Am 23. Mai läuft die neue Frist aus, die der Sicherheitsrat dem Iran zur Aussetzung der Urananreicherung gesetzt hat. Sollte der Iran der Aufforderung nicht nachkommen, drohen weitere Sanktionen. Sehr pessimistisch gegenüber einer gütlichen Einigung im Atomstreit mit dem Iran zeigt sich indes der Direktor der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA (IAEO), Mohamed el-Baradei. Er registriert "eine graduelle Eskalation, die bewirkt, dass die Optionen für eine friedliche Lösung geringer werden", erklärte el-Baradei Ende letzter Woche in einem Interview mit der spanischen Zeitung ABC.
Der IAEO-Chef warnt vor einer militärischen Konfrontation mit dem Iran. "Wenn man sich mit einem atomar bewaffneten Nordkorea an einen Tisch setzen kann, warum nicht mit dem Iran?" Dass bei dem für 28. Mai angesetzten Botschaftertreffen zwischen den USA und dem Iran nur über den Irak gesprochen werden soll, ist für el-Baradei völlig unverständlich.
Nur Verhandlungen helfen
Der Iran wiederum entwickelt seine Fähigkeiten zur Uran-Anreicherung, ohne eine Bescheinigung der IAEO zu besitzen, dass diese Aktivitäten friedlichen Zwecken dienen, kritisiert el-Baradei. Diese Bescheinigung gibt es deshalb nicht, "weil wir noch offene Fragen" gegenüber dem Iran aus der Zeit seines seit den 1980er Jahren geheim betriebenen Atomprogramms haben.
Die Forderung der internationalen Gemeinschaft nach Suspendierung der Uran-Anreicherung hat sich nach Meinung el-Baradeis "durch die Ereignisse überholt". Nachdem es keine Garantien gebe, dass es sich um ein friedliches Atomprogramm handle, müsse man sich jetzt darauf konzentrieren, dass der Iran nicht zu einer Anreicherung im industriellen Maßstab gelangt und dass die IAEO weiter Inspektionen durchführen kann. "Das kann man aber nur durch Verhandlungen erreichen", so el-Baradei.
"Risiko nicht übertreiben!"
Die bisher schon gegen Teheran verhängten Sanktionen können das Problem nicht lösen, ist der IAEO-Chef überzeugt. Der Atomstreit ist für ihn zudem lediglich die Spitze eines Eisbergs einer ganzen Reihe von seit 50 Jahren bestehenden Problemen in den Beziehungen der Streitparteien.
Das Risiko, dass der Iran demnächst die Atombombe besitzen werde, sollte man nicht übertreiben, meint el-Baradei: "Alle westlichen Geheimdienste gehen davon aus, dass Teheran noch vier bis acht Jahre brauche, um die Fähigkeit zum Bau von Atomwaffen zu erwerben.
Im Übrigen verfügt die IAEO über keine Beweise für militärische Ziele hinter Irans Atomprogramm: "Wir haben nur festgestellt, dass sie Uran anreichern, was 14 oder 15 Länder auch machen, wie Japan, Brasilien, die Niederlande, ohne dass sie deshalb Atomwaffen besitzen müssen." WM/APA
