China wetzt die Messer

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Auf der taiwanesischen Insel Kinmen gibt es als Souvenirs Sushi-Messer aus chinesischem Raketen-Stahl zu kaufen. Erinnerung an Zeiten, in denen sich die Republik China und die Volksrepublik China tonnenweise gegenseitig beschossen haben. Seit Montag geht in Taiwan die Angst um, es gebe bald Nachschub für die Messer-Produktion: Chinas Volkskongress hat ein Anti-Abspaltungsgesetz beschlossen, das einen Militärschlag anordnet, sollte Taiwan seine Unabhängigkeitsbestrebungen in die Tat umsetzen.

Krieg im Chinesischen Meer? Ausgerechnet jetzt, wo Amerika und Europa an Chinas Wirtschaftsboom mitverdienen wollen. "Nicht hilfreich" und "unglücklich gewählt", lauten deswegen die verhaltenen Reaktionen aus Washington und Brüssel, denen beiden sehr an der Aufrechterhaltung des Status Quo zwischen China und Taiwan gelegen ist. Die Aufhebung des eu-Waffenembargos scheint damit jedenfalls in weite Ferne gerückt. Wen das wohl mehr ärgert, die europäischen Waffenproduzenten oder die Chinesen, die ihr Militärgerät auch woanders kaufen können?

Doch China lässt sich nicht drohen - schon gar nicht von Taiwans unter äußerst zweifelhaften Umständen wiedergewählten Präsidenten Chen Shui-bian. Dessen populistische Unabhängigkeitsrhetorik hat Taiwans Bevölkerung in zwei Lager gespalten, zu Massenauswanderungen nach China geführt und ist der eigentliche Auslöser für die Pekinger Drohung. Denn Chinas Führung fürchtet nichts mehr, als dass Taiwan Vorbild für Xinjiang und Tibet wird, die sich auch aus dem chinesischen Staatsverbund lösen wollen.

Deswegen dieser Warnschuss in Richtung Taiwan - Sushi-Messer lassen sich daraus keine machen, aber zum Messer-Wetzen in Taiwans Innenpolitik und zur Schwächung des gar nicht so sattelfesten Präsidenten reicht diese Droh-Rakete allemal.

wolfgang.machreich@furche.at

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