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Eine Woche Österreich

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Johanna Dohnal, Staatssekretärin für Frauenfragen, plädiert in der sonntäglichen TV-Pressestunde für eine kürzere tägliche Arbeitszeit für Frauen. Eine begrüßenswerte Initiative, um die Doppelbelastung Beruf-Haushalt abzubauen. Nur, wie sich das mit der Forderung nach Gleichberechtigung verträgt, wird man doch fragen dürfen .. .

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Andreas Maurer läßt es weiter offen, ob er niederösterreichischer Landeshauptmann bleibt oder nicht. In einer Pressekonferenz erklärte er, daß er sich „diese Frage noch nicht vorgelegt” habe. Eine Trennung der Funktionen von Landeshauptmann und Parteiobmann wäre jedoch denkbar. Im Zusammenhang mit der Präsentation von Straßenbauvorhaben Niederösterreichs regte Maurer an, die Mineralölsteuer, die heute als preisunabhängiger Fixbetrag eingehoben wird, prozentmäßig mit den Treibstoffpreisen zu koppeln. Nach dem Maurer-Vorschlag würden mit dem Benzinpreis auch die Mineralölsteuereinnahmen kontinuierlich steigen. Bautenminister Karl Seka-nina, der ohnehin nicht weiß, woher das Geld nehmen, wird an dieser Idee Gefallen finden können. Noch dazu kömmt der Vorschlag für eine „dynamisierte” Mineralölsteuer von der Oppositionsseite.

25 Jahre Staatsvertrag werden mit einem reichhaltigen Festprogramm gefeiert. Höhepunkt wird am 15. Mai ein Staatsakt in der Wiener Hofburg sein, an dem auch die Außenminister der vier Signatarstaaten teilnehmen werden. Den Auftakt zu den Jubiläumsfeierlichkeiten bildet die Sonderausstellung „Österreich -Die Zweite Republik 1945-1980” im St. Pöltner Schloß Pottenbrunn, die am 11. April von Bundespräsident Rudolf Kirchschläger eröffnet wurde. Das Festprogramm für die nächsten zwei Monate ist bis in die kleinsten Details vorgeplant, sogar an Kranzniederlegungen an den Gedächtnisstätten für Opfer politischer Verfolgung wurde gedacht. Nirgendwo findet man allerdings einen Hinweis, daß auch auf Männer wie Julius Raab, Leopold Figl und Adolf Schärf nicht vergessen wurde. Ein inoffizieller Tip zum offiziellen Programm: auch diese drei Väter des Staatsvertrages haben Gedenkstätten. Haben wir nicht gerade auch ihnen zu danken?

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Um die Steuersenkung geht das Schattenboxen munter weiter: ÖGB-Vizepräsident Alfred Daliinger nannte als „unabänderlich spätesten Termin” den 1. Jänner 1982. ÖAAB-Obmann Herbert Kohlmaier fordert hingegen eine Progressionsmilderung bereits ab 1981. Beide Stellungnahmen - und auch die vielen, die ihnen noch folgen werden - haben wahrscheinlich nur noch Demonstrationscharakter. Die Würfel scheinen doch bereits gefallen zu sein: Ende der Karwoche gab Vizekanzler Hannes Androsch zu verstehen, daß er einen Termin 1982 für realistisch hält, für einen früheren Termin sei die Vorbereitungszeit schon zu kurz. Jetzt wären eigentlich bald Vorschläge fällig, wie eine Steuersenkung aussehen könnte.

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