#Türkis-Grün

Türkis-grüne Wende

Leitartikel

Türkis-grüne Lehrstücke

1945 1960 1980 2000 2020

Nun wird sich endlich zeigen, ob es zu „echten“ Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und Grünen kommt. Vorarlberg beweist, dass vieles möglich wäre. Wenn man ernsthaft will.

1945 1960 1980 2000 2020

Nun wird sich endlich zeigen, ob es zu „echten“ Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und Grünen kommt. Vorarlberg beweist, dass vieles möglich wäre. Wenn man ernsthaft will.

Beginnen wir bei Innenminister Wolfgang Peschorn. Beginnen wir bei jenem Mann, der das beste Lehrbeispiel dafür ist, wie ein vermeintlicher Bürokrat binnen kürzester Zeit zu einem der politisch profiliertesten Köpfe des Landes avancieren kann. Vergangenen Dienstag lud Peschorn die Parlamentsfraktionen zu sich, um endlich eine Lösung für den Umgang mit Asylwerbern in Lehre zu finden. Eine „pragmatische“ Lösung im Sinne der betroffenen 816 jungen Menschen und ihrer Lehrherren bzw. -frauen sollte es sein – aber eine, die auf dem Boden des Gesetzes steht.

Am Ende war klar, dass es eines Initiativantrags der Parlamentsparteien bedarf – und dass sich alle bis auf die FPÖ daran beteiligen wollen. Auch die ÖVP, die noch vor Kurzem den blauen Hardcore-Kurs sofortiger Abschiebungen bei Asylablehnung mitgetragen hatte. Recht müsse Recht bleiben, so die einstige Devise. Und sei es menschlich und wirtschaftlich noch so absurd.

Die Episode aus Peschorns Ministerium belegt (neben der Gestaltungslust des „Übergangs“-Ministers) vor allem zweierlei: erstens die inhaltliche Beweglichkeit der Volkspartei unter Sebastian Kurz; und zweitens, dass mit diesen Freiheitlichen kein Staat zu machen ist. Der jüngste „Einzelfall“ um den steirischen FPÖ-Abgeordneten Wolfgang Zanger und das nonchalante Gewährenlassen durch Parteichef Norbert Hofer haben das einmal mehr bewiesen.