#Türkis-Grün

Türkis-grünes Wunder?

Meinung

Bitte kräftig regieren!

1945 1960 1980 2000 2020

Mit welchen großen Themen sollten sich die Koalitionsverhandler auseinandersetzen? Und was ist von der nächsten Regierung zu wünschen? Ein Gastkommentar.

1945 1960 1980 2000 2020

Mit welchen großen Themen sollten sich die Koalitionsverhandler auseinandersetzen? Und was ist von der nächsten Regierung zu wünschen? Ein Gastkommentar.

Als eine etwas ältere Ausgabe eines österreichischen Politikers beobachte ich mit Interesse und Betroffenheit die Tatsache, dass es nach den letzten Nationalratswahlen streckenweise mehr Abmeldungen im Hinblick auf die Übernahme von Regierungsverantwortung gegeben hat als Bereitschaft. Die Freiheitlichen machen das, weil sie das Wahlergebnis mit Sicherheit nicht erfreut, noch weniger die inneren Schwierigkeiten, die sichtbar geworden sind. Die SPÖ wieder weiß, dass sie sich überholen muss, um überhaupt eine Richtungsorientierung vorzeigen zu können. Und die Grünen und NEOS haben als Erste den etwas eigenartigen Kommentar formuliert, dass sich zunächst die türkise ÖVP wandeln müsse, um überhaupt ein Partner zu sein. Hier muss man in aller Deutlichkeit feststellen, dass in einer etwaigen Koalition alle aufeinander zugehen müssen, um überhaupt zu Ergebnissen zu kommen. Hier habe ich manchmal den Eindruck, dass man vorneweg die Schuldfrage schon festnageln möchte, bevor es überhaupt klar ist, ob die Regierungsbildung gelingt. Aber: Das Land muss regiert werden – und zwar kräftig!

Vorurteile in Sachfragen überwinden

Was nun das Ergebnis der bisherigen politischen Gespräche betrifft, so halte ich es generell für gut und hoffe, dass aus Türkis-Grün eine stabile Regierung entsteht. Wobei es zu dieser Koalition in Wirklichkeit keine praktische politische Alternative gibt. Doch zuvor müssen eine Reihe von Vorurteilen in Sachfragen überwunden werden.

Dazu einige Feststellungen: Die Beschreibungen, welche Fragen dringlich gelöst werden müssen, sind bislang nicht sehr überzeugend. Sebastian Kurz hat einen Katalog von Punkten genannt, die ihm wichtig sind, andere wieder haben Ähnliches versucht, wenngleich ich in der öffentlichen Diskussion noch nicht feststellen konnte, dass man quasi zu einem für Österreich gemeinsamen Katalog gekommen ist. Eine besondere Rolle wird hier sicher der Klimawandel spielen, wobei ich etwas kritisch zu den Grünen feststellen muss, dass es hier Repräsentanten dieser Partei gibt, die einzelne Maßnahmen als absolut setzen und als Bedingung für eine Regierung formulieren. Aufgrund der gegenwärtigen Diskussion kann ich aber noch nicht erkennen, welche zweifellos notwendigen Handlungen wirklich am wirksamsten sind, weil es sich im Ökologiebereich um ein ungeheuer vernetztes System handelt. Nicht nur in die Richtung, dass vieles europäisch oder gar global gelöst werden muss, sondern auch, dass das jeweilige Ineinandergreifen zu klären ist. E-Mobilität ist etwa wunderschön, aber wie lösen wir das Batterieproblem und welche ökologischen Fragen entstehen dadurch?