#Türkis-Grün

Türkis-grünes Wunder?

ÖVP brachte Staat unter ihre Kontrolle_vote - © OpenClipart-Vectors/Pixabay
Politik

ÖVP brachte Staat unter ihre Kontrolle

1945 1960 1980 2000 2020

Die Grünen tappten nicht in die Falle, den autoritären Regierungsstil der ÖVP zu akzeptieren.

1945 1960 1980 2000 2020

Die Grünen tappten nicht in die Falle, den autoritären Regierungsstil der ÖVP zu akzeptieren.

Die schwarz-grünen Koalitionsverhandlungen sind gescheitert. Dies war zwar vorhersehbar, ist aber trotzdem schade. Es ist schade, weil sich im Parteiprogramm der ÖVP interessante Ansatzpunkte für ein grün-schwarzes Bündnis finden: von der ökosozialen Marktwirtschaft über das Prinzip der Subsidiarität bis hin zur Betonung von Freiheit und Solidarität. Vorhersehbar war das Scheitern, weil eine Koalition ja nicht mit dem christdemokratischen Parteiprogramm, sondern mit der real existierenden ÖVP geschlossen wird. Und diese ÖVP hat sich in den letzten drei Jahren definitiv in eine liberal-konservative Partei gewandelt. Der historische Anstieg der Abgabenquote ist nur Ausdruck dafür, dass die ÖVP zwar von Staatsabbau redete, in Wahrheit aber einzig den Staat unter ihre Kontrolle brachte. Der Proporz wurde beendet, schwarz - mit blauen Einsprenkelungen - zur Einheitsfarbe in der Führungsetage unseres Staates. Die Bestellungen für die Universitätsräte stellen nur das letzte Beispiel dar.

Doch folgen wir Thomas Köhler und reden wir nicht von den Schwarzen, sondern von den Grünen. Deren Parteispitze hat in den letzten Wochen etwas geschafft, das ich noch vor kurzem für die Quadratur des Kreises hielt. Sie hat gezeigt, dass Dialog ein Grundprinzip demokratischer Gesellschaften ist. Gegen den Wunsch von Teilen der Parteibasis hat sie mit der ÖVP verhandelt. Damit hat sie die Realität akzeptiert, dass die Grünen eine Partei der Mittelschicht und des Bildungsbürgertums sind. Die Grünen haben sich aus der Geiselhaft der SPÖ befreit und beginnen, ein eigenständiges politisches Projekt zu definieren.