Wie schlägt sich die türkis-grüne Bundesregierung? Wir bringen aktuelle Kommentare samt einer Rückschau auf 2002, als Schwarz-Grün bereits ein Thema war - und am Ende doch noch scheiterte.
Trotz des Verdachts auf Bestechung, Bestechlichkeit und Untreue will Sebastian Kurz im Amt bleiben – und die Volkspartei steht auf Gedeih und Verderb hinter ihm. In Kauf nimmt man dafür die weitere Beschädigung der politischen Kultur.
Madeleine Petrovic und Maria Rauch-Kallat über Chancen und Risiken des Koalitionspaktes, den Charakter des Bundeskanzlers Sebastian Kurz und darüber, was am Programm ehrlich und was „Politlyrik“ ist.
Türkis-Grün dürfte aufreibend werden – nicht nur, aber vor allem für den kleineren Partner. Warum die neue Regierung dennoch hoffen lässt. Und was sie zum Überleben braucht.
Österreichs türkis-grüne Bundesregierung bringt eine völlig neue politische Farbenlehre. Welche Partei hat die Kompetenzen in welchem Bereich? Und was ging im Programm tendenziell unter? Was bisher geschah.
Die Klimapolitik gilt als Herzstück des neuen Regierungsprogramms. Doch sind die Vorhaben konkret genug? Und was bräuchte es noch jenseits dieses Themas? Faktencheck eines Experten.
Türkis-Grün muss (und kann) die Welt nicht neu erfinden. Aber mit mehr Innovation, mehr Transparenz und einer neuen politischen Kultur wäre ein wegweisender Anfang geschafft.
Wie es zur Premiere einer türkis-grünen Bundesregierung in Österreich kommen konnte. Was von ihr zu erwarten ist. Und was ihr Stabilität verleiht. Ein Gastkommentar.
Ewa Ernst-Dziedzic, stellvertretende Klubobfrau der Grünen, über die Chancen auf Türkis-Grün, das Heiße-Eisen-Thema Migration, rote Linien und grünes Bewegungspotenzial.
Mit welchen großen Themen sollten sich die Koalitionsverhandler auseinandersetzen? Und was ist von der nächsten Regierung zu wünschen? Ein Gastkommentar.
Nun wird sich endlich zeigen, ob es zu „echten“ Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und Grünen kommt. Vorarlberg beweist, dass vieles möglich wäre. Wenn man ernsthaft will.
ÖVP-Urgestein Andreas Khol und die EU-Delegationsleiterin der Grünen, Monika Vana, debattieren darüber, ob eine Neuauflage von schwarz-grünen Koalitionsverhandlungen überhaupt Sinn macht.
Wolfgang Schüssel, der begabteste Taktiker der österreichischen Politszene, hat sich selbst ausgetrickst. Den größten Trumpf, die schwarz-grüne Karte, konnte er nicht ausspielen. Die publicityträchtige Chance einer Europa-Premiere wurde damit vertan. Die ÖVP hatte geglaubt, dass es die Grünen billig geben würden: ein bisschen Klimaschutz, ein bisschen Migrationspolitik, ein bisschen Ökosteuern. Das war selbst dem regierungswilligen Van der Bellen zu wenig. In der Wirtschafts- und Sozialpolitik (Stichwort Pensionsreform und Ankurbelung der Beschäftigung durch öffentliche
Armin Thurnher, Falter-Chefredakteur und bislang nicht des Rechtsabweichlertums verdächtig, hatte schon vor Weihnachten zart, aber bestimmt für Schwarz-Grün optiert. Und in der Furche erklärten zur gleichen Zeit Altvordere beider Parteien (Josef Riegler und Andreas Wabl), dass es durchaus reizvoll wäre, das Unmögliche zu versuchen. Vielleicht ist das Aufblitzen schwarz-grüner Chancen ja nur eine weitere Sternschnuppe am Himmel der Regierungsbildung. Immerhin wurde vor wenigen Tagen eine schwarz-rote Koalition fast herbeigeschrieben und -geredet. Doch genau dieses Projekt schaut jetzt
Der eine hat den ökosozialen Gedanken in der ÖVP etabliert, der andere war ein streitbarer Grüner im Parlament. Beide sind Steirer und für Schwarz-Grün. Josef Riegler und Andreas Wabl räumen im Furche-Gespräch die unüberbrückbar scheinenden Hindernisse für diese Regierungsvariante aus dem Weg.
Die Erkenntnis ist nicht neu und doch wird sie von Wahl zu Wahl vergessen: Strategisch (ohne Identifikation mit der einschlägigen Politik) zu wählen, bedeutet zumeist, am nächsten Morgen mit tiefem Frust zu erwachen. Die laufenden Koalitionsverhandlungen - egal unter welcher Bezeichnung sie geführt werden - machen das deutlich.
Es war gar nicht die „blaue“ Handschrift im Kabinett Kurz I, die für die Grauslichkeiten in der Integrationspolitik verantwortlich war. Wir lernen: Es sind genuin „türkise“ Positionen.
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