6946708-1983_47_15.jpg
Digital In Arbeit

Des Kaisers neue Kleider

1945 1960 1980 2000 2020

Soll man überhaupt über die wachsende Verschuldung schreiben? Ist das nicht nur unnötige Verunsicherung? Aber weltweit wachsen die Staatsschulden. Wie lange noch?

1945 1960 1980 2000 2020

Soll man überhaupt über die wachsende Verschuldung schreiben? Ist das nicht nur unnötige Verunsicherung? Aber weltweit wachsen die Staatsschulden. Wie lange noch?

Trotz wiederkehrender Beschwichtigungsversuche wachsen die Sorgen über die steigende öffentliche Verschuldung. Die Zahlen (siehe Tabelle) sind eindrucksvoll genug: Die Finanzschulden des Bundes werden heuer rund 410 Milliarden Schilling ausmachen und damit 18,5mal so groß sein wie die Schulden des Jahres 1960. DaS Bruttonational-produkt (BNP) hat sich im selben Zeitraum nur versiebenfacht!

Leider ist die Entwicklung bei den Ländern und Gemeinden ähnlieh dramatisch. Der Schuldenstand der Gemeinden (ohne Wien) von 55 Milliarden (1980) entsprach dem Gegenwert von 82 Prozent ihrer Budgetsummen.

Österreich ist, was öffentliche Verschuldung anbelangt, keine Ausnahme. In Deutschland hat sich beispielsweise die Gesamtschuld der öffentlichen Hand seit 1969 verfünffacht. Ende 1982 betrug sie 4.500 Milliarden Schilling.

Ein Blick nach Ubersee macht deutlich, daß wir es hier mit einem weltweiten Problem zu tun haben: Allein heuer beträgt das Budgetdefizit der USA 3.600 Milliarden Schilling! Und die Auslandsverschuldung einiger Länder der Dritten Welt ist im Vergleich zu ihrer Wirtschaftskraft geradezu dramatisch: Die vier am meisten verschuldeten Länder, Brasilien, Mexiko, Argentinien und Korea, stöhnen unter einer Schuldenlast von insgesamt 4800 Milliarden Schilling.

Unter solchen Umständen sind wir Österreicher leicht versucht, die eigenen Probleme zu relativieren. Tatsächlich ist unsere Bundesschuld mit 28 Prozent Anteil am BNP im Vergleich zu den entsprechenden Werten in England (50 Prozent), Japan (39 Prozent), den USA (36 Prozent) gar nicht übermäßig hoch.

Weil aber noch kein Land dieses Problem erfolgreich gelöst hat, besteht kein Grund, zuversichtlich in Richtung auf weitere Verschuldung fortzuschreiten. Immerhin hat Belgien innerhalb von nur zwei Jahren die Kontrolle über ein vordem überschaubares Defizit verloren.

Auch der Hinweis, daß der private Unternehmenssektor mit 760 Milliarden Schilling noch stärker als die öffentliche Hand verschuldet ist, spricht nicht unbedingt für eine Fortsetzung der Schuldenpolitik. Denn bei diesem Vergleich wird Unvergleichbares gegenübergestellt.

Unternehmen verschulden sich im allgemeinen, um zu investieren und damit ihre Erträge zu steigern. Aus den höheren Einnahmen sind sie dann imstande, das geborgte Kapital mit Zinsen zurückzuzahlen.

Wo die Fremdmittel nicht ausreichend produktiv angelegt werden, kommen auch Unternehmen in Schwierigkeiten, wie wir es derzeit ja nur allzu deutlich in der verstaatlichten Industrie erleben.

Die öffentliche Hand kann jedoch nur sehr beschränkt produktiv (ertragssteigernd) direkt investieren. Sie wendet einen Großteil der Mittel dafür auf, daß unser Gesellschafts- und Wirtschaftssystem funktioniert: für eine immer teurere Infrastruktur für die Wirtschaft (Raumplanung, Verkehrssysteme, Entsorgung ...), für immer kompliziertere Regulierungen (Wirtschaftsund Sozialpolitik, Subventionen,

Förderungen, Risikoübernahme ...), für immer mehr Dienstleistungen (Bildung, Gesundheit, Altersversorgung...).

Diese Kosten für die Aufrechterhaltung unseres Systems steigen laufend, weil das System komplizierter wird. Die Einnahmen der öffentlichen Hand steigen im Vergleich dazu weniger rasch. Trotz laufender Anhebung der Steuersätze wuchsen die Steuereinnahmen von 1972 bis 1982 langsamer als das BNP: Die öffentlichen Investitionen „ren-tieren sich“ offensichtlich weniger. Und daher ist ihre Finanzierung mit Krediten fragwürdig.

Wer jedoch Kredite zum Löcherstopfen in Budgets und nicht zur Erhöhung der Ertragskraft einsetzt, marschiert geradewegs in eine Sackgasse. Wer soll denn die Schulden zurückzahlen? Auf solch naive Frage antworten die Fachleute, daß damit heute ohnedies niemand mehr rechne. Es reiche schon, wenn Zinsen und fällige Teilbeträge gezahlt werden können. Dann werden den Schuldnern auch wieder neue Kredite gewährt, welche die Löcher, die durch die Tilgungen entstanden sind, wieder schließen. Auf diese Art muß etwa die BRD jährlich 1000 Milliarden Schilling auf dem Kapitalmarkt aufbringen.

Damit werden aber die Bittsteller zunehmend von den Financiers abhängig. Im Falle von Auslandsschulden kann das bedeuten, daß dem in Zahlungsschwierigkeiten geratenen Land sogar vorgeschrieben wird, welche Politik es zu betreiben habe. Solches erlebt derzeit Brasilien.

Wer immer wieder um Verlängerung seiner Kredite ansuchen muß (ihre Laufzeit beträgt zwischen zwei und acht Jahre), räumt seinen Gläubigern ein wachsendes Mitspracherecht ein. Und wer statt Schulden zu tilgen, weitere macht, hat eine wachsende Zinsenlast zu tragen. Derzeit macht ihr Anteil am österreichischen Volkseinkommen bereits sieben Prozent aus. Das bedeutet, daß sich eine Umverteilung zugunsten der Kapitalbesitzer abzeichnet. Bei stagnierender Wirtschaft, aber steigender öffentlicher Ver-schuldung wird sie zu harten Verteilungskämpfen führen.

Wie man aus dieser Einbahn herauskommt, wissen auch die Experten nicht. Alle sind sich aber darin einig, daß das Vertrauen in die Funktion des Systems erhalten bleiben muß. Wer sich aber darauf einläßt, Schulden zu machen, die er niemals mehr zurückzahlen kann, mißbraucht gerade jenes Vertrauen, von dem das Banksystem lebt.

Dann sind nämlich all diese Tausende von Milliarden Schilling Guthaben nur mehr Schein, und es ginge unserem Geldsystem wie in der Geschichte von des Kaisers neuen Kleidern: Einer entlarvt den Trugschluß, und das System zerbricht.

„Staatsschuldenpolitik“ wardasThema eines Pressegesprächs bei der Ersten österreichischen Spar-Casse und des Heftes 4/83 der „Wirtschaftsanalysen“.

Ein Thema. Viele Standpunkte. Im FURCHE-Navigator weiterlesen.

FURCHE-Navigator Vorschau