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Zwölf Prozent als FPÖ-Latte

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Bevor einer über die polnische Wahlbeteiligung (siehe Seite 2) die Nase rümpft, sollte er unsere Wahlen zur Kammer der Arbeiter und Angestellten (AK) am 11. und 12. Juni abwarten: vor fünf Jahren waren es 63,6 Prozent. Dabei hängt das Abschneiden der Fraktionen eng damit zusammen, in welchem Ausmaß sie ihre Klientel mobilisieren können.

Auf die Arbeitnehmer(innen) in den Klein- und Mittelbetrieben -ohnehin bei derWählererfassung, die nicht automatisch AK-Bei-tragazwang mit Wahlrecht verknüpft, ein Schwachpunkt -kommt es an. Sie werden letztlich den Ausschlag geben.

Mit dem Rückenwind der Oppositionsrolle schaffte der

ÖAAB1984 einen kleinen “Erdrutsch“: Zum Vorarlberger AK-Präsidenten wurde Tirol und erstmals die Mehrheit bei den Angestellten gewonnen. Dementsprechend schlecht schnitten die sozialistischen Gewerkschafter -minus 5,6 Prozent - und die Freiheitlichen ab: sie erreichten überhaupt nur mickrige 2,5 Prozent.

Die gesamtösterreichische SPÖ-Mehrheit ist diesmal noch nicht in Gefahr. Abet sie könnte den Salzburger AK-Präsidenten verlieren. Umgekehrt geht es für den ÖAAB um Tirol und um die knappe relative Mehrheit beiden Angestellten.Für die FPÖ kann es nur besser werden. Fast zwölf Prozent hatte sie schon.Ohne Haider. Vor 40 Jahren.

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1974

Immer mehr Angestellte

Ganz im Schatten der „großen“ Wahlgänge, die soeben in Österreich stattgefunden haben (Bundespräsidentenwahlen, Landtagswahlen in Niederösterreich), sowie auch der bevorstehenden Wahlen (in Vorarlberg und der Steiermark) steht ein Termin, dem für die innenpolitische Landschaft nicht geringe Bedeutung zukommt: die Arbeiterkammerwahlen am 29. und 30. September, für die— wenn auch weniger spektakulär und von der Öffentlichkeit weitgehend unbeobachtet — der Wahlkampf bereits begonnen hat.Die letzten Arbeiterkammerwahlen fanden vor fünf Jahren statt und brachten Ergebnisse, deren

Unbekannte Türken

Am 29. und 30. September finden in Österreich die Arbeiterkammerwahlen statt. In Tirol werden rund130.0 Arbeiter, Angestellte und Verkehrsbedienstete für die nächsten fünf Jahre 70 Mitglieder der Vollversammlung der Kammer für Arbeiter und Angestellte wählen. Tirols ÖVP-Fraktion, der österreichische Arbeiter- und Angestelltenbund (ÖAAB), ist optimistisch. Die Hoffnungen sind nach den hervorragenden Ergebnissen der Gemeinderatswahlen und der Präsiden’tschafts- wahlen nicht ganz unberechtigt, obwohl die Ziele des ÖAAB reichlich hoch gesteckt sind. Man rechnet in Tiroler

Keine Gastarbeiterwahlen

Die sozialistischen Funktionäre der Arbeiterkammern konnten ihre Betroffenheit nicht verbergen. Ein großer Teil von ihnen kann zwar auf den angestammten Sesseln sitzen bleiben, aber diese Sessel wackeln nun, haben zum Teil nur noch drei Beine. Kein Zweifel ist möglich: Das Ergebnis der Arbeiterkammerwahlen, denen diesmal mit ganz besonderer Spannung en’tgegengesehen wurde, signalisiert eine Trendumkehr.Für die sozialistischen Arbeiterkammerfraktionen ist das Vordringen des ÖAAB auf der gesamten Linie um so schmerzlicher, als sie die Arbeiterkammerwahlen seit Wochen zu Wahlen von

Hessen, Bayern: Vorarlberg, Steiermark…

Die innerpolitische Entwicklung in Österreich und in der deutschen Bundesrepublik ist in Fluß gekommen. Das Bemerkenswerteste daran ist eine gewisse Parallelität in den beiden Staaten, die schon in die Zwischenkriegszeit zurückgeht, besonders aber nach dem Zweiten Weltkrieg auffallend verlaufen ist. Die Ursachen hiefür lassen sich nur damit erklären, daß Programm und Taktik der jeweils korrespondierenden österreichischen und deutschen Parteien große Ähnlichkeit aufweisen, was vielleicht unter anderem darin seine Begründung findet, daß auch die wirtschaftliche Entwicklung der beiden Staaten ziemlich parallel verläuft. Das aber wieder läßt sich mit größerer Bestimmtheit darauf zurückführen, daß die österreichische Wirtschaft mit ihrem hohen Exportanteil nach der Bundesrepublik stark von der deutschen Wirtschaftsentwicklung abhängt.

1979

Gegen die Mächtigen

1,7 Millionen Wahlberechtigte, rund ein Drittel aller österreichischen Wähler, waren am Sonntag aufgerufen, die politischen Weichen auf regionaler Ebene zu stellen. Es ging um die Landtage der Bundesländer Niederösterreich und Salzburg sowie um die Mandatsverteilung in den Gemeindestuben des Bundeslandes Kärnten.Das spektakulärste Ergebnis lieferte das Bundesland Niederösterreich: Die von Landeshauptmann Andreas Maurer angeführte Volkspartei rutschte bei Landtagswahlen erstmals seit 1945 unter die 50-Pro-zent-Marke. Bisher hatte die Volkspartei stets 30 oder 31 Sitze im Landtag der 56

AK-Wahl: Spannender als in den Jahren zuvor

„Es war einmal ein Land, in dem standen eine Menge rätselhafter roter Häuser, aber die Leute gingen jahraus, jahrein daran vorüber, achtlos und ohne sonderliches Interesse, denn sie hatten sich schon daran gewöhnt, daß sie einfach so dastanden. Und doch waren es ganz besondere Häuser, denn sie hatten weder Fenster noch Türen und kein Rauch stieg aus dem Kamin. Überdies waren sie ganz in einer einzigen Farbe gehalten: rotes Dach, rote Mauern, rotes Fundament.“Das sind Österreichs Arbeiterkammern, wie sie der ÖAAB sieht und in einem für den Arbeiterkammer-Wahlkampf ersonnenen

Stimmen-Jäger

Nicht ganz ohne Sensationen gingen die am 10. und 11. Juni abgehaltenen Arbeiterkammerwahlen ab:Sensation Nummer 1: Fast zwei Millionen Österreicher waren wahlberechtigt; aber nur jeder Zweite von den an die Urnen gerufenen ist seinem Wahlrecht nachgekommen. Vor allem in Wien, wo die Wahlbeteiligung in vielen Sprengein nur ein Drittel. oder weniger ausmachte, muß dieser Umstand als Signal gewertet werden, daß einiges nicht in Ordnung ist.Etwas zu einfach dürfte es sein, sich nur darauf auszureden, daß in den letzten zehn Monaten ständig irgendwo in Österreich „wahlgekämpft“ wurde.

AK: So wurde gewählt

Eine Woche nach Abschluß der Arbeiterkammerwahl hegt nun - reichlich spät, aber doch - das endgültige Resultat unter Berücksichtigung der Wahlkartenwähler vor. Die heimischen Arbeitnehmer haben es nun schwarz auf Weiß: Sie waren wahlmüde wie nie zuvor. Im gesamtösterreichischen Durchschnitt ging die Wahlbeteiligung von 64,4 (1974) auf 61,1 Prozent zurück. 767.149 Wahlberechtigte - oder mehr als ein Drittel -zogen es vor, von ihrem Wahlrecht keinen Gebrauch zu machen.Rekordtiefen in der Wahlbeteiligung erreichten die Bundesländer Salzburg mit ,52,6 (1974: 57,3) und Wien mit 54,4

AK-Wahl: Desinteresse und Ost-West-Gefälle

Die Wahlen zur Kammer für Arbeiter und Angestellte im Juni standen nicht nur im Zeichen eines stark politisierten Wahlkampfes (Aufhebung der AK-Novelle durch den Verfassungsgerichtshof, „Modell Vorarlberg“ gegen Wiener Kammerbürokratie, „Lizitation“ versus „Mauermachen“ usw.), sie waren auch von einigen negativen Ereignissen überschattet: von der schlechten Wählererfassung vor allem in Ostösterreich, über das massenhafte Auftreten sogenannter „Scheindienstverhältnisse“ speziell in Tirol bis zum österreichischen Langsamkeitsrekord bei der Bekanntgabe des

1984

AK: Nicht länger die Mauer machen

Anfang April wählen die österreichischen Arbeitnehmer ihre gesetzliche Interessenvertretung. Es wird auch eine Abstimmung über die Politik der Bundesregierung.

Schicksalsfrage Wahlbeteiligung

Im Erscheinungsbild der sozialistisch dominierten Arbeiterkammern ist der Vorarlberger Bertram Jäger eine Art Unikat: Er ist derzeit noch immer der einzige nichtsozialistische Arbeiterkammerpräsident.Jäger, heute auch Vize-Obmann der ÖVP, ist dieser Wahlerfolg erstmals 1969 geglückt; und seither wächst der Stimmenanteil des ÖAAB bei den Arbeiterkammerwahlen in Vorarlberg stetig an. Der ÖAAB-Stimmenanteil betrug 1979 bereits solide 64,9 Prozent, die SPÖ fiel im Ländle auf 30,1 Prozent zurück.Was Bertram Jäger vor mehr als einem Jahrzehnt in Vorarlberg gelungen ist, das wollen nun

Wähler auf Wanderschaft

Wenn es gelingt, die Wahlbeteüigung, sie lag 1979 knapp bei 59 Prozent, zu steigern, dann könnten wir erstmals die Mehrheit erringen", hoffte der Tiroler ÖAAB-Spit-zenkandidat Ekkehard Abendstein Ende März im Gespräch mit der FURCHE (13/1984) mit Blick auf die Arbeiterkammerwahlen am 8. und 9. April.Es gelang. Mit einer Wahlbeteiligung von 68,5 Prozent erreichte der Tiroler ÖAAB einen Stimmenanteil von 53 Prozent (1979: 48,2), während die Fraktion Sozialistischer Gewerkschafter auf 45,2 (48,7) Prozent absackte; die FPÖ-Riege wurde auf 1,6 (2,8) Prozent dezimiert.Der Erfolg, 1979

Majorz statt Proporz

Als letztes Bundesland in der heurigen Serie der innenpolitischen Zwischentests wählt Vorarlberg am 21. Oktober — auf den Tag genau fünf Jahre nach den Landtagswahlen 1979 — sein neues Landesparlament.Dabei steht eines fest: Der seit zwanzig Jahren amtierende Landeshauptmann Herbert Keßler wird weitere fünf Jahre regieren. Und die seit zehn Jahren in Opposition befindliche SPÖ wird ihnaller Voraussicht nach weitere fünf Jahre ärgern.Denn in Vorarlberg ist manches anders. Auch das Regierungssystem, genauso wie die Kässpätzle.Im Frühjahr 1984 gab sich Vorarlberg eine neue

1994

Testwahl Anfang Oktober

Anfang Oktober sind die steirischen Arbeitnehmer aufgerufen, die Arbeiterkammer-Räte neu zu wählen.

Koalition verliert, Präsidenten bleiben

Die SPÖ-Fraktion in der Arbeiterkammer, die FSG, verliert im Bundesschnitt rund fünf Prozentpunkte, die ÖVP-Fraktion ÖAAB rund 2,5 Prozentpunkte, die Freiheitlichen Arbeitnehmer gewinnen etwa 5,7 Prozentpunkte dazu. Demnach erreichte die FSG bei den Arbeiterkammerwahlen 52 Prozent der Stimmen, der ÖAAB 29,6 Prozent und die Freiheitlichen Arbeitnehmer 14 Prozent (dazu Kommentar auf Seite 8).Der ÖAAB konnte in „seinen“ Bundesländern die Funktion des Kammerpräsidenten verteidigen — in Vorarlberg eindrucksvoll mit ?lus 3,1 Prozentpunkten, in ‘irol trotz leichter Verluste — und

1995

Die Großen werden wenig zu feiern haben

Am 26. März wählen die Steirer/innen 542 Gemeindeparlamente (ohne Graz) neu, die VP verteidigt 394 Bürgermeister, die SP 136. In Kapfenberg kandidiert Alois Rechberger mit einer eigenen Liste.

von

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