Anneliese Rohrer: "Die Nase rümpfen genügt nicht"

DIE FURCHE: In Ihrem Buch „Ende des Gehorsams“ forderten Sie 2011 Ihre Leser(innen) und insbesondere die Zivilgesellschaft auf, weniger zu jammern und dafür demokratische Rechte in Anspruch zu nehmen. Damals orteten Sie einen „vorauseilenden Gehorsam“ in unserer Gesellschaft. Was hat sich seit der Veröffentlichung Ihres Buches verändert?
Rohrer: Ich hätte mir 2011 nicht vorstellen können, dass wir uns so um den Bestand der Demokratie sorgen müssen, wie wir es jetzt tun. Dieses Buch handelt eigentlich davon, dass die Österreicherinnen und Österreicher – und das hat historische Gründe – den vorauseilenden Gehorsam zur ihrem Lebensmotiv gemacht haben. Man hat sich daran gewöhnt, sich nicht nur anzupassen, sondern das zu tun, was man glaubt, was von einem erwartet wird. Teilhabe sieht anders aus.

Wir sind eine Zuschauer-Demokratie. Im Laufe der Zeit sind dann noch die Wut-Bürger dazugekommen. In meiner Kolumne in der Presse habe ich immer wieder E-Mails und Reaktionen von Lesern bekommen, die sich über die Politik in Österreich massiv empörten. Dabei haben sowohl die Bundesverfassung wie auch die Landesverfassungen bei uns ungeahnte – im wahrsten Sinne des Wortes, weil ungebrauchte – Möglichkeiten für die demokratische Teilhabe der Bürger. Diese werden nur nicht ausgeschöpft. Eine Einschränkung will ich aber machen: Am Land tut sich da viel mehr. Auf lokaler Ebene sind die Leute gar nicht so inaktiv, im Gegenteil. Dennoch gilt dort wie in den Städten: Man muss auf die jungen Leute bauen.

DIE FURCHE: Viele sagen Heranwachsenden nach, sie würden sich mehr politisieren als ihre Vorgängergenerationen. Stichwort „Fridays for Future“.
Rohrer: Von den zehntausend Jugendlichen sollten dennoch ein paar tausend in die Jugendorganisationen der Parteien eintreten. Sie müssten dort ihre Stimme erheben. Es geht nicht darum, politisch Karriere zu machen, sondern um Teilhabe. Es genügt nicht, in der Demokratie nur die Nase zu rümpfen. Wenn ich etwas verändern will, mache ich entweder eine Revolution – aber ich glaube, da sind die nicht so weit –, oder ich versuche, von innen heraus etwas zu tun.

DIE FURCHE: Die Corona-Pandemie gilt einerseits als Gesundheitskrise, andererseits als demokratiepolitische Prüfung. Wie viel Ungehorsam ist jetzt gerechtfertigt?
Rohrer: Keiner, wenn er sich mit dem Hausverstand schlägt. In meinen Augen ist dieses Anti-Corona-Theater over the top, weil es nichts hilft. Das Virus ist da. Es ist leichter, gegen ein Virus oder eine Verschwörung auf die Straße zu gehen und zu schreien, um sich dann anzustecken, als wirklich etwas gegen die echten Gefahren der Einschränkungen der Freiheiten zu tun. Wie sind wir in diese Situation mit diesen unglaublichen Zahlen gekommen? Indem die Leute einfach im Sommer und auch im Herbst ihre Eigenverantwortung nicht wahrgenommen haben. Diese Linie ist gescheitert, da kann man der Politik nicht einmal einen Vorwurf machen.

DIE FURCHE: Haben Sie trotzdem Verständnis für Menschen, die sich in ihren Freiheitsrechten beschränkt sehen?
Rohrer: Für manche. Ich bin dafür, dass man wachsam ist. Dass man nicht einfach hergeht und etwa einer Nachschau in den privaten Räumlichkeiten kommentarlos zustimmt. Aber diese Grenze muss ich doch selber erkennen. Ich muss so viel Sensibilität haben, dass ich als moderner Mensch – ob jung oder alt – weiß, wann die Regierung eine Grenze überschreitet und wogegen ich auftrete. Aber nicht gegen die Maske und den Abstand. Bin ich in meiner Demokratie erschüttert, wenn ich mir jedes Mal, wenn ich nach Hause komme, die Hände wasche? „Die Freiheit lassen wir uns nicht nehmen!“, wurde auf Demos verkündet. Aber die ultimative Unfreiheit ist der Tod. Die ultimative Unfreiheit für einen jungen Menschen ist das Beatmungsgerät.

DIE FURCHE: Wie kann man „ungehorsame“ Coronaleugner erreichen?
Rohrer: Man darf sie nicht als Spinner und als Irre abstempeln. Man muss ihnen zuhören und ihnen die Fakten auf den Tisch legen, aber nicht in der Hoffnung, dass sie diese akzeptieren.

DIE FURCHE: Sie sagen, die Heftigkeit der zweiten Welle sei auch der Tatsache geschuldet, dass die Menschen zu wenig Eigenverantwortung gelebt hätten. Gleichzeitig betonen Sie in Ihren Publikationen immer wieder, dass es den Politikern gar nicht so unrecht ist, wenn die Menschen nicht eigenverantwortlich sind.
Rohrer: Das Duckmäusertum hat in Österreich Tradition. Dieser Postenschacher, über den sich die Leute aufregen, kommt auch daher, weil die Parteien ihre Sympathisanten und Parteigänger versorgen wollten. Aber zum Versorgen gehören immer zwei. Einer, der versorgt und einer, der sich versorgen lässt. Da hätten wir seit Jahrzehnten mehr Rückgrat beweisen können. Jeder, der bei einem Jobangebot im Gegenzug zu einem Parteibeitritt nein gesagt hätte, hätte mehr für die Demokratie getan, als jeder, der auf die Straße geht. Haben sie aber nicht, weil das der eigene Vorteil ist.

DIE FURCHE: Jetzt sind wir mitten in der Tiefenpsychologie.
Rohrer: Ja. Nur ist das bei uns historisch. Man muss doch durchschauen, warum zum Beispiel die Deutschen einen Bruchteil der Infektionen Österreichs haben. Und sagen Sie mir nicht, weil sie weniger testen. Die Deutschen müssten 80.000 pro Tag haben, sie haben aber 18.000 bis 23.000. Woran liegt das? Vielleicht an der unsichtbaren Disziplin der Deutschen. Peymann hat unlängst gesagt: „Die Deutschen sind obrigkeitshörig. Die Österreicher tun nur so.“ Ich weiß nicht, ob die Österreicher obrigkeitshörig sind. Sie nehmen nur, was sie kriegen und verachten den, der es ihnen gegeben hat. Und sich selbst, weil sie es genommen haben.

DIE FURCHE: Der Umgang der deutschen Regierung mit der Bevölkerung war ein anderer als bei uns. Sebastian Kurz sagte, es werde „jeder jemanden kennen, der an Corona gestorben ist“, während Angela Merkel von Anfang an auf Eigenverantwortung gesetzt hat.
Rohrer: Politik funktioniert auch durch Angstmache. In der allerersten Phase, als der Lockdown im März verkündet wurde, war die Taktik von Kurz meiner Meinung nach richtig. Aber als man dann nach ein paar Wochen nur mehr von den Leichenwagen aus Italien gehört hat, wurden kommunikationstechnische Fehler gemacht. Ab diesem Zeitpunkt war das Verhalten nicht mehr auf Augenhöhe. Ich habe mir Merkels Pressekonferenzen angeschaut. Ihr konnte man zuhören, ihr konnte man glauben. Sie hat auch nie behauptet, dass sie alles hundertprozentig richtig gemacht hat.

DIE FURCHE: Wie erklären Sie sich diese Unterschiede hinsichtlich der Kommunikation?
Rohrer: Bei unserer Regierung handelt es sich um eine junge, weitgehend unerfahrene Regierungstruppe, die zum Teil aus den Grünen besteht, die völlig überrascht waren und nicht wussten, wie ihnen geschah. Ein anderes Erklärungsmuster reicht weiter zurück: Die Verwaltung in Österreich wurde ruiniert. Sie wurde personell durch parteipolitische Geschichten und strukturell durch ständige Verschiebung der Kompetenzen in den Ministerien aus parteipolitischer Opportunität zerstört. Es gibt Ministerien, die sind für Sachen verantwortlich, wo du dich fragst, wozu. Das schlagt sich natürlich auch auf das Personal nieder. Daher sind die Fehler entstanden. Das Gesundheitsministerium war nach der FPÖ-Phase erodiert. Minister Anschober hatte keine wirklich gut funktionierende Rechtsabteilung. Dann musste er sich hinstellen und sagen, dass schlecht gearbeitet wurde. In dem Moment, in dem das jemand zugeben muss, in dem der Verfassungsgerichtshof Beschlüsse aufhebt, der Bundeskanzler sagt, dass es sich nur um juristische Spitzfindigkeiten handelt, leiden natürlich Respekt und Glaubwürdigkeit.