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Kompetenzprestige

19451960198020002020

A. K

Selbst Fachjournalisten haben die Absichten, die mit dem Gesetzentwurf über die Neuordnung des Wirkungsbereiches einigeF Bundesministerien und die Errichtung eines „Bundesministeriums für Wissenschaft und Kultur“, hinsichtlich der „Kulturellen Auslandsbeziehungen“ verfolgt werden, nicht verstanden. Während man versucht, die Forschungskompetenzen zusammenzuführen, werden die Zuständigkeiten auf dem Gebiet der „Kulturellen Auslandsbeziehungen“, die 1966 beim Unterrichtsministerium zusammengeführt wurden, nun neuerlich in makabrer Weise auf drei Ministerien aufgespalten.

Unter Angelegenheiten der „Kulturellen Auslandsbeziehungen“ sind seit 1966 die Auslandsbeziehungen auf dem Gebiet der Erziehung, der Wissenschaft, der Forschung, der Kunst, des Sports und (soweit es sich um Inlandsaufgaben handelt) auch der technischen Hilfe zu verstehen. \ In der Praxis sieht das so aus:

• Das Burgtheater soll über Einladung einer ausländischen Theateragentur ein Gastspiel im Ausland geben — eine Angelegenheit der „Kulturellen Auslandsbeziehungen“;

• die Albertina wird gebeten, einige wertvolle Stücke bei einer Sonderausteilung im Ausland zu zeigen — eine Sache der „Kulturellen Auslandsbeziehungen“.

• Ein österreichischer Hochschulprofessor wird zu einer Gastvorlesung nach Ägypten eingeladen: Angelegenheit der „Kulturellen Auslandsbeziehungen“.

• Ein österreichischer Bildhauer braucht staatliche Hilfe bei einer Ausstellung im Ausland — Angelegenheit der „Kulturellen Auslandsbeziehungen“.

Im neuen Entwurf heißt es nun: „Die Besorgung der Geschäfte der obersten Bundesverwaltung in den Angelegenheiten der „Kulturellen Auslandsbeziehungen“ obliegt dem Bundesministerium für Auswärtige Angelegenheiten. Die Angelegenheiten der österreichischen Kulturinstitute und die Vorbereitung von Abkommen und innerstaatliche Durchführung auf den Gebieten Wissenschaft, Forschung und Kunst obliegt dem neuen Ministerium für Wissenschaft und Kultur (?). Die Vorbereitung von Abkommen und die innerstaatliche Durchführung auf dem Gebiet der Erziehung und des Sports obliegt dem verbleibenden Unterrichtsministerium.“

Diese vorgeschlagene Regelung schlägt dem Grundprinzip der Verwaltungsreform ins Gesicht. Wie hat es im Entwurf zur Entflechtung der Kompetenzen so schön geheißen? „Eine den Grundsätzen der Verwaltungsökonomie entsprechende Regelung des Wirkungsbereiches muß Doppelkompetenzen grundsätzlich vermeiden und alle sachlich zusammengehörigen Angelegenheiten jeweils einem einzigen Bundesministerium zur Besorgung zuweisen.“ Welche Auswirkungen hat die neue Kompetenzregelung nunmehr • in der Praxis? Wenn das Burgtehater ein Gastspiel durchführen will, welches nicht in einem Abkommen vorgesehen ist, muß es sich art das Außenministerium wenden! (Nur der geringste Teil der Aufgaben ist durch Abkommen geregelt!) Dieses muß aber wieder das Bundesministerium für Wissenschaft und Kultur befragen, weil die Bundestheater zu diesem Ministerium gehören. Bliebe die Kompetenz in einer Hand, dann wäre diese Doppelbefassung vermieden. Denn die Sektion für „Kulturelle Auslandsbeziehungen“ hatte auch das Recht, mit den Botschaften in Österreich und mit den österreichischen Botschaften im Ausland direkt zu korrespondieren. Auch dieses Recht wird ihr jetzt genommen. Nunmehr muß alles über das Außenministerium gehen. Auch im Falle Albertina darf sich die österreichische Vertretung nicht direkt an das zuständige Ministerium wenden, sondern muß wieder den Umweg über das Außenministerium machen. Genauso umständlich ist natürlich der Antwortweg.

Man kann die Aufzählung fortsetzen: Der Hochschulprofessor kann während des Studienjahres nur Gastvonlesungen im Ausland halten,wenn er vom Wissenschaftsministerium beurlaubt wird — also wieder eine Doppelbefassung. Besonders pikant wird die Situation für österreichische Bildhauer: Will ein Bildhauer staatliche Unterstützung und stellt er in einem Lande aus, in welchem ein Kulturinstitut besteht, kann er sich an das Ministerium für Wissenschaft und Kultur (?) wenden. Will er aber in einem Lande ausstellen, in dem kein Kulturinstitut existiert, muß er sich an das Außenministerium wenden. (Dies ist sicherlich bei der größeren Zahl von Ländern der Fall.) Es wird sich wohl empfehlen, einen Zuständigkeitsführer für die österreichischen Wissenschaftler und Künstler herauszugeben, damit sie sich im Falle der Gesetzeswerdung dieses Prestigegesetzes einigermaßen zurechtfinden.

Völlig offen ist die Frage, wer im Außenministerium alle diese Kompetenzen wirklich wahrnehmen soll. Entweder gibt es unterbeschäftigte Diplomaten oder es müssen neue Kräfte aufgenommen werden. Dazu kommt, daß die Diplomaten von kulturpolitischen Fragen oft wenig verstehen, weil auch in den Ausbildungsgängen — wie etwa in der Diplomatischen Akademie derartige Fragen nicht behandelt werden. Die Kultur führt im Außenministerium ein Schattendasein neben den Hauptgebieten der Politik und der Wirtschaft. Eine Übersiedlung von Beamten des bisherigen Unterrichtsministerium in das Außenministerium ist im neuen Gesetzentwurf jedenfalls nicht vorgesehen. Besonders makaber — anders kann man es nicht bezeichnen — wird die Situation bei den wissenschaftlichen internationalen Organisationen. Auch für diese ist nach Schaffung des Wissenschaftsministeriums nunmehr das Außenministerium nach dem neuen Gesetzentwurf zuständig. Österreich wird also beim CERN in Genf nicht durch einen Atomphysiker, sondern durch einen Diplomaten des Außenministeriums vertreten sein.

Die Leidtragenden dieser Prestige-Regelung sind die Wissenschaftler und Künstler, und den Nachteil hat das kulturelle Ansehen Österreichs im Ausland. Als einzige Begründung für diesen Schritt, der dem Steuerzahler teuer zu stehen kommt, wird in den Erläuternden Bemerkungen erwähnt, daß damit das Konzept für ein „Groß-Außenministerium“ wieder zum Tragen komme. Man spricht von ausländischen Vorbildern und vergißt, daß in keinem Staat der westlichen Welt die Kultur in einem solchen Maße verstaatlicht ist und daß daher bei einer Übertragung von Kulturkompetenzen an das Außenministerium nur Doppelkompetenzen entstehen können. Niemand kann auch dafür Verständnis haben, daß nunmehr die gut arbeitende Sektion für „Kulturelle Auslandsbeziehungen“ einfach wegen eines Pre-stigevorteüs zerstört wird. Macht Kreisky also die gleichen Fehler wie Klaus?

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1950

Österreich und seine Wissenschaft

Seit Jahr und Tag kehren in der Presse Nachrichten über den Stand unserer hohen Schulen und über die Situation der österreichischen Wissenschaft wieder, die alarmierend wirken müßten, falls die Öffentlichkeit diesem Bereich des öffentlichen Lebens jenes Augenmerk schenken würde, das er verdient. Die Enquete der österreichischen Wissenschaftler im November 1948 über den Notstand der österreichischen Wissenschaft brachte als Ergebnis einen Gesetzentwurf über die Schaffung eines österreichischen Forschungsrates, der im österreichischen Nationalrat des Vorjahres nicht mehr zur

1954

Kultur in der Offensive

Soeben beginnt vor dem Alliierten-Rat die Aussprache über die russischen Anschuldigungen gegen Oesterreich. An die Adresse dieses Forums kann nur ein Wort gerichtet werden: Oesterreichs Weg durch die jüngste Geschichte wäre glücklicher gewesen, wenn in vergangenen Jqhrzehnten je ein „Anschluß” von der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung so kategorisch abgeiehnt worden wäre, wie in der Gegenwart. Aber der Geist, der stets verneint, kann bekanntlich auch Gutes schaffen: Die österreichischen Regierungsparteien werden gut tun, wieder engere Tuchfühlung zu beziehen. Ihren Sprechern, die nicht versäumt haben, neben dem Protest gegen ungerechtfertigte Verdächtigungen auch eine deutliche Trennungslinie gegenüber jenen Elementen zu ziehen, deren wenig patriotische Worte und Taten das schwankende Gerüst der östlichen „Anklagen" stützen, kann man nur zustimmen. Die Perspektiven unserer Innenpolitik sind klarer denn je: es hat sich gezeigt, von welchen Kräften wir eine österreichische Politik erwarten können und bei welchen Kreisen — links und rechts — eine solche Erwartung nichts anderes wäre, als eine sich rächende Selbsttäuschung.

1961

Ministerium mit 16 Ministern

Oberflächlich gesehen, scheint die Außenpolitik den einzelnen Staatsbürger am wenigsten zu betreffen. Er bezieht sie kaum auf sich, außer wenn er mit Erleichterung feststellt, daß er für die Reise in dieses oder jenes Land kein Visum braucht oder daß er diese oder jene Waren auf Grund von Zollherabsetzungen infolge irgendwelcher Abmachungen mit irgendwelchen Ländern billiger erstehen kann. Tatsächlich jedoch sind die auswärtigen Angelegenheiten, wie Lord Curzon, einer der klügsten Außenpolitiker der neueren Zeit, einmal gesagt hat, „die bedeutendsten von allen unseren inneren

Der Kongreß tanzt nicht mehr

Die Geschichte von den fünf Türen des herrlichen Kongreßsaales im Hause Ballhausplatz Nr. 1 ist allgemein bekannt. Die Türen sollen gebaut worden sein, weil keiner der fünf Monarchen, die am Wiener Kongreß von 1814 teilgenommen haben, bereit gewesen sein soll, seinen Kollegen den Vortritt beim Betreten des Saales zu überlassen. Es gibt keinen Beweis dafür, daß sich die Geschichte so verhalten hat. Viel wahrscheinlicher ist, daß der Architekt die fünf Türen ge-baut hat, . um die strenge klassizistische Regelmäßigkeit, welche den ganzen Saal beherrscht, zu verstärken. Zwei der

Polizei heißt Politik

II.Die innere Verwaltung der Staaten steht ewig unter der Einwirkung zweier extremer Grundsätze. Der eine lautet: „Der Bürger kann nichts aus eigener Kraft“, und der andere: „Der Bürger kann alles aus eigener Kraft“. Dementsprechend ist dann auch die Haltung der inneren Verwaltung gegen die Bürger und die der Bürger gegen die innere Verwaltung.In Österreich sind wir heute zu einer neuen Situation gelangt. Schon bei der ersten Säule der inneren Verwaltung, der Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit, zeigt sich das. Die Haltung und Konzeption von heute kann hier

Unterricht besteht nicht nur aus Schulen

Vorerst aber wollen wir uns näher ansehen, was dem Unterrichtsministerium an Mitteln und Organisation dafür zur Verfügung steht. Der unten abgedruckte Dienstplan hilft uns vor- tief'fliöh dabei, Aus ihm können wir sehr schnell ersehen — wenn wir es nicht schon längst gewußt haben —, daß dem Unterrichtsministerium auch Bereiche und Tätigkeiten obliegen, welche den Begriff Unterricht auf imposante Weise ausdehnen. Die Sektion II beschäftigt sich mit der Förderung der Kunst, die Sektion IV mit Sport, außerschulischer Erziehung der Jugend und des Volkes überhaupt, die Sektion VII

1962

ÖSTERREICH-FILME FÜR DIE FARBIGEN STUDENTEN

Mit der Gesundung der europäischen und der sowjetischen IVA Wirtschaft begannen sich auch ändeie Länder an der Entwicklungshilfe zu beteiligen. Allerdings entstanden im letzten Jahrzehnt, und insbesondere in den jüngsten Jahren, viele neue Staaten, deren strategische Lage zu einem wirtschaftlichen Konkurrenzkampf zwischen Ost und West führte, an dem sich selbst das industriell noch unterentwickelte China beteiligt. Nie zuvor in der Geschichte der Menschheit gab es das Problem der Entwicklungsförderung in rund 100 unterentwickelten Ländern mit mehr als 1000 Sprachen.Es gibt drei Gründe

1963

Österreich in New York

Das „Österreichische Kulturinstitut“ 5n New York wurde dieser Tage von Bundesminister Dr. Drimmel der Öffentlichkeit übergeben. Sowohl er wie der Direktor des Instituts, Doktor Wilhelm Schlag, haben die Amerikaner zuerst in der Kriegsgefangenschaft kennengelernt. Das ist gewöhnlich nicht der beste Platz, um ein Volk würdigen zu lernen. Daß beide es doch besser verstehen und schätzen gelernt haben als viele Besucher und Beobachter, spricht auch für dieses Volk.In der Konferenz mit der internationalen Presse fiel daher kein deutsches Wort, sondern Dr. Drimmel regte in flüssiger

1964

Diplomatie ohne Degen

Österreich blickt mit Stolz auf eine jahrhundertealte Tradition seiner Diplomatie, die in vielfältiger Weise trotz der großen Erschütterungen unserer Zeiten bis auf den heutigen Tag fühlbar ist. Etwas von dieser altehrwürdigen Tradition der geheimnisumwitterten Diplomatie empfindet wohl jeder Bürger unseres Landes, der die barocken Pforten des Ballhausplatzes überschreitet, in dem das Herz des österreichischen auswärtigen Dienstes schlägt.Die Männer, die in diesem Haus arbeiten, sind zwar theoretisch Beamte wie in den übrigen Ministerien, sie stellen aber tatsächlich einen ganz

Internationale Vortragstätigkeit

Das Argument Alfred Sorges, daß keinerlei östliche Zeitungen im Außenministerium zirkulieren, ist nicht nur unrichtig, sondern auch ein wenig naiv. Diese Zeitungen werden besser, rascher und sachkundiger auf den entsprechenden Botschaften studiert, die darüber besondere Presseberichte verfassen.Noch ein Wort zur Ausbildung der Beamten. Zwischen der „Diplomatischen Akademie” und dem Institut für Höhere Studien und Wissenschaftliche Forschung (Ford Foundation) wird es zu einer engen Zusammenarbeit kommen. Außerdem wird in Vortragsserien den jüngeren Beamten im Außenministerium im

Keine Sorge, Herr Sorge!

Der Artikel „Diplomatie ohne Degen” von Alfred Sorge sowie die fünfjährige Existenz des selbständigen Bundesministeriums für Auswärtige Angelegenheiten bieten mir eine willkommene Gelegenheit, in Ihrem von mir so geschätzten Organ zu Fragen der Organisation des auswärtigen Dienstes in durchaus unpolemischer Absicht Stellung zu nehmen.Es ist nicht richtig, daß erst in der Zeit meiner Tätigkeit als Staatssekretär Leute, die sich zum demokratischen Sozialimus bekennen, im Außenministerium Aufnahme gefunden haben. Seit der Wiedererrichtung der Republik im April 1945 ist der

1965

Eine Raumordnung steht bevor

Über Architektur und Stadtplanung ist in den letzten Jahren eine breite öffentliche Diskussion aufgekommen; ein verwandtes Gebiet von einschneidender Bedeutung hat bisher wenig Interesse gefunden.Besonders seit dem zweiten Weltkrieg verstärkt sich die Tendenz, das der Orts- und Stadtplanung übergeordnete Gebiet, also die Planungsangelegenheiten eines ganzen Staates, wissenschaftlich zu bearbeiten. Entscheidungen, die bislang die reine Domäne von Politikern waren, werden mehr und mehr von Fachleuten beeinflußt. Die — nun einmal so benannte — „Raumordnung“ bedient sich aller

1966

Neutralität: europäische Aufgabe

FRAGE: Herr Bundesminist er, dem Bundesministerium für Auswärtige Angelegenheiten wurde durch das Kompetenzgesetz etwas grausam mitgespielt. Sehen Sie, Herr Bundesminister, trotzdem die Möglichkeit, gegenüber dem In- und Ausland selbst bei verminderten Kompetenzen die Interessen der österreichischen Außenpolitik kraftvoll vertreten zu können?ANTWORT: Die wesentlichen Verminderungen der Kompetenzen des Außenministeriums wurden bereits früher durchgefülhrt — und zwar da. damals, als die Kompetenzen für Verhandlungen im Bereich der wirtschaftlichen Integration an das

1968

Akademie—nach der Hochschule

Im Grunde muß es überraschen, daß offensichtlich hierzulande die Vorzüge von über das abgeschlossene Hochschulstudium hinaus weiter gebildeten Fachleuten keineswegs überall richtig eingeschätzt werden. Jedenfalls gab es im vergangenen akademischen Jahr ernsthafte Schwierigkeiten, die Absolventen des zweiten Lehrgangs der Diplomatenakademie, soweit sie nicht von sich aus dem Ausland zustrebten oder überhaupt ausländische Staatsbürger waren, in entsprechenden Positionen „unterzubringen". Nicht ganz Unabhängig von solchen Problemen des künftigen Wirkens äst es wohl, daß man 1967

Wissensdiaftsattaches heute!

Frankreich unterhält in Warschau drei Diplomaten allein für den Kulturbereich, berichtete Österreichs Kulturbeauftragter Dr. Cocron dieser Tage aus seinen Erfahrungen in der polnischen Hauptstadt — einer der drei französischen Kollegen ist speziell zur Betreuung der Wissenschaft und der Forschung eingeteilt.Ein besonderes Anliegen des (schweizerischen) Wissenschaftsrates war auch im abgelaufenen Jahr die Förderung des Kontaktes zu schweizerischen Akademikern im Ausland, heißt es im Jahresbericht der eidgenössischen Forschungsinstitution, auf ihre Anregung habe der Bundesrat nicht nur

„Kulturelle Außenpolitik“?

Man sollte daher Begriffe wie kulturelle Außenpolitik möglichst vermeiden, wiewohl es eine solche durchaus geben kann. Man kann sich begnügen, von der „Pflege der kulturellen Beziehungen zum Ausland“ zu sprechen und damit anerkennen, daß das Substrat dieser sogenannten „kulturellen Außenpolitik“: die Erziehung, die Wissenschaft, die Kunst, der Sport, die Bildung, die Zivilisation von dem Mutterboden nicht losgelöst gedacht werden kann, in dem sie verwurzelt ist und in dem sie sich entfaltet, nicht losgelöst gedacht werden kann von ihren Trägern, den kulturschöpferischen

1973

Kultura hin, Kultura her...

Schon als Außenminister hatte Bruno Kreisky erkannt, daß Kultur nicht ein zierender Schnörkel, der harten Tatsachenwelt ist, sondern ein zwar heimlich, aber doch mächtig wirkendes Element des gesellschaftlichen Lebens; und eben deshalb auch ein Element von staatspolitischer Relevanz im allgemeinen und von außenpolitischer Relevanz im besonderen. In logischer Konsequenz dieser zweifellos richtigen Erkenntnis forcierte er, was seine Amtsvorgänger ziemlich vernachlässigt hatten: die Repräsentierung Österreichs dem Ausland gegenüber und im Ausland selbst auch durch Österreichs

1975

Alles ins Ministerium

Die jüngst erfolgte Verlautbarung des Maßnahmenkatalogs zur Kulturpolitik provozierte die ÖVP-Kulturapostel zur unvermeidlichen Frage, weshalb Unterrichtsminister Sinowatz, „was er hier so großartig verkünde, nicht schon längst in Angriff genommen habe“. Diesen kalten Hauch der Skepsis hatte fünf Wochen vorher — Mitte Juni — auch der ÖVP-Kultursprecher Paul Kaufmann zu spüren bekommen, als er mit einem neuen Bil-dungs- und Kulturprogramm (ÖVP-Plan IV zur Lebensqualität) vor die Journalisten trat: „Das ist alles gut und schön, aber wann geschieht endlich etwas? Wieso kommt die ÖVP erst jetzt auf diese Ideen; sie hat doch lange genug selbst den Unterrichtsminister gestellt...“ Diese Ungeduld der Kulturexperten gegenüber Politikerversprechen und Parteikonzepten scheint verständlich: In keinem anderen Bereich tut sich eine derartige Kluft auf zwischen dem, was in Reden und neuerdings auch in Programmentwürfen versprochen, und dem, was in der Praxis gehalten zu werden pflegt.

1991

Auch wir probieren aus...

FURCHE: Im Kulturbudget 1991 sind auch 30 Millionen Schilling für „Kulturentwicklung” vorgesehen: Um welche Kulturaktivitäten geht es da?BUNDESMINISTER RUDOLF SCHÖLTEN: Im laufenden Budget ist erstmals eine Summe von 30 Millionen für Kulturinitiativen und -projekte eingeplant, die vor allem als Initialzündungen, als modellhafte Initiativen wirken sollen. Wir möchten mit dieser Vorgangsweise - unabhängig von der Kulturhoheit der Bundesländer - auf Modelle aufmerksam machen.FURCHE: Nach welchen Kriterien werden diese Projekte ausgewählt?SCHOLTEN:Ein Beirat mit Mitgliedern aus den

von

A. K

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