Journalistenfrühstück in der Furche: Michael Frank, Österreich-Korrespondent der "Süddeutschen Zeitung", und "News"-Chefredakteur Peter Pelinka greifen zu Kaffee, Salzstangerl und Butter - München warnt dabei Wien eindringlich vor einer großen Koalition.
Die Furche: Österreich verbindet mit großen Koalitionen nicht nur gute Erfahrungen. Warum plädieren Sie, Herr Pelinka, dennoch für eine Neuauflage dieser Konstellation?
Peter Pelinka: Der historischen Gerechtigkeit halber würde ich meinen, dass Österreich auch gute Erfahrungen mit großen Koalitionen gemacht hat. Es gibt historische Phasen, in denen diese Variante sinnvoll ist oder einfach durch gewisse Umstände erzwungen wird. Jetzt sage ich nicht, Österreich brauche momentan unbedingt eine große Koalition. Obwohl es für mich einigen Sinn machen würde.
Michael Frank: Gegenüber großen Koalitionen gibt es ein grobes Missverständnis. Man meint: Je breiter die parlamentarische Mehrheit, umso breiter die eingebrachten Sichtweisen. Irrtum, das genaue Gegenteil ist der Fall. Je breiter die Mehrheiten, umso enger die Sichtweisen, denn was jenseits des koalitionären Mainstreams existiert, wird nicht wahrgenommen.
Pelinka: Idealtypisch gesehen ist es unter dem Mantel einer breiten parlamentarischen Mehrheit leichter, dem Ansturm anderer gesellschaftlicher Kräfte - positiver wie negativer - zu widerstehen.
Die Furche: Genau zehn Jahre nach dem Lichtermeer fällt einem da sofort die Politik der letzten großen Koalition ein, die dem fremdenfeindlichen Ansturm nicht widerstanden hat.
Pelinka: Das ist ein subjektives Versagen der damaligen Politik gewesen: zu wenig daraus gemacht zu haben, dass wir hier eine breite Mobilisierung der Zivilgesellschaft inklusive des kirchlichen Bereichs hatten. Dann war es nur logisch, dass die andere Front Zug um Zug ihre Positionen einbringen und umsetzen konnte.
Frank: Ich widerspreche der These, parlamentarische Breite sei besser in der Lage, gesellschaftliche Partikularinteressen einzubringen. Denken Sie an die Sozialpartnerschaft: Die hat dafür gesorgt, dass - nicht durch puren Druck der Verhältnisse, sondern weil man sich im Machtausgleich für Partikularinteressen nicht interessiert hat - die soziale Schere innerhalb der Arbeitnehmerschaft so weit auseinanderklafft wie kaum sonst wo in Europa.
Die Furche: Einer großen Koalition wird jedenfalls am ehesten zugetraut, tiefgreifende, unpopuläre Reformen umsetzen - und sich nicht in Partikularinteressen zu verheddern.
Frank: Das wäre es. Aber die österreichische Geschichte lehrt, dass dieser hehre Anspruch in der Praxis nicht funktioniert hat. Angesichts der Erfahrungen der Zweiten Republik wundere ich mich, dass es so viele Leute gibt, die diesen beiden Parteien plötzlich einen geradezu paradiesischen Läuterungsprozess zutrauen. Die umstrittene politische Situation der letzten drei Jahre war doch ein Ausdruck für die tiefe Zerworfenheit der österreichischen Gesellschaft mit dem System des oberflächlichen Interessenausgleichs innerhalb einer großen Mehrheit. Dadurch haben sich ungeheure Kräfte außerhalb dieses Machtblocks formiert, die das Ganze schließlich ziemlich durchgeschüttelt haben.
Pelinka: Ich bestreite, dass es im Rahmen einer kleinen Koalition einfacher ist, auf Partikularinteressen einzugehen. Große Mehrheiten bieten - objektiv gesehen - eher eine Chance, populistischen Anstürmen zu widerstehen, wenn es darum geht, "heilige Kühe" zu schlachten. Beispiel Weihnachts-, Urlaubsgeld: Jeder Politiker bestätigt mir die Ungerechtigkeit des jetzigen Systems. Aber keiner traut sich über eine Änderung drüber. Nur eine große Koalition könnte so etwas angehen, ohne von der größten Tageszeitung des Landes oder der Opposition schon im Ansatz weggefegt zu werden.
Die Furche: Die Abfertigung war eine solche "heilige Kuh". Trotzdem konnte Schwarz-Blau hier eine substanzielle Veränderung herbeiführen.
Pelinka: Das ist aber im Abtausch mit den Sozialpartnern geschehen. Hier ist es gelungen, auch eine breite parlamentarische Absicherung zu erreichen.
Frank: Diese Reform wäre von einer großen Koalition nicht vollzogen worden. Die "Abfertigung neu" ist ein Schulbeispiel dafür, wie eine kleine Koalition gezwungen ist, Allianzen in Gesellschaft und Parlament zu finden. Für viel entscheidender halte ich aber momentan die Kernfrage einer Verfassungsreform. Ich war geradezu erschüttert, wie ich bei meiner Ankunft im Land bemerkte, dass es den Verfassungspatrioten in Österreich nicht gibt.
Die Furche: Was hindert die Österreicher daran, stolz auf ihre Verfassung zu sein?
Frank: Das habe ich mich auch gefragt, bis ich mir die Verfassung zur Hand genommen habe. Es gibt fast kein Grundgesetz in Europa, das von den Regierungsmehrheiten in einer solchen Weise missbraucht und mit Müll angehäuft wurde wie die österreichische Verfassung. Dieses Konglomerat von Blödsinn ist erschütternd. Bei einer großen Koalition ist von einer "überwältigenden" Mehrheit die Rede. Und in der Tat hat die große Koalition in den letzten Jahrzehnten die Gesellschaft überwältigt - und insbesondere das Grundgesetz dieser Gesellschaft. Eine große Koalition würde sich nur rechtfertigen, wenn sie den Mut hätte, das Institut des Verfassungsgesetzes abzuschaffen. Denn das Verfassungsgesetz war und ist das Einfallstor für die größten staatspolitischen Schweinereien.
Pelinka: Ich versuche jetzt gar nicht, die Fehler und Versäumnisse vergangener großer Koalitionen zu entschuldigen. Von den künftigen Erfordernissen aus betrachtet sehe ich aber derzeit keine überzeugend bessere Alternative zu Schwarz-Rot.
Die Furche: Sind Blau und Grün für eine Regierung zu unberechenbar, zu unsicher?
Pelinka: Das ist alles überzeichnet. Ich halte keine der möglichen Koalitionsformen für demokratiepolitisch gefährlich. Wenn ich aber schaue, wie bis jetzt die Sondierungsgespräche verlaufen sind, dann bin ich auch skeptisch. Denn was derzeit zwischen den möglichen Partnern einer großen Koalition abläuft, ist ein sehr bekanntes und langweiliges Spiel. Ich meine, hier kommt der immer grob unterschätzte subjektive Faktor ins Spiel: Wer kann mit wem? Gibt es gegenseitiges Vertrauen? Und zwischen Schüssel und Gusenbauer schaut es nicht so aus, als gäbe es diese Vertrauensbasis.
Die Furche: Schüssel als Drachentöter, Schüssel als Pokerspieler: Solche Inszenierungen schaffen wenig Vertrauen beim politischen Gegner. Deutet das nicht eher auf eine Minderheitsregierung?
Pelinka: Selbst Leute aus der engsten Umgebung des Bundeskanzlers beklagen, dass er niemanden in die Karten schauen lässt. Und wer sich die Interviews mit Schüssels Stellvertretern ansieht, merkt sehr schnell: Selbst die wissen nicht, wohin die Reise geht.
Frank: Keiner weiß, wo Schüssel hinwill, es fragt ihn aber auch keiner danach.
Pelinka: Die entscheidende Frage ist, ob Schüssel es weiß.
Frank: Sein Vorgänger Erhard Busek hat mir die Sachlage einmal so erklärt: "Mit Beliebigkeit baut man keine Zukunft." Beispiel Bundesstaatsreform: Ein weiterer Grund dafür, warum ich mich vor einer großen Koalition - wäre ich Österreicher - geradezu fürchten würde. ÖVP und SPÖ sagen nämlich nicht, was sie an politischer Struktur erhalten und verändern wollen - sondern sie wollen nur sparen. Und obwohl Schwarz-Rot eine riesige Mehrheit hätte, argumentieren sie schon im Vorfeld wieder rein populistisch.
Pelinka: Generell geht es mir ebenfalls wahnsinnig am Geist, dass von allen Seiten - leider auch von den Medien - ausschließlich die Frage nach möglichen Einsparungen gestellt wird. Und nicht zusätzlich offensive, zukunftsweisende Vorschläge für eine Stärkung der Demokratie, für Technologie- und Forschungsinitiativen zu hören sind. So startet kein Reformprojekt, das kann nicht funktionieren. Von allen Seiten wird derzeit viel zu sehr Geißelung betrieben, aber kein Paradies in Aussicht gestellt. Was generell fehlt, und das ist keine Frage von links oder rechts, sind größere, attraktive - um das böse Wort zu nennen - Visionen.
Frank: Ich sage Gesellschaftsbild dazu. In Österreich, aber natürlich nicht nur hier, gibt es einen krassen, fast existenzgefährdenden Mangel an Spiritualität, an Vorstellung darüber, wie die Gesellschaft aussehen soll. Denn eine Partei, die eine Vorstellung hat von der Gesellschaft, die sie anstrebt, kann doch nicht mit jedem - von ganz rechts außen bis ganz links außen - über eine Koalition verhandeln. Mich lehrt das, dass auch eine sich christlich nennende Volkspartei ein völliges Neutrum ist. Aber zu einer guten, fruchtbaren Ehe gehören bekanntlich möglichst heterogene Persönlichkeiten - damit etwas herauskommen kann. Wenn ich aber zwei Neutren zusammenspanne, kann das nicht sehr fruchtbar sein. Denn die Sozialdemokratie ist in genau derselben Situation, dass ihr die Spiritualität - zu sagen, was für eine Gesellschaft sie will - abhanden gekommen ist.
Pelinka: Das gilt für die anderen beiden Parlamentsparteien abgestuft genauso. Wobei die Grünen von diesem weltanschaulichen Abschleifprozess wahrscheinlich noch am wenigsten verbraucht sind. Aber gerade eine schwarz-grüne Koalition - falls sie überhaupt länger als ein Jahr halten sollte - wäre der perfekte Ausdruck für diese weltanschauliche Beliebigkeit.
Frank: Zwei kritische Massen, die zusammenkommen, sind zwar gefährlich - aber produktiv. Aber zwei beliebige Massen, die zusammenkommen, machen einen riesigen grauen Brei. Und den kann ich Österreich nicht wünschen.
Das Gespräch moderierte Wolfgang Machreich.
