Anschober - © Carolina Frank

Rudolf Anschober: „Nur mit dem Finger schnippen geht nicht“

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Anfang 2020 wurde Rudolf Anschober Gesundheitsminister. Seither agiert er fast nonstop im Krisenmodus. Ein Gespräch über (Eigen-)Verantwortung, Leadership und neue Normalität.

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Anfang 2020 wurde Rudolf Anschober Gesundheitsminister. Seither agiert er fast nonstop im Krisenmodus. Ein Gespräch über (Eigen-)Verantwortung, Leadership und neue Normalität.

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In seinem Besprechungszimmer im Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz am Wiener Stubenring empfängt Österreichs vielleicht wichtigster Krisenmanager die FURCHE analog – was dieser Tage Seltenheitswert hat. Mit Maske und Mindestabstand spricht Rudolf Anschober (Grüne) über seine Visionen für 2021, Sebastian Kurz’ Auftritt in der „Pressestunde“ und die Lehren aus seiner Burnout-Erkrankung. Und er erklärt, warum er nichts von einer „Weihnachtsruhe“ à la Pamela Rendi-Wagner hält.

DIE FURCHE: Das Krisenmanagement der Regierung wurde zu Beginn der Pandemie von einem Großteil der Bevölkerung gelobt. Das hat sich mittlerweile geändert, teils diametral. Wir haben „Massentests ohne Masse“ erlebt, laut Umfragen sind zudem nur 50 Prozent bereit, sich testen zu lassen, selbst wenn sie Kontakt zu einem Infizierten hatten. Für diese Entwicklung gibt es zwei Erklärungsmodelle: Entweder ist die Bevölkerung nicht eigenverantwortlich genug; oder sie vertraut Ihnen nicht mehr, die Krise meistern zu können.
Rudolf Anschober:
Also so dunkel, wie Sie die Situation schildern, ist sie nicht. Natürlich führen die schwerste Pandemie seit hundert Jahren, die größte Gesundheitskrise seit Jahrzehnten, die schwerste Rezession seit den 1950er Jahren bei großen Teilen der Bevölkerung zu Verunsicherung, Sorgen und Ängsten. Viele machen sich Sorgen um ihr Dasein, um ihre Zukunft, um ihre soziale Situation und jene ihrer Eltern und Großeltern. Und Verunsicherung führt zu Frustration. Wir sind alle müde. Die Pandemie raubt extrem viel Kraft. Dass die extreme Zustimmung, die wir im Frühling hatten, nicht monatelang aufrechtzuerhalten ist, liegt außerdem in der Natur der Sache. Man wünscht sich jemanden, der mit dem Finger schnippt, und alles ist vorbei. Doch den gibt es nicht.

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DIE FURCHE: Dennoch: Wie erklären Sie sich konkret die geringe Teilnahme an den Massentests – von 37,8 Prozent in Niederösterreich bis nur 13,5 Prozent in Wien?
Anschober:
Wir haben zwei Millionen Menschen durch die Massentests testen können und 4200 Infizierte erkannt, die wir aus dem Infektionsgeschehen herausnehmen konnten. Lauter Betroffene ohne Symptome.

DIE FURCHE: Aber wie bringt man Menschen dazu, mitzumachen? Mittels Anreizsystemen in Form von Gutscheinen oder einem 50-Euro-Schein, wie zuletzt diskutiert wurde? Oder durch die Option, sich freizutesten, wie es der Bundeskanzler vorschlägt ...
Anschober:
Wir arbeiten an einem Weg zur massiven Erhöhung der Teilnahme an den nächsten Massentests im Jänner.

DIE FURCHE: Noch virulenter wird die Teilnahmebereitschaft bei der Impfung. Wie wollen Sie sicherstellen, dass sich mindestens 66 Prozent der Menschen impfen lassen?
Anschober:
Ich glaube der Schlüssel für eine hohe Beteiligung ist eine ehrliche, sachliche, transparente Informationspolitik. Ich halte nichts vom Schönfärben: Natürlich kann es bei Impfungen Nebenwirkungen geben. Aber die stehen in keinem Verhältnis zum Risiko einer Covid-19-Erkrankung. Einer meiner besten Freunde, der mittlerweile Ende 70 ist, hat mit sechs Jahren Kinderlähmung gehabt und sitzt deswegen im Rollstuhl. Sein ganzes Leben ist davon geprägt. Wir haben es in Österreich durch ein breites Impfprogramm seit den 1960er Jahren geschafft, dass es im Jahr 1980 keine Kinderlähmung mehr in Österreich gegeben hat. Impfungen haben viel bewirkt.


Wir werden uns wieder umarmen, feiern, tanzen, singen können. Dieser Tag wird kommen. Ich sage Ende 2021.

DIE FURCHE: Aber in den sozialen Medien wird teilweise gegen eine Impfung mobilgemacht. Sehr viele Menschen sind verunsichert – auch weil es mit der Entwicklung des Impfstoffs so schnell ging. Selbst viele Pflegekräfte sind skeptisch.
Anschober:
Meine Erfahrung als Politiker hat mich gelehrt: Wenn man in den sozialen Medien laut gegen etwas auftritt, wird man eher gehört. Jene, die sich impfen lassen wollen, twittern das nicht. Aber nochmals: Entscheidend ist eine ehrliche, transparente Information. Und man muss erklären, dass wir Anfang Jänner die Chance haben, durch die Impfung Nutznießer eines wissenschaftlichen Durchbruchs zu sein. Wir werden doch diese Chance gegen die Bedrohung der Pandemie nicht leichtfertig verspielen!

DIE FURCHE: Schließen Sie eine Einführung der Impfpflicht kategorisch aus?
Anschober:
Ja.

DIE FURCHE: Bis die Impfung für alle zur Verfügung steht, muss man weiter testen. Viele plädieren für einen Paradigmenwechsel hin zu Selbsttests und weg von Massentests. Dass diese keinen Lockdown verhindern, hat sich zuletzt in der Slowakei gezeigt. Es hält sich zudem das Gerücht, dass auch Sie erst durch den Auftritt des Bundeskanzlers in der „Pressestunde“ von der Durchführung der Massentests erfahren haben …
Anschober:
Wir haben im Vorfeld tagelang über die Frage der Massentests gesprochen. Dass der Kanzler diese Causa in der „Pressestunde“ zu einem zentralen Thema machen wird, war seine Entscheidung.

DIE FURCHE: Wäre es nicht angebracht gewesen, den Gesundheitsminister zu informieren, wenn man mit einer so gewichtigen Information an die Öffentlichkeit geht?
Anschober:
Es war ein längst geplantes Projekt, und da ist es schon sein Recht, das auch zum Thema zu machen.

DIE FURCHE: Zurück in die Gegenwart. Viele fragen sich, warum Deutschland jetzt in einen harten Lockdown geht und Österreich lockert, obwohl wir ein höheres Infektionsgeschehen aufweisen.
Anschober:
Wenn man gerade einen harten Lockdown gehabt hat wie wir, dann kann man nicht schon wieder den nächsten machen. Indes haben wir jetzt die positive Dynamik, dass die Zahlen nach unten gehen. Wir hatten uns Ziele gesetzt, die wir mit dem Lockdown im November erreichen wollten: erstens die Absenkung des Reproduktionsfaktors auf unter 0,9, zweitens die Halbierung der Sieben-Tages-Inzidenz, drittens die Vermeidung von Triage auf den Intensivstationen. Das ist gelungen. Zudem wird die Konsequenz aus dem Lockdown noch nachwirken.

DIE FURCHE: Die Zahlen steigen bereits wieder.
Anschober:
Nein, sie sinken. Aber falls sich die Dynamik deutlich dreht, hat die Bundesregierung sofort die Bereitschaft, zu handeln. Das Virus ist extrem schnell, hat eine enorme Wucht. Dessen sind wir uns bewusst. Im Grunde gehen wir klassisch nach der „The Hammer and the Dance“-Strategie vor.

DIE FURCHE: Dieses Bild hat der Journalist Tomas Pueyo im März dieses Jahres geprägt: Es brauche zuerst den „Hammer“ eines Lockdowns, und dann komme die Kunst des Tanzes mit dem Virus, der die Kurve flach hält. Doch dieser Tanz funktioniert – anders als in China – offenbar nicht in liberalen Demokratien.
Anschober:
Es ist eine gigantische Herausforderung, hier die Balance zu halten. Man sieht in allen europäischen Staaten, wie schwierig es ist, dem gerecht zu werden. Das einzige Land, das bis vor Kurzem relativ gut durch die Krise gekommen ist, war Deutschland. Nun hat sich leider auch dort das Blatt gewendet.

Die einfache, identische Wiederholung der alten Welt von vor 2020 wird es 2021 und darüber hinaus nicht geben. Es wird etwas Neues entstehen.

DIE FURCHE: Das führt zur Frage, wie in der Krise überhaupt politisches Leadership funktionieren kann – und wie man Menschen dazu bringt, ihr Verhalten zu ändern. Inwiefern hat sich hier in den vergangenen Monaten Ihre Sicht verändert?
Anschober:
Ganz Europa, ja die ganze Welt, wurde 2020 von der Pandemie beherrscht. Sie hat auch unser Arbeiten als Gesundheitspolitiker entscheidend verändert. Mein eigener Arbeitsstil setzt auf Allianzen, auf den Dialog mit den Betroffenen. Doch das braucht Zeit – Zeit, die man in der Pandemiebekämpfung nicht hat. Deshalb hat sich mein Arbeitsstil im vergangenen Jahr verändern müssen. Darunter leidet im Übrigen nicht nur das Politische, darunter auch die Legistik. Wir haben heuer 140 Verordnungen erarbeitet und umgesetzt. In einem normalen Arbeitsjahr sind es vielleicht sechs oder sieben. Deshalb war bei uns auch von Turbolegistik die Rede.

DIE FURCHE: Entsprechend häufig waren legistische Fehler. Womit wir beim Thema Experten wären: In Deutschland werden Wissenschafter – angefangen von der Leopoldina über Christian Drosten – vor den Vorhang geholt und Entscheidungen auf Grundlage ihrer Expertise getroffen. In Österreich ist lange Zeit nur das Corona-Quartett aufgetreten. Viele haben das als Inszenierung empfunden.
Anschober:
Erstens sind es am Ende immer politische Entscheidungen. Zweitens habe ich als Gesundheitsminister in den letzten Monaten wenige Pressekonferenzen gehalten, in der nicht auch eine Fachexpertin, ein Fachexperte involviert gewesen wäre. Im Gesundheitsministerium selbst haben wir indes mittlerweile zwei Beraterstäbe. Der eine ist für rechtliche Fragen zuständig. Der zweite für die virologischen und medizinischen. Das sind derzeit 17 Personen. Dazu zählten anfangs hauptsächlich Virologen beziehungsweise Mediziner. Inzwischen sind wir interdisziplinärer aufgestellt, etwa mit Christiane Druml, der Leiterin der Bioethikkommission.

DIE FURCHE: Apropos Ethik. Im März hat es geheißen, wir müssten Leben retten und deshalb aus Solidarität gegenüber den Schwächsten alles zurückfahren. Mittlerweile sterben täglich etwa 100 Menschen an den Folgen von Covid-19, insgesamt sind es schon weit über 4000 Menschen, und die Intensivstationen sind nach wie vor voll ausgelastet. Hat es gegenüber dem Frühjahr eine Prioritätenverschiebung gegeben?
Anschober:
Das entscheidende Ziel ist nach wie vor, dass in Österreich möglichst wenige Menschen schwer an Covid-19 erkranken oder gar sterben. Aber wir müssen so genannte Nebenwirkungen stark mitdenken. Wir als Regierung müssen neben dem Vorrang für die gesundheitlichen Fragen auch die sozialen Auswirkungen – insbesondere wie sich die Maßnahmen auf Kinder auswirken – und die wirtschaftlichen Konsequenzen, die Maßnahmen mit sich bringen, mitdenken. Durch den Lockdown wollten wir in erster Linie eine Trend wende schaffen. Und das war erfolgreich.

DIE FURCHE: Es sterben trotzdem 100 Menschen am Tag, viele davon in Alten- und Pflegeheimen. Wer ist dafür verantwortlich?
Anschober:
Es ist die schwerste Pandemie seit 100 Jahren mit einer dramatischen Wucht. Weltweit sind mittlerweile über 1,6 Millionen Menschen verstorben.

DIE FURCHE: Gerade jetzt zu Weihnachten werden Alt und Jung wieder mehr zusammentreffen. Rein epidemiologisch betrachtet: Müsste man Weihnachten daher nicht ganz verbieten?
Anschober:
Die Politik ist ja schon sehr gestaltend und mutet es der Bevölkerung zu, in viele Lebensbereiche einzugreifen. Die von mir sehr geschätzte deutsche Bundeskanzlerin hat einmal gesagt, dass das, was gerade passiert, eine demokratiepolitische Zumutung ist. Da kann ich ihr nur zustimmen. Die Pandemie ist aber auch eine Zumutung, was unsere Lebensfreiheiten, unsere Grundrechte betrifft. Ich persönlich wäre ein großer Fan davon, auf Eigenverantwortung zu setzen. Meine Erfahrung ist, dass 70, 80, 85 Prozent der Bevölkerung fantastisch mitmachen, wenn sie Eigenverantwortung leben können. Aber in einer Pandemie sind oft die wenigen das Problem, die nicht mitmachen. Das ist eine Chance in gewissem Sinn, weil wir lernen, dass Solidarität das Wichtigste in einer Gesellschaft ist, und gleichzeitig ist es auch ein Dilemma.

Mein Ziel ist ein europaweites Pelztierverbot nach österreichischem Vorbild. Das möchte ich aus der Krise heraus zum Thema machen.

DIE FURCHE: Nach derzeitiger Regelung (Stand 16. 12.) dürfen sich am 24. und 25. Dezember maximal zehn Personen aus verschiedenen Haushalten treffen, an diesen Tagen inklusive Silvester (nur zwei Haushalte) wurde die nächtliche Ausgangssperre aufgehoben. Haben Sie keine Angst, dass uns das in den dritten Lock down führt? Wäre nicht eine „Weihnachtsruhe“, wie sie jüngst von SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner vorgeschlagen wurde, klüger?
Anschober:
Ein bisschen Freiheit braucht jede Gesellschaft. Man kann nicht immer alles verbieten. Es hängt jetzt alles vom Verhalten der Bevölkerung ab.

DIE FURCHE: Viele träumen vom Corona-Ende 2021, doch wenn sich nichts ändert, könnte bald die nächste Pandemie kommen; ausgelöst durch Zoonosen und den verschärften Eingriff in die Biosphäre. Sie sind ja auch für den Tierschutz zuständig: Was muss im Sinne der Pandemieprophylaxe getan werden?
Anschober:
Zoonosen sind ein hochvirulentes Thema. Ein Beispiel ist die Tötung von Millionen von Nerzen in Dänemark. Diese Tragödie zeigt, wie notwendig ein artgerechter Umgang mit Tieren ist. Wir gehen teilweise mit Tieren um, als wären sie Postpakete, die nichts spüren, nichts fühlen. Und so hält man sie auch. Mein Ziel ist daher ein europaweites Pelztierverbot nach österreichischem Vorbild. Das möchte ich aus der Krise heraus international zum Thema machen.

DIE FURCHE: Wo werden wir die grüne Handschrift in nächsten Jahren noch zu lesen bekommen?
Anschober:
Eine der zentralsten, wenn nicht die zentralste Reform wird die Pflegereform sein. Sie wird in Richtung Sicherheit, Vielfalt und Selbstbestimmung für alte Menschen gehen. Ich möchte, dass wir mit dem Alter selbst anders umgehen und rechtzeitig zu planen beginnen. Es braucht neues Denken, mehr Angebote und bis 2030 rund 100.000 neue Mitarbeiter(innen).

DIE FURCHE: Dennoch stehen die Grundprinzipien der Grünen auf dem Prüfstand. Nehmen wir das Beispiel Moria. Die Zustände sind nach wie vor verheerend. Ihr Koalitionspartner wehrt sich strikt, Kinder aus dem Nachfolgelager Kara Tepe aufzunehmen. Wie geht es Ihnen dabei? Gerade Sie haben sich stets für einen asylfreundlichen Kurs ausgesprochen.
Anschober:
Ich kämpfe jeden Tag dafür, sich mehr in Richtung Miteinander und Zusammenhalt verändert. So wie ich das in Oberösterreich mit der Initiative „Ausbildung statt Abschiebung“ geschafft habe. Und jetzt sind wir in der Situation – ob in Moria oder bei anderen Fragen im Integrations- und Asylbereich –, in der wir als kleinerer Koalitionspartner eine andere Position vertreten. Aber wir haben im Parlament für unsere grüne Position schlichtweg derzeit keine Mehrheit. Aber Politik ist manchmal das Bohren sehr dicker Bretter.

DIE FURCHE: Viele hoffen, dass durch die Impfung alles wieder gut wird oder einfach normal, was auch immer das bedeutet. Wie muss sich diese neue Normalität von der alten unterscheiden?
Anschober:
Wir müssen 2021 auch diskutieren, was wir aus der Krise gelernt haben. Zu klären ist etwa die Frage, wie man sich als Gesellschaft krisenresistent aufstellt. Das fängt an bei einer ausreichenden Reserve für Schutzkleidung und geht weiter beim Aufbau einer europäischen Produktion für wichtige Pharmaerzeugnisse bis hin zu den Ursachen mancher Epidemien. Stichwort Zoonosen. Wir müssen auch versuchen, schädliche Nebenaspekte der Globalisierung zu reduzieren. Und da sind wir dann schon wieder bei der Bekämpfung der Klimakrise. Ich glaube auch, dass durch die Abwahl Trumps der Multilateralismus wieder erstarken wird. Fest steht: Die einfache, identische Wiederholung der alten Welt von vor 2020 wird es 2021 und darüber hinaus nicht geben. Es wird etwas Neues entstehen. Aber in puncto Covid-19-Pandemie haben ich einen Tag. An dem Tag, an dem alles vorbei ist, gibt es ein ganz großes Fest. Wir tun dann das, was uns jetzt versagt ist. Wir umarmen uns, kommen uns nahe, feiern, tanzen, singen. Dieser Tag wird kommen. Ich sage bis Ende 2021.

DIE FURCHE: Abschließend eine persönliche Frage. Seit Ihrem Amtsantritt sind Sie nonstop im Krisenmodus. Wie schafft man das? Auch im Hinblick auf die Tatsache, dass Sie selbst vor Jahren ihr damaliges Burnout öffentlich thematisiert haben.
Anschober:
Ich habe ein großartiges Team, das mich unterstützt. Auch der Zuspruch aus der Bevölkerung gibt Kraft. Darüber hinaus halte ich mich nach wie vor an die Regeln, die ich mir 2012, im Jahr meiner Burnout-Erkrankung, gesetzt habe. Ich schreibe etwa täglich – und sei es um zwei Uhr in der Früh – in mein Tagebuch, was an diesem Tag gut gelaufen ist. Dann ist es mir sehr wichtig, meinen Freundeskreis zu pflegen. Nicht zuletzt funktioniere ich als gehender Mensch: Ein wunderbarer Hund sorgt dafür, dass ich jeden Tag morgens und in der Nacht am Donaukanal unterwegs bin, und in einer Pause steht am Ufer des Kanals Qigong auf dem Programm. Das Handy lasse ich übrigens zu Hause: Diese eine Stunde am Tag gibt mir enorme Kraft.

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