gemeinden sind nicht die Reformverweigerer, sondern sie arbeiten im Hintergrund ohne große mediale Aufmerksamkeit, aber dafür um so effizienter. Sie sind das stabile Element unseres Staates, das den Bürgerinnen und Bürgern einerseits eine hervorragende Infrastruktur bietet, andererseits auch Lebensbedingungen, die europaweit vorbildlich sind. Das hat eine große österreichische Bürgermeisterdelegation, die mehrere Tage lang die kommunalen Einrichtungen im viel gepriesenen Dänemark studierte, direkt erlebt. Nicht nur, dass die dänischen Verwaltungskosten mehr als doppelt so hoch wie in Österreich sind, gibt es auch keine freiwilligen Feuerwehren und Rettungsorganisationen, dafür eine Steuer- und Abgabenquote, die wesentlich über den österreichischen Werten liegt. Und so mancher dänische Gemeindepolitiker fragte: "Wie macht ihr das in Österreich?“
* Der Autor ist Präsident des Österreichischen Gemeindebundes
