Neisser - © Foto: Mirjam Reither

Heinrich Neisser: „Es geht um ein gewisses G’spür!“

1945 1960 1980 2000 2020

Wie sehr belastet die Pandemie die Demokratie? Was ist vom neuen parlamentarischen U-Ausschuss zu halten – und was von CDU-Chef Merz? Heinrich Neisser, ehemaliger Zweiter Nationalratspräsident, ÖVP-Klubchef und Vordenker, im zweiten Teil des FURCHE-Interviews.

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Wie sehr belastet die Pandemie die Demokratie? Was ist vom neuen parlamentarischen U-Ausschuss zu halten – und was von CDU-Chef Merz? Heinrich Neisser, ehemaliger Zweiter Nationalratspräsident, ÖVP-Klubchef und Vordenker, im zweiten Teil des FURCHE-Interviews.

„Weg von dieser Fertigteilsprache“, forderte Heinrich Neisser vergangene Woche in der FURCHE. Im Interview zog der 85-Jährige eine kritische Bilanz der „Ära Kurz“ und äußerte sich zur neu aufgeflammten Dollfuß-Debatte. Im dieswöchigen, zweiten Teil des Interviews spricht Neisser, der von 1999 bis 2008 den Jean-Monnet-Lehrstuhl für Politik der europäischen Integration an der Universität Innsbruck innehatte, über den heutigen Zustand von Parlamentarismus und Demokratie sowie seine Wünsche für Österreich und Europa. Den Beginn markiert allerdings ein aktueller Blick nach Deutschland.

DIE FURCHE: Herr Professor Neisser, beginnen wir mit jener Richtungsentscheidung, die vergangene Woche von 400.000 CDU-Mitgliedern getroffen wurde – nämlich Friedrich Merz mit 62 Prozent zum neuen Parteichef zu küren. Wie bewerten Sie das?
Heinrich Neisser:
Ich war angesichts der konfliktuösen Vergangenheit mit Angela Merkel doch überrascht, dass Merz so eine klare Mehrheit bekommen hat. Aber er ist jener Typ Politiker, der in Deutschland immer gut angekommen ist: sehr nüchtern, mit wirtschaftlichem Sachverstand und einer gewissen Schärfe in der Rhetorik. Man wird sehen, ob es ihm gelingt, eine wirksame Oppositionspolitik zu betreiben bzw. die Partei wieder zu einen.

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