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Vorprogrammierte Depression

Die Journalistin Anneliese Rohrer, der Sozialwissenschafter Bernd Marin fast vergangenen Wahlkampf Revue passieren und warnen vor der Situation, und der Philosoph Alfred Pfabigan ließen an einem Runden Tisch den wenn eine Gesellschaft jene, die sie regieren, nur mehr verachtet.

Die Furche: Sie alle haben schon viele Wahlkämpfe beobachtet. Unterscheidet sich dieser von früheren in Bezug auf die viel kritisierte Inhaltsleere und den Populismus?

Anneliese Rohrer: Er unterscheidet sich schon von allen, an die ich mich erinnern kann: Es ist ein Wahlkampf, der alle Parteien - inklusive jener, die ihn vom Zaun gebrochen hat - am falschen Fuß erwischt hat. Ich kann in keiner Partei eine wirkliche Strategie erkennen, außer bei der SPÖ die Strategie "Faymann". Die musste ihn überhaupt erst als Marke etablieren. Ich kann auch bei der ÖVP keine Strategie erkennen. Bei den Wahlkämpfen 2002 und 1995 wusste die ÖVP genau, was sie wollte. Jetzt sagte sie "Aus" und hat nichts in der Schublade. Das hat es noch nicht gegeben.

Bernd Marin: Ich teile das völlig. In meiner doch nicht so kurzen Erinnerung gab es nie einen tieferen Wahlkampf, einen inhaltsleereren, der die Intelligenz der Wähler und Wählerinnen so beleidigt. Mit dem Wahlkampf hat offenbar für die Parteien ein neues Zeitalter begonnen. Die beiden Kernthemen, die zum Bruch der Koalition geführt haben - die Pensionsautomatik und der EU-Schwenk der Sozialdemokraten - kamen plötzlich nicht mehr vor. Dabei hat die SPÖ ihr außenpolitisches Kapital in einem Tag verbrannt. Die SPÖ hat aber aus ihrer Sicht einen exzellenten Wahlkampf geführt und die Themenführerschaft übernommen. Und das hat es auch noch nie gegeben: Die wirklich großen Themen, wie Pensionen, das Gesundheitssystem, die Verwaltungsreform, Zuwanderung und Steuerreform, kamen eigentlich nicht mehr vor. Stattdessen wurden Wahlbonbons, die man zurecht als vergiftet bezeichnen kann, weil wir sie ja nachher bezahlen müssen, schon vor der Wahl verteilt und als Dauermaßnahmen angelegt. Ich befinde mich nach Habermas in einer aufgeklärten Ratlosigkeit. Ich weiß nicht einmal, wen ich wählen soll. Es spricht der unheilige Zorn aus mir heraus …

Alfred Pfabigan: Mir fällt auf, dass Tabus der politischen Kultur, mit der ich aufgewachsen bin, gebrochen werden, und zwar haufenweise. Das eine war der Brief an die Kronen Zeitung. Das zweite ist, dass man quasi schon so tut, als regiere man und sich damit vollkommen bindet. Und das dritte ist jenes Plakat der Wiener SPÖ, das ich heute gesehen habe: "Es darf uns nicht egal sein, ob wir von einer Wien-freundlichen oder Wien-feindlichen Regierung regiert werden." Wenn das der Vorarlberger Landeshauptmann gemacht hätte, dann hätte man entgegengehalten, dass dieser den West-Ost-Konflikt wiederbelebt. Dass der Wahlkampf die Intelligenz beleidigt, ist ein elitäres Argument. Aber zur Inhaltsleere, das hat auch etwas Totalitäres, weil Begriffe wie "sozial" oder "Fairness" ohne Definitionen verwendet werden und die Menschen in Bezug auf die Begriffe abstumpfen.

Rohrer: Ich bin weit davon entfernt, diesen Wahlkampf zu verteidigen, aber Inhaltsleere ist etwas Wahlkampf-immanentes. Wo ich Ihnen, Herr Marin, recht gebe: Es ist in meiner Erinnerung der erste Wahlkampf, der ein reiner Versorgungswahlkampf ist, der auf nichts anderem aufgebaut ist, als darauf, wer mehr gibt. Die großen Themen für die Zukunft, wie das EU-Thema, sind verschwunden; auch weil die ÖVP gemerkt hat, sie kann das Thema nicht hochreißen, weil es nicht populär ist. Die zwei Gründe, die offiziell für das "Es reicht" angeführt wurden, haben nicht gereicht.

Marin: Es hat allen gereicht, ich habe die Überreizung der Nerven unter den Koalitionspartnern verstanden. Das Klima war so versaut. Die SPÖ hat dann einfach so getan, als hätte es den Tag davor nicht gegeben. Und nachdem nichts sexyer ist als Erfolg, wurde jemand, über den man seitens des Herrn Lacina und Genossen gerade noch die Nase gerümpft hat, wie der Herr Faymann, wieder hofiert, als man gesehen hat, die haben das Momentum auf ihrer Seite und werden wahrscheinlich gewinnen.

Die Furche: Offenbar war der Fokus auf das Thema Teuerung und das Fünf-Punkte-Paket aus der Sicht der SPÖ richtig, aber was sagen Sie dazu angesichts der internationalen Finanzkrise?

Marin: Die Themensetzung war völlig richtig aus deren Sicht. Natürlich hat die Hacklerregelung nichts mit der Teuerung zu tun und die Mehrwertsteuersenkung ist eine Verplemperung von Geld, aber es war taktisch geschickt.

Rohrer: Die ÖVP hat einen entscheidenden Fehler gemacht, was aber noch nichts über den Wahlausgang aussagt. Es sind noch ein paar Tage bis zur Wahl, und wir haben eine unberechenbare internationale Entwicklung. Die ÖVP hat den entscheidenden Fehler gemacht, indem sie sich auf den Füllhorn-Wahlkampf eingelassen hat. Sie hat gemerkt, mit der Pension geht es nicht, mit der EU auch nicht. Und so hat sie sich plötzlich entgegen der bisherigen Linie auf diesen Lizitierungswahlkampf eingelassen. Was wiederum ein Beweis dafür ist, dass sie eigentlich, bevor sie gesagt hat "Es reicht!", nicht gewusst hat, was sie nachher machen wird.

Pfabigan: Die ÖVP wurde sicher am falschen Fuß erwischt, das zeigt sich schon in der idiotischen Idee, ihre Kampagne mit den Worten "Neustart (statt Stillstand)" zu beginnen. Wir wissen doch alle, dass "Neustart" der Name der Bewährungshilfe ist.

Die Furche: Kann man im Wahlkampf überhaupt eher unpopuläre, komplexe Themen ansprechen?

Marin: Ich erinnere mich, beim letzten Wahlkampf hat Alexander Van der Bellen als einziger keine Pensionsversprechen gemacht. Damals haben die Grünen gesagt, bei diesen Dingen machen wir nicht mit. Aber mittlerweile sind auch die Grünen auf diesen populistischen Zug aufgesprungen. Eigentlich schade, weil Van der Bellen für mich immer ein Stück Rationalität und bürgerliche Vernunft gewesen ist.

Die Furche: Welche Partei hat Ihrer Meinung nach den schlechtesten Wahlkampf geführt?

Rohrer: Ich traue mir zu sagen: Die ÖVP ist an erster Stelle und die Grünen an zweiter.

Marin: Ich habe aber die TV-Debatte zwischen Van der Bellen und Wilhelm Molterer als wohltuend sachlich und unaufgeregt empfunden. Das stelle ich mir unter einer politischen Auseinandersetzung vor gegenüber dem Gegacker, das wir sonst hören.

Pfabigan: Man muss als Demokrat akzeptieren, auch wenn es einem nicht gefällt, wenn manche Wähler und Wählerinnen einfach nach der Sympathie für den Kandidaten entscheiden. Man muss auch akzeptieren, dass ein Wahlkampf kein wissenschaftlicher Kongress ist, wo die Komplexität der Dinge erklärt wird. Aber dennoch: Es ist ein Wahlkampf, der hauptsächlich davon lebt, dass man sagt, der andere ist schiach …

Marin: Ich bin erstaunt, dass Sie, Frau Rohrer, sagen, dass die ÖVP und die Grünen den schlechtesten Wahlkampf führen. Warum? Die Diskussion zwischen Van der Bellen und Molterer war eine der wohltuendsten TV-Konfrontationen. Ich würde mich nicht fürchten, von solchen Politikern regiert zu werden, sehr wohl aber würde ich mich fürchten, wenn andere in der Regierung säßen. Ich bin wirklich erstaunt, das wir nach diesen Entertainment-Kategorien beurteilen: Das war sexy, mit irgendwelchen Sagern, die hängen bleiben, mit Beleidigungen, Untergriffen, dramaturgischen spannenden Momenten aufgeladen. Politik kann doch ruhig langweilig sein! Sie soll gut und solide sein und Vertrauen einflößen und unsere Probleme lösen helfen. Und da sind mir langweilige Professoren lieber als aufgeregte Junkies …

Rohrer: Das sind wirklich alles Elitenargumente, die Sie vorbringen. Von der Diskussion Van der Bellen-Molterer hängt diese Wahl nicht ab. Warum sage ich, die zwei führen den schlechtesten Wahlkampf? Wenn Sie die Stimmung aufnehmen, dann hören Sie, dass die Leute sagen: Ich kenne mich nicht aus, ich weiß überhaupt nicht, was die ÖVP will. Jeden Tag ein anderes Thema, alle Plakate sind unterschiedlich, die Schlagworte, die Farbe, ich habe zuerst an die FPÖ gedacht. Dieser Wahlkampf ist für einen Profi wie Molterer erstaunlich schlecht. Das wird einer Nachwahlbetrachtung bedürfen. Der Molterer ist wirklich in einem Dilemma: Seine bisherige Marke können die Leute nicht mehr hören, dieses Pastorale, das wir seit Jahren gewohnt sind. Dasselbe bei den Grünen, wobei die Grünen auch rein visuell einen schlechten Wahlkampf führen. Wer außer den Eliten weiß, was "vdb" heißt?

Marin: Darf ich etwas Ästhetisch-Stilistisches sagen: Das ist, wenn Sie so wollen, das klassische, ein bisschen heuchlerische und als solches in seiner Hohlheit durchschaubares Pathos, das Sie immer wieder in gewissen Kreisen, unter anderen in der ÖVP nahestehenden, sehen. Das gilt überhaupt nicht für den trockenen, britischen, selbstironischen Humor, den der Herr Van der Bellen gezeigt hat. Das ist kein Pathos …

Rohrer: Der Van der Bellen reicht den Leuten auch schon. Es ist einfach die falsche Zeit. Er war wirklich gut als Politiker und als Typ Mensch in der hysterischen und aufgeregten, dann nicht mehr so aufgeregten aber noch immer polarisierenden Zeit bis 2006. Jetzt würden die Grünen einen angriffigen, schwungvollen Spitzenkandidaten brauchen.

Die Furche: Ist das nicht ein Problem des Wahlkampfes - dieses Déjà-vu, dass alle Kandidaten außer Faymann an 1999 erinnern?

Rohrer: Natürlich, bis auf Faymann alles Retro. Aber das Erstaunlichste ist schon: Der, der in meinen Augen am meisten von diesem Wahlkampf profitiert hat, ist Jörg Haider.

Pfabigan: Ich war in den TV-Konfrontationen von Heinz-Christian Strache überrascht. Der kann sich nun zurücknehmen und diskutieren, man hört nicht nur seinen bisher gewohnten Schmutzschmäh. Der hat sich sichtlich entwickelt, die anderen sind statisch.

Die Furche: Könnte diese internationale Finanzkrise die letzte Chance für die ÖVP sein, das Ruder rumzureißen?

Pfabigan: Wenn die ÖVP diesen Realitätsschock nicht nutzen kann, dann wird es ihr sehr schlecht gehen und dann wird das auch für das Land schlecht sein.

Marin: Ich fürchte, ja. Aber nur zu sagen, wir sind die Partei, die den Wirtschaftstreibenden nahesteht, das ist zu wenig. Der Sündenfall der ÖVP war es, sich an diesen populistischen Lizitationswettlauf eingelassen zu haben und halbschwanger durch die Gegend getorkelt zu sein: Eigentlich wollen wir nicht, aber dann doch wieder. So verspielt man Vertrauenskapital, das zerstört alles, was Politiker haben: nämlich Glaubwürdigkeit.

Die Furche: Sie, Frau Rohrer, haben in Ihrer Kolumne geschrieben, dass es gefährlich für eine Demokratie werden kann, wenn Medien ständig über die Unprofessionalität und Ungeschicktheit der Politiker lästern. Andererseits würden es die Politiker den Medien auch nicht leicht machen …

Rohrer: Ich habe wirklich die allergrößte Sorge: Wenn man ununterbrochen schreibt, was für Trottel das sind - ich sage es einmal so, wie es ist - verfestigt man nicht nur die Meinung der Leute, sondern wenn wir das so weiter betreiben, dann geht ja niemand Gescheiter mehr in die Politik. Wir infizieren uns mit unserem eigenen Schmäh und sind in einer Rechtfertigungsspirale: Wir haben es ja gesagt, sie sind Trotteln. Aber bei dieser Wachteleiergeschichte, da konnte man selbst bei größter Anstrengung nichts anderes schreiben.

Marin: Wenn wir sagen, wir sollen Politiker nicht runterschreiben, wofür ich sehr bin, dann aber doch über jene Politiker, die vergleichsweise respektable Persönlichkeiten sind, die Nase rümpfen, weil sie fad sind und schon lange in der Politik, dann ist das schon ein Widerspruch.

Rohrer: Ich nehme mich nicht aus, aber wir haben in den letzten Jahren an einem Wettlauf teilgenommen, der natürlich vom Boulevard verstärkt wurde: Wer kann Politiker noch schlechter machen, wer kann ihnen noch mehr anhängen. Das geht weit zurück, aber jetzt haben wir einen gefährlichen Punkt erreicht. Wir haben ihnen ja nie eine anständige Bezahlung gegönnt, so dass sie hergegangen sind und sich selbst immer mehr die Bezahlung reduziert haben. Aber: "If you pay peanuts, you get monkeys." Dann steht man mit einem Personal da, das man selbst mit größter Anstrengung nicht hinaufheben kann. Was aber heißt das für die Gesellschaft: Sie lässt sich von einer Kaste regieren, die sie verachtet; und man merkt nicht, dass es eigentlich zum Schaden dieser Gesellschaft ist.

Marin: Als ich ein Kind war, waren Politiker Respektspersonen, und nicht Figuren, die man verachtet hat. Und nun wird der Mangel an finanzieller Kompensation nicht einmal mehr durch die Sakralisierung der Macht ausgeglichen, wie etwa in Frankreich oder in anderen höfisch geprägten Demokratien, wo wenigstens der Reputationsgewinn derartig ist, dass es sich lohnt, Politiker zu werden.

Die Furche: Wir blicken alle etwas ratlos auf den 28. September. Steuern wir auf einen Punkt zu, wo das Land unregierbar wird?

Marin: Ich habe lange in einem Land gelebt, das als unregierbar gilt: Italien. Es gab alle neun Monate eine neue Regierung über Jahrzehnte hinweg. Italien war in gewisser Weise unregierbar - administrativ und politisch - wirtschaftlich aber außerordentlich erfolgreich. Das heißt, wenn die Zivilgesellschaft gut funktioniert, erträgt sie auch ein politisches Chaos. Allerdings der Schmerz des 28. September wird jener sein, dass wir aufwachen und vor der Situation stehen werden, dass zwei ehemalige Großparteien, die zwar dann nicht mehr groß sein werden, aber gerade groß genug, um über die 50 Prozent zu hüpfen, mangels Alternativen weiter regieren wollen. Und daher ist die Depression vorprogrammiert.

Rohrer: Das Problem in Österreich ist im Gegensatz zu Italien, dass wir eine Gesellschaft haben, die auf den Staat hin orientiert ist. Vielleicht würde eine solche Phase von ständig wechselnden Regierungen den Leuten klar machen, dass sie endlich ihre Angelegenheiten selbst in die Hand nehmen. Auch hier gibt es einen Teufelskreis: Die Gesellschaft erwartet von den Politikern, dass diese sie versorgen, und die Politiker leiten von diesem Versorgungsauftrag ihre Macht ab. Wenn sie diese nicht mehr haben - vielleicht wacht die österreichische Zivilgesellschaft dann auf und sagt: Wir machen unseren Dreck alleine. Das wäre vielleicht ganz heilsam.

Marin: Es gibt Hoffnung. Es gibt zu den verachteten politischen Eliten eine Gegenelite, die desillusioniert ist; diese werden irgendwann eine kritische Masse, die sagt: Es reicht, wir müssen das Spiel neu definieren.

Pfabigan: Gut, das ist eine Zukunftsfrage; die Frage war ja, was wird am 28. September sein. Ich glaube, wer immer regieren wird, es wird erstens eine unpopuläre Regierung sein, zweitens wird es eine sein, die mit sich Schwierigkeiten hat, und drittens - so meine Schätzung - im Herbst 2010 wird in diesem Raum der Furche die nächste Diskussionsrunde zu diesem Thema stattfinden.

Das Gespräch moderierte Regine Bogensberger.

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