Kein Trend. Dieses Resümee zogen die Parteihauptquartiere nach dem „kleinen Wahlsonntag”.
Kein Trend?
Bei den burgenländischen Landtagswahlen machten über 20.000 der insgesamt 198.000 Wahlberechtigten um die Wahllokale einen großen Bogen, 4610 wählten ungültig.
In Salzburg sank die Wahlbeteiligung auf knapp über 70 Prozent. Fast 28.000 Salzburger verzichteten auf ihre Stimmabgabe. Die Gruppe der Nicht-Wähler ist stärker als die Mehrheitspartei SPO, stärker auch als Bürgerliste und FPÖ zusammen. Wer sich von der Bürgerliste erwartet hatte, daß sie jene anzusprechen vermag, die politisch abseits stehen, wurde enttäuscht.
In Krems hat sich die Zahl der ungültigen Stimmen verdoppelt. Ein Vertrauensbeweis?
Eigentlich müßten nach diesem Wahlsonntag in den Parteizentralen und im Lager der Bürgerliste die Alarmglocken schrillen: Die Unlust an der Politik greift weiter um sich.
Wen wundert's? Das Bild der Parteien in der Öffentlichkeit gleicht haarscharf jener böswilligen Karikatur, die SPO, OVP, FPÖ und Bürgerliste gegenseitig von sich zeichnen.
Und auch die Medien versäumen keine Gelegenheit, der Bevölkerung Politik und Wahlen zu vermiesen. Unlängst schrieb sogar eine große Tageszeitung abschätzig vom „Kreuzerlschreiber”, um dessen Gunst die Parteien im Wahlkampf buhlen. Wer den Schaden hat, braucht für den Spott nicht zu sorgen...
Immer mehr Bürger ziehen sich, stellte der Meinungsforscher Andreas Kirschhofer-Bozen-hardt zuletzt fest, in die passive Rolle des stillen (und verdrossenen) politischen Beobachters zurück. Die Bereitschaft, sich im Rahmen von Parteien aktiv am politischen Geschehen zu beteiligen, nimmt ab. Fast ein Drittel der Österreicher ist heute sogar schon so weit, daß es Gesprächen über Politik am liebsten ausweicht.
Und einer Partei gar für die Wahlkampfkasse Geld spenden? Die Diskussion, die jeden, der dazu bereit ist, fast in eine Reihe mit Gaunern stellt, hat das vielen verleidet.
Wer Wahlen zu einer Art Volksabstimmung über eine Person umfunktioniert, muß damit rechnen, daß Bürger am Sinn ihrer Wahlentscheidung zweifeln. Das sind die Folgen der überzogenen Personalisierung der Politik.
Nichts deutet vorerst darauf hin, daß die wahlwerbenden Gruppen die Warnung des „kleinen Wahlsonntags” zur Kenntnis und ernst nehmen. Man begnügt sich mit dem Augenblickserfolg, sich gegenseitig Stimmenanteile abgejagt zu haben. Man schwindelt sich damit über den Mißerfolg hinweg, daß es nicht gelungen ist, die Nicht-Wähler positiv zu motivieren.
