Heinrich Neisser: Letzte umfassende Kraftanstrengung

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Der Zweite Präsident des Nationalrats, Heinrich Neisser, über die jüngste Debatte zur Vergangenheitsbewältigung und über das, was die ÖVP von Edmund Stoiber lernen kann.

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Der Zweite Präsident des Nationalrats, Heinrich Neisser, über die jüngste Debatte zur Vergangenheitsbewältigung und über das, was die ÖVP von Edmund Stoiber lernen kann.

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DIE FURCHE: Was haben Sie persönlich für Erwartungen an die nun eingesetzte Historiker-Kommission, die den großen Komplex von Zwangsarbeit, Arisierungen und den daraus entstehenden Enschädigungsforderungen aufarbeiten soll?

Heinrich Neisser: Ich glaube, die Kommission hat als erstes die Aufgabe, eine sehr komplizierte Wirklichkeit zu recherchieren und darzustellen, was dann die Grundlage für weiteres politisches Vorgehen sein muß. Das ist eine schwierige Aufgabe und bedarf einer gemeinsamen Anstrengung. Das verlangt ein unglaubliches Aufarbeiten von Archivmaterial in den verschiedensten Bereichen. Die zweite Bedeutung sehe ich darin, daß Österreich zumindestens signalisiert hat, daß es bereit ist, in einer verantwortungsvollen Weise diese Diskussion zu führen. Das wird in einer sehr fairen und gegenüber den Betroffenen menschlich vertretbaren Weise erfolgen. Daher meine ich, daß die Frage, ob es gut ist, daß da ein Jurist an der Spitze sitzt (der Präsident des Verwaltungsgerichtshofes, Clemens Jabloner; Anm.), völlig sekundär ist. Er entscheidet ja nicht, was die historische Wahrheit ist, das entscheiden die Historiker dort. Aber es ist immerhin ein Zeichen, daß ein Präsident eines Höchstgerichtes sich hier auch persönlich identifiziert und die Verantwortung für den ordnungsgemäßen Ablauf übernommen hat.

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